Trotz parteiinterner Debatten um seine Person geht Bundeskanzler Olaf Scholz weiterhin davon aus, dass er die SPD als Kanzlerkandidat in die Bundestagswahl führen wird. Auf die Frage, ob der Kanzlerkandidat der SPD Olaf Scholz heißen werde, sagte er im Interview von RTL und ntv: "Ich finde, dass die Diskussionen, die da jetzt geführt werden, völlig okay sind. Aber wir wollen gemeinsam gewinnen."
Dass öffentlich über die Aufstellung der SPD für die Bundestagswahl diskutiert werde, sei angesichts der Situation normal, erklärte Scholz in einer Pressekonferenz nach Abschluss des G20-Gipfels in Rio de Janeiro. "Aber das ist für die SPD klar und auch für mich: Wir gehen in diese Wahl hinein, erfolgreich aus ihr herauszugehen."
Die Ukraine hat nach russischen Angaben russisches Territorium mit von den USA gelieferten ATACMS-Raketen beschossen. In der Nacht zu Dienstag habe Kiew eine Militäreinrichtung in der Grenzregion Brjansk mit sechs ballistischen Raketen angegriffen, hieß es am Dienstag in einer von staatlichen russischen Nachrichtenagenturen veröffentlichten Erklärung des Verteidigungsministeriums in Moskau. Die Angaben lassen sich nicht unabhängig überprüfen. Demnach wurden bei dem Beschuss von den USA gelieferte Langstreckenraketen des Typs ATACMS eingesetzt.
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat derweil eine "entsprechende" Antwort auf den von Moskau gemeldeten ukrainischen Angriff angekündigt. "Wenn Raketen größerer Reichweite von der Ukraine aus in Richtung russisches Territorium eingesetzt werden, bedeutet dies, dass sie von US-Militärexperten bedient werden", sagte Lawrow am Dienstag nach dem G20-Gipfel vor Journalist:innen in Rio de Janeiro. Lawrow fügte hinzu:
Russlands Wladimir Putin hat derweil die Regeln zum Einsatz von Atomwaffen gelockert und damit international scharfe Kritik auf sich gezogen. Putin unterzeichnete am Dienstag einen Erlass, der es seinem Land erlaubt, Atomwaffen gegen einen Nicht-Atomstaat einzusetzen, falls dieser von Atommächten unterstützt wird.
Deutsches Milchkontor (DMK) ruft drei Produkte von Milram zurück. In Eimern mit zehn Kilogramm Joghurt könnten Metallstücke sein, warnt das Molkereiunternehmen mit Sitz in Bremen. Betroffen sind demnach:
Die betroffenen Produkte seien bundesweit im Großhandel verkauft worden und weisen am Eimerboden die Prägung "9.2" auf. Waren ohne diesen Aufdruck könnten bedenkenlos verbraucht werden, teilte DMK mit. Grund für den Rückruf ist laut DMK ein Fehler bei der Herstellung der Verpackung. In die Eimer könnten Teile aus einem Kupferkabel gelangt sein.
Ermittler haben in einer Wohnung in Wittenberg in Sachsen-Anhalt zwei tote Neugeborene gefunden. Gegen die Mutter sei ein Haftantrag gestellt worden, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau am Dienstag. Der 29-Jährigen wird Totschlag vorgeworfen. Die Hintergründe der Tat seien noch unklar.
Die toten Säuglinge seien am Montag entdeckt worden. Beamten fanden die Leichname nach dem Hinweis einer Zeugin am Abend in der Wohnung der Beschuldigten, hieß es.
Nach der Beschädigung von zwei Kommunikationskabeln in der Ostsee ermitteln die schwedischen Behörden wegen möglicher Sabotage. Derzeit werde der Tatbestand als Sabotage eingestuft, dies könne sich aber noch ändern, teilte die Polizei des skandinavischen Nato-Landes mit.
Erste Indizien deuten auf verdächtige Schiffsbewegungen in der Region hin. Diese Bewegungen stimmten zeitlich und räumlich mit den Vorfällen an den Kabeln überein, sagte der schwedische Minister für Zivilverteidigung, Carl-Oskar Bohlin, dem Sender TV4. Der schwedische Rundfunksender SVT berichtet von einem chinesischen Schiff, das die Glasfaserkabel zu den fraglichen Zeitpunkten auf seinem Weg von einem russischen Ölhafen passiert haben soll.
ARD und ZDF ziehen für eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags auf 18,94 Euro vor das Bundesverfassungsgericht. Die Verfassungsbeschwerde richtet sich dagegen, dass die Bundesländer bislang keinen entsprechenden Beschluss gefasst haben und damit eine fristgerechte Anhebung zum 1. Januar 2025 nicht mehr möglich ist, wie die öffentlich-rechtlichen Sender mitteilten.
Unterstützung für den Move gab es von Verdi-Vorstandsmitglied Christoph Schmitz-Dethlefsen. Er kritisierte es als "Armutszeugnis", dass die Länder noch keinen Beschluss zur Gebührenerhöhung gefasst haben: "Wenn die Politik ihre Verantwortung nicht wahrnimmt, muss das höchste Gericht entscheiden."
Nach aktuellen Daten sind immer mehr Frauen in Deutschland von Gewalt betroffen. So stieg die Zahl der weiblichen Opfer von häuslicher Gewalt laut einer Auswertung des Bundeskriminalamts um 5,6 Prozent auf über 180.000. Im Jahr 2022 waren es noch rund 171.000 gewesen.
Bei der Vorstellung des aktuellen Bundeslageberichts betonte der Vizepräsident des Bundeskriminalamts (BKA) Michael Kretschmer am Dienstag, dass man im Jahr 2023 bei allen Taten, die sich spezifisch gegen Frauen richteten, einen Anstieg festgestellt hätte. Das gelte auch für die Zahl der versuchten und vollendeten Tötungsdelikte, der sogenannten Femizide.
Im Jahr 2023 wurden demnach 938 Mädchen und Frauen Opfer von versuchten oder vollendeten Femiziden, ein Prozent mehr als 2022 (929). 360 Frauen und Mädchen starben dabei. Auch bei Sexualstraftaten verzeichnet das BKA einen Anstieg. 2023 wurden demnach 52.330 Frauen und Mädchen Opfer von Sexualstraftaten – und damit 6,2 Prozent mehr als 2022. Die Hälfte der Opfer war hier den Angaben zufolge jünger als 18 Jahre alt.
Zwei Länderspiele stehen bei den DFB-Frauen dieses Jahr noch aus, jetzt hat Bundestrainer Christian Wück über den Kader für die beiden Testspiele entschieden. Zwei Neulinge sind dabei: Cora Zicai (SC Freiburg) und Alara Şehitler (FC Bayern München). Torhüterin Ann-Katrin Berger wird nach Absprache mit Wück eine Pause einlegen.
In diesem Jahr bestreitet die deutsche Auswahl noch zwei Testspiele in der Schweiz (29. November) und in Bochum gegen Italien (2. Dezember).
(mit Material von dpa und afp)
