Grüne Jugend: Henriette Held und Luis Bobga werden neue Bundessprecher
Grüne Jugend hat neues Führungsduo
Die Grüne Jugend hat ein neues Führungsduo: Henriette Held und Luis Bobga wurden beim Bundeskongress der Grünen-Nachwuchsorganisation in Leipzig als Nachfolger von Jette Nietzard und Jakob Blasel gewählt.
Held war bisher Landessprecherin der Grünen Jugend in Mecklenburg-Vorpommern, Bobga war bereits im Bundesvorstand tätig.
Trump kündigt 100-Prozent-Zölle gegen China an
Als Reaktion auf schärfere chinesische Kontrollen im Zusammenhang mit dem Export von Seltenen Erden hat US-Präsident Donald Trump zusätzliche Zölle gegen China in Höhe von 100 Prozent angekündigt. Die Zölle gälten über bereits bestehende Einfuhrbeschränkungen hinaus und würden spätestens ab dem 1. November in Kraft treten, erklärte Trump am Freitag in seinem Onlinedienst Truth Social. Er kündigte zudem Einschränkungen beim Export "kritischer Software" nach China an.
Trump nannte das Verhalten Chinas "außerordentlich aggressiv" und "beispiellos". Zuvor hatte er China "feindliche" Handelspraktiken vorgeworfen und ein Treffen mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping in zwei Wochen beim Gipfeltreffen der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) in Südkorea infrage gestellt. "Es scheint keinen Grund mehr dafür zu geben", das zu tun, erklärte Trump.
Später sagte Trump im Weißen Haus, dass er das Treffen nicht abgesagt habe. "Ich habe es nicht abgesagt, aber ich weiß nicht, ob es stattfinden wird. Ich werde aber auf jeden Fall dort sein, also gehe ich davon aus, dass es stattfinden könnte", sagte der US-Präsident. Angesichts der erneuten Spannungen zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt waren die Kurse an der New Yorker Börse ins Minus gerutscht.
Derzeit unterliegen chinesische Waren US-Zöllen in Höhe von 30 Prozent. China erhebt im Gegenzug Zölle in Höhe von zehn Prozent.
Macron ernennt zurückgetretenen Premier erneut
Das Ringen um eine stabile Regierung in Frankreich geht in eine neue Runde: Staatschef Emmanuel Macron betraute am Freitagabend erneut Sébastien Lecornu mit der Regierungsbildung - obwohl dieser erst vor wenigen Tagen an dieser Aufgabe gescheitert war. Der 39-Jährige erklärte im Onlinedienst X, "aus Pflichtgefühl" akzeptiere er die abermalige Ernennung zum Premierminister Frankreichs. Die zweitgrößte Volkswirtschaft der Eurozone, die mit einer hohen Staatsverschuldung zu kämpfen hat, durchlebt die seit Jahren schwerste innenpolitische Krise.
Lecornu erklärte im Onlinedienst X, die von ihm zu bildende neue Regierung werde für Erneuerung stehen müssen. Die Regierungsmannschaft, die Lecornu am vergangenen Sonntag vorgestellt hatte, hatte auch deshalb massive Kritik ausgelöst, weil zahlreiche Minister ihre Posten behalten hatten und die Chance auf eine Erneuerung verpasst wurde.
Von den Parteien am linken und rechten Rand kam am Freitagabend umgehend eine Kampfansage an die neue Regierung. Der Chef der rechtspopulistischen Partei Rassemblement National (RN), Jordan Bardella, kündigte im Onlinedienst X an, seine Partei werde "sofort" ein Misstrauensvotum gegen die neue Regierung im Parlament einbringen. Er nannte die Nominierung Lecornus einen "schlechten Scherz". Die linkspopulistische Partei La France Insoumise (LFI) kündigte ihrerseits auf X die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Präsident Macron an. "Frankreich und sein Volk werden gedemütigt", erklärte ein Parteivertreter. Die Ernennung Lecornus sei ein "Stinkefinger gegenüber den Franzosen von einem verantwortungslosen Menschen, der von seiner Macht berauscht ist".
