Nach Deal mit Israel: Hamas erklärt Gaza-Krieg für beendet
Hamas-Terroristen erklären Gaza-Krieg für beendet
Die Hamas erklärt den Gaza-Krieg für beendet. Man habe Zusicherungen der US-Regierung und von den Vermittlern erhalten, dass der Krieg endgültig vorüber sei, sagte am Donnerstag der Chef der radikalen Islamisten im Gazastreifen.
Die Terrororganisation Hamas und Israel hatten am Donnerstag eine Vereinbarung unterzeichnet, mit der die erste Phase eines Friedensplans von US-Präsident Donald Trump umgesetzt werden soll. Sie sieht neben einer Waffenruhe die Freilassung israelischer Geiseln und palästinensischer Häftlinge sowie Hilfslieferungen für die Menschen im Gazastreifen vor. International wurde die Einigung mit großer Erleichterung aufgenommen.
Israel und die radikalislamische Hamas hatten seit Montag in Ägypten indirekte Gespräche über eine Waffenruhe im Gaza-Krieg geführt. In der Nacht zum Donnerstag verkündete Trump dann den Durchbruch in den Verhandlungen. Unterzeichnet wurde die Vereinbarung nach Angaben einer israelischen Regierungssprecherin am Vormittag in Ägypten.
Zwei Jahre nach dem Hamas-Überfall auf Israel befinden sich noch immer 47 Geiseln in der Gewalt der Hamas, wobei einige nach Angaben der israelischen Armee bereits tot sind. Die Freilassung solle binnen 72 Stunden nach der Unterzeichnung des Abkommens erfolgen, hieß es aus Hamas-Kreisen.
US-Präsident Donald Trump rechnet damit, dass die Geiseln Anfang nächster Woche freikommen. Man freue sich darauf, die Geiseln bei ihren Familien willkommen zu heißen – "und das wird Anfang nächster Woche geschehen. Wir hoffen, dass es Montag oder Dienstag sein wird", sagte er bei einer im Fernsehen übertragenen Sitzung seines Kabinetts in Washington. Der genaue Zeitpunkt der Freilassung der Geiseln ist bislang unklar.
Zehn Jahre Haft für Pelicot-Vergewaltiger
Im Berufungsverfahren um die Vergewaltigung der Französin Gisèle Pelicot ist das Strafmaß für den Angeklagten verschärft worden. Das Berufungsgericht im südfranzösischen Nîmes verurteilte den 44-jährigen Husamettin D. am Donnerstag zu zehn Jahren Haft, wie der Vorsitzende Richter mitteilte.
D. war der einzige der ursprünglich Angeklagten, der gegen das erste Urteil Berufung eingelegt hatte und sich erneut vor Gericht verantworten musste. Bis zuletzt beteuerte er seine Unschuld.
Bundestag hebt Immunität zweier AfD-Abgeordneter auf
Der Bundestag hat am Donnerstagabend die Immunität der AfD-Abgeordneten Stephan Brandner und Matthias Moosdorf aufgehoben. Damit können strafrechtliche Ermittlungen gegen die beiden Parlamentarier eingeleitet werden. Für die Aufhebung stimmten Abgeordnete von SPD, Union, Grünen und Linken. Die AfD-Fraktion enthielt sich.
Laut einem Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion geht es im Fall Brandner um eine Auseinandersetzung mit einer Journalistin des "Spiegel". Bei Moosdorf steht der Verdacht im Raum, er habe vor rund zweieinhalb Jahren einen Hitlergruß gezeigt.
Koalitionsbeschlüsse: Grüne und Linke unzufrieden
Die Spitzen der Koalition haben sich nach Angaben von Kanzler Friedrich Merz in der Nacht zu Donnerstag auf Reformen für den Automobilsektor, den Straßenbau und im Sozialbereich geeinigt. Dazu gehöre auch die Aktivrente, die zum 1. Januar 2026 kommen soll, sagte der CDU-Vorsitzende bei einer Pressekonferenz in Berlin.
Für das Bürgergeld hat sich Schwarzrot demnach auf schärfere Regeln geeinigt, die im Koalitionsvertrag stehende Grundsicherung werde kommen, kündigte Merz an. Wer zu drei Terminen hintereinander beim Jobcenter nicht auftauche, dem würden die Unterstützungsleistungen komplett gestrichen werden, erklärte Merz.
Demnach habe die Koalition zudem beschlossen, dass drei Milliarden Euro zusätzlich in die Verkehrsinfrastruktur fließt. Außerdem soll es neue gezielte Kaufanreize für Elektroautos geben. Vorgesehen ist ein Förderprogramm insbesondere für Haushalte mit kleinem und mittlerem Einkommen als Unterstützung für den Umstieg auf klimaneutrale Mobilität.
Linke und Grüne sind wegen der verkehrspolitischen Beschlüsse verärgert. Der Grünen-Verkehrspolitiker Matthias Gastel warf Union und SPD vor, einseitig Geld für Autobahnen zur Verfügung zu stellen, nicht jedoch für den Aus- und Neubau des Schienennetzes. "Mehr Asphalt ist keine Zukunftsstrategie", erklärte auch der Linken, Verkehrspolitiker Jorrit Bosch.
"Für mehr Schienen zugunsten pünktlicher Züge fehlen bis 2039 59 Milliarden Euro", kritisierte Gastel. Daran änderten auch die Beschlüsse des Koalitionsausschusses von Union und SPD nichts. "Die Autobahnen in Deutschland sind weitgehend fertig, während die Züge auf Strecken fahren, die noch vor der Gründung Deutschlands gebaut worden sind", gab der Grünen-Politiker zu bedenken. Als Beispiel nannte er die völlig überlastete Bahnstrecke von Hannover nach Hamburg, wo dringend ein Neubau erforderlich sei.
Literatur-Nobelpreis geht an Ungar
Der Literatur-Nobelpreis wird in diesem Jahr an den ungarischen Schriftsteller Laszlo Krasznahorkai verliehen. Der 71-Jährige werde "für sein überwältigendes und visionäres Werk geehrt, das inmitten eines apokalyptischen Terrors die Macht der Kunst bekräftigt", erklärte die Schwedische Akademie am Donnerstag in Stockholm. Laut vielen Expert:innen gilt er als der bedeutendste ungarische Autor der Gegenwart.
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- Bundeskanzler Friedrich Merz machte eine Kampfansage. Nicht gegen die politische Konkurrenz, nicht gegen die Opposition, sondern gegen das Verbot von Neuzulassungen für Verbrenner-PKWs – rein namentlich ein alles andere als kompakter Gegner. Was das Aus fürs Verbrenner-Aus bedeutet, hat mein Kollege Dariusch aufgeschrieben.
- Die "Brat"-Ära ist durch, das neue Ding ist "Soft Clubbing". Wer sich mit Popkultur auskennt, wird den Satz nicht als Tiktok-Psychose deuten. Allen anderen möchte ich den Artikel dazu von meinem Kollegen Lysander empfehlen. Macht das Ganze ein Stückchen greifbarer, auch dank spitzer Feder.
(mit Material von dpa und afp)