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Ukraine-Gipfel in Paris: Scholz nennt unverhandelbare Punkte für Frieden

Germany's Chancellor Olaf Scholz speaks with the media at the German Embassy after an informal meeting of leaders from key European Union nations and the United Kingdom in Paris, Monday, Feb. 17, ...
Bundeskanzler Scholz hat an dem Gipfeltreffen in Paris teilgenommen.Bild: AP / Thibault Camus
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Scholz nennt unverhandelbare Punkte für Frieden in Ukraine

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17.02.2025, 20:4517.02.2025, 20:45
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Scholz nennt unverhandelbare Punkte für Frieden in Ukraine

Bundeskanzler Olaf Scholz hat einige Punkte genannt, die aus seiner Sicht bei möglichen Verhandlungen über einen Frieden in der Ukraine nicht zur Debatte stehen dürfen. Nach einem Gipfeltreffen mit einigen seiner europäischen Kollegen in Paris sagte der SPD-Politiker:

"Für uns ist klar: Das Land muss seinen Weg weitergehen können in die Europäische Union, es muss seine Demokratie und seine Souveränität verteidigen können und es muss in der Lage sein, eine eigene starke Armee zu unterhalten, dafür werden dann auch wir gebraucht zusammen mit unseren amerikanischen und internationalen Freunden und Partnern, damit das in Friedenszeiten auch tatsächlich gelingen kann."

Ungarn kritisiert EU-Spitzenpolitiker-Treffen

Die ungarische Regierung hat das Treffen europäischer Spitzenpolitiker:innen scharf kritisiert. Es handele sich um eine Zusammenkunft von "frustrierten, pro Krieg und anti Trump" eingestellten europäischen Spitzenpolitikern mit dem Ziel, "ein Friedensabkommen in der Ukraine" zu verhindern, erklärte Ungarns Außenminister Peter Szijjarto am Montag in Kasachstan vor Journalist:innen. Der ungarische Regierungschef Viktor Orban ist einer der wenigen Verbündeten des Kreml in der EU.

Die europäischen Staaten wollten nach dem Vorstoß von Trump zur Ukraine in Paris ihre Positionen abstimmen. In der Frage einer Friedenstruppe zur Sicherung eines möglichen Waffenstillstands haben sich die Europäer uneins gezeigt. Bundeskanzler Olaf Scholz bezeichnete die Diskussionen nach dem Treffen als irritierend und völlig verfrüht. Er kritisierte, dass über die Köpfe der Ukrainer:innen hinweg über mögliche Ergebnisse von Friedensgesprächen gesprochen, die noch gar nicht stattgefunden hätten.

Stefan Leitl ist neuer Trainer von Hertha BSC

Stefan Leitl ist neuer Cheftrainer beim kriselnden Fußball-Zweitligisten Hertha BSC und tritt damit die Nachfolge von Cristian Fiél an, von dem sich die Berliner am Sonntag nach vier Niederlagen in Serie getrennt hatten. Leitl, der die SpVgg Greuther Fürth 2021 überraschend in die Bundesliga geführt und zuletzt Hannover 96 betreut hatte, unterschrieb einen Vertrag bis 2027.

26.04.2024, xtgx, Fussball 2. Bundesliga, Hertha BSC - Hannover 96 emspor, v.l. Stefan Leitl Hannover, Trainer DFL/DFB REGULATIONS PROHIBIT ANY USE OF PHOTOGRAPHS as IMAGE SEQUENCES and/or QUASI-VIDEO ...
Der 47-jährige Leitl übernimmt nach dem Aus von Cristian Fiél.Bild: imago images / Jan Huebner

"Wir sind froh, dass wir mit Stefan Leitl einen sehr erfahrenen Trainer für uns gewinnen konnten, der die Liga bestens kennt und auf seinen vorherigen Stationen bewiesen hat, dass er Mannschaften und Spieler formen und weiterentwickeln kann", sagte Hertha-Sportdirektor Benjamin Weber in einer Klub-Mitteilung.

ÖVP und SPÖ sprechen über Koalition in Österreich

Nach der gescheiterten Regierungsbildung der rechtspopulistischen FPÖ und der ÖVP in Österreich verhandeln nun die ÖVP und die sozialdemokratische SPÖ über eine mögliche Koalition. "Es laufen Gespräche darüber, ob eine Zusammenarbeit und der Abschluss für ein Regierungsübereinkommen möglich sind oder nicht", hieß es am Montag aus der ÖVP, berichtete die Nachrichtenagentur APA. Die SPÖ bestätigte ihrerseits die Gespräche.

Russischer Außenminister Lawrow trifft wohl am Dienstag US-Delegation

Der russische Außenminister Sergej Lawrow trifft nach Angaben Moskaus am Dienstag in Saudi-Arabien eine US-Delegation. Dabei sollten "mögliche" Ukraine-Gespräche vorbereitet werden, erklärte der Kreml am Montag. Zudem solle es in Riad um eine künftige Wiederaufnahme der Beziehungen zwischen Moskau und Washington gehen.

Die USA sehen das Treffen nicht als Beginn einer "Verhandlung" über die Ukraine, sondern als Folge des Telefongesprächs zwischen den Präsidenten Donald Trump und Wladimir Putin. "Ich denke nicht, dass die Menschen dies als etwas ansehen sollten, bei dem es um Details oder Fortschritte in einer Art von Verhandlung geht", sagte die Sprecherin des Außenministeriums, Tammy Bruce, am Montag.

21.01.2025, Russland, Moskau: Der russische Außenminister Sergej Lawrow spricht auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem armenischen Amtskollegen nach ihren Unterredungen in Moskau. Foto: Alex ...
Der russische Außenminister Lawrow wird sich morgen offenbar mit einer US-Delegation in Riad treffen.Bild: Pool AFP / Alexander Nemenov

Trump hatte bei dem Telefongespräch nach eigenen Worten den "unverzüglichen" Beginn von Verhandlungen über die Zukunft der Ukraine vereinbart. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj will mögliche Absprachen zwischen den USA und Russland zum Krieg in seinem Land nicht hinnehmen. Er erklärte, dass die Ukraine nicht über das amerikanisch-russische Treffen an diesem Dienstag in Saudi-Arabien unterrichtet sei und auch nicht daran teilnehmen werde.

Mann stirbt nach Hauseinsturz mit vorheriger Explosion

Dem Einsturz des Einfamilienhauses in Baden-Württemberg, bei dem ein 73-Jähriger zeitweise unter den Trümmern eingeschlossen wurde, ist eine Explosion vorausgegangen. Das teilte die Polizei auf dem Netzwerk X mit.

Der verschüttete Hausbewohner konnte nach mehreren Stunden geborgen werden, verstarb jedoch kurz nach seiner Rettung noch vor Ort, wie die Polizei bestätigte. Zuvor hatte der SWR darüber berichte. Die Kriminalpolizei Karlsruhe habe die Ermittlungen aufgenommen.

Die Einsturzursache war am Morgen zunächst nicht bekannt. Der Hauseinsturz wurde der Polizei nach eigenen Angaben von einem Anwohner gemeldet, der durch den Einsturz gegen 5.50 Uhr aufgewacht war.

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(mit Material von dpa und afp)

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Dr. Klaas Kugel ist promovierter ChatGPT-Horoskopersteller und einziger Mensch, der eine Saturnrückläufigkeit mit bloßem Blick in einen Labello erkennen kann. Seine Horoskope sind so präzise, dass selbst das Universum bei ihm nachliest, was als Nächstes passiert.

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