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Die Einladung der Ukraine wurde vor vielen Wochen ausgesprochen, nun nimmt Olaf Scholz sie endlich an: Der Kanzler reist nach Kiew. Am Vorabend seiner Reise diskutierten die Gäste bei "Markus Lanz" den Besuch in der Ukraine.
Der ehemalige Bürgermeister von Berlin und Parteikollege Michael Müller zeigte sich überzeugt, die Reise von Kanzler Scholz sei ein "starkes Signal". Politologin Gwendolyn Sasse hegte große Erwartungen an den Besuch – auch in Bezug auf einen möglichen EU-Beitritt der Ukraine.
Das waren die Gäste bei "Markus Lanz" am 15. Juni:
Wochenlang wurde Bundeskanzler Olaf Scholz dafür kritisiert, dass er sich weigerte, in die Ukraine zu reisen, jetzt fährt er doch. Wie ist diese Reise zu bewerten und welche Nachricht hat der SPD-Kanzler wohl im Gepäck?
Michael Müller (SPD) sprach von einem "starken Signal". Besonders die Tatsache, dass Scholz gemeinsam mit den Staatschefs von Frankreich und Italien reise, sei ein Zeichen, "dass die EU Antwort gibt auf das, was Putin da macht".
Weniger begeistert zeigte sich Journalistin Claudia Kade von der späten Entscheidung des Kanzlers, dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj einen Besuch abzustatten. "Es war eigentlich ein unwürdiges Schauspiel, wie lange darum gerungen wurde", so Kade.
Der Besuch war laut der Ressortleiterin des Politikressorts der Zeitung "Die Welt" längst überfällig. Er hängt ihrer Beurteilung nach auch mit dem bevorstehenden G7-Treffen in Bayern zusammen. Kade: "Da will man vorher demonstrieren, dass man nicht total tatenlos war."
Gwendolyn Sasse, Direktorin des Zentrums für Osteuropa- und internationale Studien, sieht die Erwartungen an den Kanzler nach langem Zögern besonders hoch. Anders als Michael Müller kritisierte sie die Reise im EU-Dreiergespann, das keinesfalls die gesamte EU abbilde. Sasse sprach in diesem Zusammenhang von der "alten EU". Die Politologin empfahl:
Auch erwartete Sasse in der Frage des EU-Beitritts für die Ukraine eine klare Position von Olaf Scholz, besonders, weil der Kanzler im Vorfeld verkündet hat, er fahre nur in die Ukraine, sobald es etwas zu besprechen gebe.
Persönlich hielt sie die Zusage für den EU-Beitrittskandidaten-Status für ein wichtiges politisches Signal. "Morgen müsste auch in dieser Frage eine eindeutige Position auf dem Tisch liegen", so Sasse.
Ökonom Prof. Stefan Kooths befürwortete die Aussicht auf einen EU-Beitritt für die Ukraine ebenfalls. Kooths zeigte sich sicher: "Die EU kann nicht so bleiben wie sie ist." Ein EU-Beitritt der Ukraine und damit eines sehr armen Landes könne die Möglichkeit bieten, die Ausrichtung und Ziele der Europäischen Union noch einmal zu reflektieren.
Dass die EU gleichzeitig von sich behaupte, der "fortschrittlichste wissensbasierte Wirtschaftsraum der Welt" sein zu wollen und zugleich die größten Ausgaben an die Agrarwirtschaft mache, passe nicht zusammen.
Ein Beitritt der Ukraine zur EU könne nach Aussage des Ökonomen den Anstoß geben, über die EU in ihren Grundstrukturen noch einmal nachzudenken. "Wir sollten unsere gemeinsamen Interessen einbringen und da gibt es viele", so Kooths.
Während die Gäste und Moderator Markus Lanz über den bevorstehenden Besuch Olaf Scholz‘ diskutieren, befindet dieser sich bereits auf dem Weg nach Kiew. Ob die Vermutungen, Hoffnungen und Prophezeiungen aus dem Studio sich bewahrheiten werden, wird sich zeigen, wenn der Bundeskanzler in Kiew zum ersten Mal selbst vor die Kameras tritt.