Netanjahu bestätigt: 20 israelische Geiseln am Leben
Im Gazastreifen sind nach Angaben des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu noch 20 der aus Israel verschleppten Geiseln am Leben. 28 Geiseln seien tot, erklärte Netanjahu am Freitag in einer Fernsehansprache. Er äußerte die Hoffnung, dass Israel ab Montagabend "einen Tag der nationalen Freude" nach der Rückkehr aller lebenden und toten Geiseln aus dem Gazastreifen feiern könne.
Israel bestätigt Feuerpause, Hamas meldet Teilabzug Israels
Zwischen Israel und der Hamas im Gazastreifen ist bereits um 12 Uhr mittags (Ortszeit/11 Uhr MESZ) im Rahmen des vereinbarten Friedensplans eine Waffenruhe in Kraft getreten. Das teilte ein israelischer Militärsprecher mit. Die israelischen Truppen hätten sich zu den vereinbarten Demarkationslinien zurückgezogen. Auch die Hamas bestätigte einen teilweisen Abzug israelischer Soldat:innen.
Mit dem Start der Feuerpause beginnt eine vereinbarte 72 Stunden lange Frist bis zur Freilassung von lebenden Geiseln. Israel und die Hamas hatten zuvor einem Abkommen zur Freilassung aller Geiseln, der Freilassung von mehr als 2000 Palästinenser:innen und einer Feuerpause im Gaza-Krieg zugestimmt.
Die Terrororganisation Hamas und Israel hatten am Donnerstag eine Vereinbarung unterzeichnet, mit der die erste Phase eines Friedensplans von US-Präsident Donald Trump umgesetzt werden soll. Sie sieht neben den genannten Schritten auch Hilfslieferungen für die Menschen im Gazastreifen vor. International wurde die Einigung mit großer Erleichterung aufgenommen.
Weißes Haus: US-Truppen sollen Gaza-Waffenruhe absichern
Die USA haben derweil angekündigt, die Einhaltung der angestrebten Waffenruhe zwischen Israel und der islamistischen Hamas mit eigenen Truppen zu unterstützen. Die für die Region zuständige Kommandozentrale des US-Militärs (Centcom) werde 200 Soldaten bereitstellen, die allerdings nicht im Gazastreifen eingesetzt würden, erklärten hochrangige US-Regierungsbeamte in einem Telefonat mit Journalist:innen.
Friedensnobelpreis geht an María Corina Machado
Der Friedensnobelpreis geht in diesem Jahr an die Politikerin María Corina Machado aus Venezuela. Sie wird damit für ihren Einsatz für die demokratischen Rechte des venezolanischen Volkes ausgezeichnet, wie das norwegische Nobelkomitee in Oslo verkündete.
Auch US-Präsident Donald Trump hatte sich die vergangenen Monate Chancen auf den Preis ausgerechnet und sich mehrmals selbst ins Spiel gebracht. Nach seinem vorgelegten und bisher erfolgreich verlaufenden Friedensplan zwischen Israel und der Hamas hatte die Diskussion nochmal eine neue Dynamik bekommen. Dennoch hatte Trump wohl kaum eine Chance, da die Liste für die Nominierungen bereits im Januar geschlossen wurde.
Bahn erhöht Preise im Fernverkehr mal nicht
Die Deutsche Bahn verzichtet zum diesjährigen Fahrplanwechsel im Fernverkehr erstmals seit sechs Jahren auf Preiserhöhungen. Konzernsprecher Achim Stauß verwies am Freitag zum einen auf "verkehrsökonomische Gründe", weil Kund:innen wegen höherer Preise auf andere Verkehrsmittel ausweichen könnten.
Der Verzicht auf eine Preiserhöhung sei aber auch ein "Zugeständnis" an die Kund:innen wegen der vielen Verspätungen und Störungen im Betrieb.
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(mit Material von dpa und afp)