Ausgerechnet an Allerheiligen, in vielen Bundesländern gesetzlicher Feiertag, ist die App der Deutschen Bahn zusammengebrochen. Nachdem auf entsprechenden Meldeportalen im Internet immer mehr Menschen von Probleme mit der DB Navigator App berichtet hatten, bestätigte die Bahn die Probleme am Nachmittag unter anderem gegenüber "Bild".
Reisenden wurde geraten, auf die Homepage der Deutschen Bahn auszuweichen, die problemlos funktioniere. Ursache und Dauer der Störung waren zunächst nicht bekannt.
Asylbewerber:innen und Ausländer:innen mit Duldung sollen künftig schneller Zugang zum Arbeitsmarkt erhalten. Das hat das Bundeskabinett am Mittwoch zusammen mit anderen Änderungen im Ausländerrecht und der Strafprozessordnung beschlossen. Geflüchtete dürfen in Deutschland weiter frühestens nach drei Monaten eine Arbeit aufnehmen. Für bestimmte Gruppen wird die Beschäftigungsaufnahme aber früher ermöglicht oder erleichtert.
So sollen Geduldete im Regelfall eine Beschäftigungserlaubnis erhalten. Zudem soll das Arbeitsverbot für Geflüchtete, die in Erstaufnahmeeinrichtungen für Alleinstehende leben, bereits statt nach neun, künftig bereits nach sechs Monaten aufgehoben werden. Das gilt für alle, die bis Ende 2022 nach Deutschland eingereist sind. Geduldete sind Menschen, die zwar ausreisepflichtig sind, aber nicht abgeschoben werden können.
Über die Grenze nach Ägypten durften am Mittwoch erstmals Menschen den umkämpften Gazastreifen verlassen. Über hundert Verletzte, Ausländer:innen und Palästinenser:innen mit einem zweiten Pass passierten den Grenzposten Rafah im Tagesverlauf. Laut dem Auswärtigen Amt war auch eine einstellige Zahl Deutscher darunter, die vor allem für Hilfsorganisationen in der Region tätig sind.
Nachdem in Frankfurt am Main in der Nacht zu Dienstag an der S- und U-Bahnstation Hauptwache eine Handgranate gefunden wurde, hat sich die Polizei zu dem Fund geäußert. Die Beamt:innen gehen davon aus, dass das Gerät funktionstüchtig war. "Die Untersuchungen haben ergeben, dass sich in der Handgranate ein Sprengsatz befunden hat – somit war das Gerät funktionsfähig", sagte ein Sprecher am Mittwoch.
Er betonte aber auch, dass die Granate gesichert gewesen sei, "der Stift war noch drinnen." Hinweise auf einen Anschlagsversuch oder politische Hintergründe lägen zum aktuellen Zeitpunkt nicht vor, sagte der Sprecher. Unterdessen läuft die Suche nach einem Verdächtigen, der von Überwachungskameras gefilmt worden war, wie er die Granate um 4.36 Uhr in der Bahnstation ablegte.
Aktivist:innen der Letzten Generation hatten am Dienstag eine Außenwand des Kanzleramts mit den Worten "Olaf lügt" beschmiert, woraufhin es zu Handgreiflichkeiten kam. Die Polizei schritt ein. Gegen einen der Beamten wird nun ermittelt. Er soll in zivil vor Ort gewesen sein.
Wie ein dpa-Reporter berichtete, schritten bei dem Vorfall uniformierte Polizisten und Zivilpolizisten gegen die Klimaaktivist:innen ein und gingen teils mit körperlicher Gewalt gegen sie vor. In Videoaufnahmen ist ein Mann zu sehen, der zwei Frauen am Boden festhält und diese dabei mit einem Pinsel mit oranger Farbe beschmiert. Den Pinsel hatte er einer der Aktivistinnen vorher abgenommen.
Böller auf Beamt:innen, einige Schwerverletzte und Festnahmen: Randalierer:innen haben in der Halloween-Nacht in zahlreichen Städten für Polizeieinsätze gesorgt. In Hamburg setzte die Polizei in der Nacht zu Mittwoch sogar Wasserwerfer ein, nachdem Einsatzkräfte im Stadtteil Harburg aus einer Gruppe von bis zu 200 Jugendlichen mit Feuerwerkskörpern beworfen wurden.
In Berlin wurde vereinzelt Pyrotechnik auf Passant:innen und vorbeifahrende Fahrzeuge geworfen, wie die Polizei auf X mitteilte: "Da hat jemand Halloween nicht verstanden. Die ersten Anzeigen sind geschrieben." Auch in anderen Großstädten Deutschlands gab es Zwischenfälle, unter anderem in Kiel, Freiburg und Hannover. Vielerorts zogen kostümierte Menschen jedoch friedlich durch die Straßen und forderten "Süßes oder Saures".
In Köln hat die Polizei am Dienstagabend auf einen 16 Jahre alten Jugendlichen geschossen, wie Staatsanwaltschaft und Polizei mitteilten. Er soll laut Zeugenaussagen mehreren Menschen mit einem Messer hinterhergelaufen sein und diese bedroht haben. Der 16-Jährige sei ins Krankenhaus gebracht sowie intensivmedizinisch behandelt worden. Offenbar bestand jedoch keine Lebensgefahr. Wie viele Schüsse genau bei dem Vorfall gefallen sind, war zunächst nicht bekannt. Laut Polizeiangaben wurde der Jugendliche im Leistenbereich getroffen. Nun ermittelt aus Neutralitätsgründen die Polizei Bonn.
Trotz der drohenden Klimakatastrophe stellt Bundesfinanzminister und FDP-Chef Christian Lindner den für 2030 angestrebten Ausstieg aus der Kohleenergie infrage. "Solange nicht klar ist, dass Energie verfügbar und bezahlbar ist, sollten wir die Träume von einem Ausstieg aus dem Kohlestrom 2030 beenden", sagte Linder dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Diese Vorgabe sei auch nichts, das dem Klima nütze. Diese Argumentation begründet er damit, dass die in Deutschland eingesparten Emissionen aufgrund europäischer Regeln zum Beispiel in Polen zusätzlich anfallen dürften.
Eigentlich plant Deutschland den Ausstieg aus der Energiegewinnung durch klimaschädliche Kohle bis spätestens 2038. Ideal wäre aber 2030, so steht es auch im Koalitionsvertrag. Deutschland soll demnach bis 2045 klimaneutral werden.
(mit Material von dpa und afp)
