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Neue Bundesregierung: Arbeitsminister Hubertus Heil ohne Führungsamt

ARCHIV - 14.04.2025, Niedersachsen, Hannover: Hubertus Heil (SPD), geschäftsführender Bundesminister für Arbeit und Soziales, nimmt an einer Dialogkonferenz zum Start des SPD-Mitgliedervotums teil. Di ...
Hubertus Heil war seit 2018 Arbeitsminister. Bild: dpa / Moritz Frankenberg
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Arbeitsminister Hubertus Heil künftig ohne Führungsamt

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04.05.2025, 15:5904.05.2025, 16:08
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Arbeitsminister Heil künftig ohne Führungsamt

Der langjährige Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) wird in der neuen Regierung kein Führungsamt mehr ausüben. Auch für den Vorsitz der SPD-Bundestagsfraktion werde er nicht kandidieren, sagte Heil am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

Israel droht nach Huthi-Angriff mit hartem Gegenschlag

In Israel ist nach Armeeangaben nach Raketenbeschuss aus dem Jemen der wichtigste Flughafen des Landes in Tel Aviv getroffen worden. Am Ben-Gurion-Flughafen seien am Sonntagvormittag Projektilteile niedergegangen, teilte die israelische Armee am Sonntagvormittag mit. Laut "Bild" wurde der Flugverkehr gestoppt.

In mehreren israelischen Regionen ertönten Luftalarmsirenen, die Luftabwehr hatte nach Armeeangaben versucht, eine aus dem Jemen abgeschossene Rakete abzufangen.

Den Angriff reklamierte zunächst niemand für sich. Am Samstag und Freitag hatte die israelische Armee bereits mehrere aus dem Jemen abgefeuerte Raketen abgefangen, die pro-iranische Huthi-Miliz reklamierte diese Angriffe für sich. Nach dem Einschlag hat Israel mit einem Gegenschlag gedroht, der um ein Vielfaches härter sein soll. "Wer uns angreift, gegen den werden wir siebenfach zurückschlagen", teilte der israelische Verteidigungsminister Israel Katz mit, offenbar in Anlehnung an die Bibel.

Überfülltes Samra-Konzert: 18 Verletzte in Berlin

Bei einem kostenlosen Konzert des Rappers Samra in den Gropius-Passagen in Berlin sind am Samstag 18 Menschen verletzt worden. Elf von ihnen seien in Krankenhäuser gebracht worden, sieben weitere ambulant behandelt worden, berichtete nun die Polizei. Ein Feuerwehrsprecher sagte, drei Menschen hätten schwerere Verletzungen wie Knochenbrüche erlitten.

Auslöser des Vorfalls war laut Polizei offenbar Pfefferspray, das während des Konzerts in der Menge versprüht wurde. Es kam zu einem Handgemenge. Der Künstler zeigte sich betroffen. Auf Instagram sagte Samra: "Ich hoffe, dass niemand verletzt wurde" und nannte die Aktion "abartig" und "dreckig".

Das Konzert war von einem Radiosender angekündigt worden, es kamen jedoch mit rund 2000 bis 3000 Besucher:innen deutlich mehr Menschen als erwartet. Auf Social Media ist zu sehen, wie sich im Atrium des Einkaufszentrums dichtes Gedränge bildete. Die Polizei ermittelt wegen des Verdachts auf gefährliche Körperverletzung. Der Betrieb im Einkaufszentrum lief nach dem Konzert wieder regulär.

Putin nennt Versöhnung mit Ukraine "Frage der Zeit"

Trotz des anhaltenden Angriffskriegs gegen die Ukraine rechnet der russische Präsident Wladimir Putin mit einer späteren Aussöhnung beider Länder. "Mir scheint, das ist unausweichlich trotz der Tragödie, die wir derzeit durchleben", sagte Putin in einem Dokumentarfilm des russischen Staatsfernsehens, der anlässlich des 25. Jahrestags seiner ersten Präsidentschaft ausgestrahlt werden soll. Eine Versöhnung sei "eine Frage der Zeit", so der Kremlchef.

Putin bekräftigte zugleich seine Entschlossenheit, den Krieg mit dem aus russischer Sicht gewünschten Ergebnis zu beenden. Russland verfüge über die militärischen Mittel, um den Krieg "zu seinem logischen Ausgang" zu führen. Den Einsatz von Atomwaffen halte er bisher nicht für notwendig, hoffe aber, dass das so bleibe. Russland fordert unter anderem einen Verzicht der Ukraine auf einen Nato-Beitritt und erhebt Gebietsansprüche auf weite Teile des Nachbarlands. Seit Kriegsbeginn wurden Zehntausende Ukrainer:innen getötet, viele davon durch Angriffe auf zivile Ziele.

Knapp die Hälfte der Deutschen für AfD-Verbot

Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch das Bundesamt für Verfassungsschutz spricht sich fast jede:r Zweite in Deutschland für ein Parteiverbot aus. Laut einer Insa-Umfrage im Auftrag der "Bild am Sonntag" befürworten 48 Prozent ein solches Verbot, 37 Prozent sind dagegen. 15 Prozent der Befragten machten keine Angabe.

Eine klare Mehrheit, 61 Prozent, hält die AfD der Umfrage zufolge für eine rechtsextremistische Partei. 31 Prozent teilen diese Einschätzung nicht, acht Prozent sind unentschieden. Die Meinungen über die möglichen Auswirkungen eines Verbots auf die Demokratie sind geteilt: 35 Prozent sehen darin einen Nutzen für die Demokratie, während 39 Prozent negative Folgen erwarten. 16 Prozent glauben, ein Verbot hätte keine Auswirkungen, zehn Prozent sind unsicher.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte am Freitag die gesamte AfD nach mehrjähriger Prüfung als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft. Zur Begründung hieß es, die Partei zeige eine "die Menschenwürde missachtende, extremistische Prägung". Die AfD kündigte rechtliche Schritte gegen die Einstufung an.

Stuttgarter Unfallfahrer hatte Kind im Auto

Im Auto des Unfallfahrers in Stuttgart saß auch ein fünf Jahre altes Kind des Mannes. Dieses sei, wie der Vater, unverletzt geblieben, sagte ein Polizeisprecher. Weitere Details zu dem Kind nannte er nicht.

Der 42-Jährige war am Freitag mit einem schweren Luxus-Geländewagen in eine Menschenmenge an einer Stadtbahn-Haltestelle gefahren. Acht Menschen wurden verletzt, darunter fünf Kinder sowie eine 46-jährige Frau. Diese starb im Krankenhaus. Zwei weitere schwerstverletzte Erwachsene werden im Klinikum Stuttgart behandelt, inzwischen sind sie außer Lebensgefahr.

ARCHIV - 03.12.2024, Baden-W
Der Fahrer sei festgenommen, sagte eine Polizeisprecherin laut dpa. (Symbolbild)Bild: dpa / Bernd Weißbrod

Ob das Auto dem Deutschen gehört, vermochte der Sprecher zunächst nicht zu sagen. Auch machte er keine Angaben dazu, inwiefern sich der Mann zum Unfallhergang geäußert hat und ob er schon zuvor bei der Polizei bekannt war. Die Ermittler gehen den Angaben zufolge weiterhin von einem Unfallgeschehen aus.

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(mit Material von dpa und afp)

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