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Die Corona-Pandemie stellt die neue Ampel-Koalition schon bevor sie anfangen konnte zu regieren vor eine Mammutaufgabe. "Im Krisenmodus schon beim Start?", lautete deswegen die Frage, die Maybrit Illner am Donnerstagabend zum Thema ihrer Sendung machte.
Die Gäste in der Sendung:
Die Antwort fiel eindeutig aus: Daran, dass Deutschland sich im Krisenmodus befindet, ließen ihre Gäste keine Zweifel aufkommen. Die Ampel-Koalition trete die Regierung in einer Zeit an, die "die schwerste Gesundheitskrise in Deutschland ist", betonte Grünen-Chef Robert Habeck. Die Stimmung sei angesichts der aktuellen Lage so ernst, dass nicht einmal nach Abschluss der wochenlangen Koalitionsverhandlungen richtig Freude aufgekommen sei. Es habe eher ein "beklommener Stolz" in der Luft gelegen, berichtete Habeck bei Illner und fügte hinzu: "Es gibt keinen Grund zum Feiern."
Auch CDU-Politiker Norbert Röttgen zeichnete ein dunkles Bild der aktuellen Situation:
Die Schuld dafür sah er sowohl bei der noch amtierenden Regierung als auch bei der ins Amt kommenden. Während er der Großen Koalition Versäumnisse, Kommunikationsfehler und Handlungsdefizite attestierte, habe die neue Ampel-Koalition sich aus seiner Sicht mit "voreiligen, falschen Verkündungen" bereits vergaloppiert. Die Schuldfrage zu diskutieren, helfe jedoch nicht weiter, betonte der CDU-Mann.
Sein Appell: Beide Regierungen sollten nun zusammenarbeiten und die Verantwortung gemeinsam tragen, anstatt als Regierung und Opposition zu verhandeln.
Warum aus dieser Idee wohl so einfach nichts wird, zeigte sich noch innerhalb der folgenden Minuten. Denn "die Schuldfrage" schummelte sich doch immer wieder in die Diskussion. So dauerte es auch nicht lange, bis sich Röttgen und der designierte Vize-Kanzler Habeck in die Haare bekamen.
Anders als die Vorgängerregierung werde man versuchen, die Bekämpfung der Corona-Pandemie zum "Alltagsgeschäft" zu machen, erklärte Habeck. So solle die "Lässigkeit" vermieden werden, die bisher Einzug gehalten habe, wenn es zwischendurch gut lief. Darüber hinaus müsse weiterhin mehr geimpft werden, so der Grünen-Chef. "Das sind doch alles keine neuen Erkenntnisse", entgegnete Röttgen. Habeck schoss zurück:
Röttgen ließ das nicht auf sich sitzen. Die Entwicklung der Corona-Lage sei für alle transparent gewesen, so der CDU-Mann unter Verweis auf die täglichen Updates des Robert Koch-Instituts. Habeck hingegen weise Verantwortung von sich und tue so, als sei er zwei Jahre lang "im Tal der Ahnungslosen" gewesen und wisse von nichts.
Ihm werde das Wort im Mund herumgedreht, denn das habe er so nicht gesagt, korrigierte der Grünen-Chef. Und fügte mit Blick auf die Anschuldigung hinzu: "Das ist doch nicht ihr Niveau normalerweise, (…) jetzt machen Sie hier den Oppositions-Clown."
Der überparteiliche Brücken-Bau? Bei Illner gelang er am Donnerstagabend wohl eher nicht.
Kritik musste sich Habeck übrigens nicht nur von Röttgen stellen. Denn ein Versuch, zu erklären, warum alle Parteien und Regierungen derzeit "immer so doof aussehen", wollte nicht so recht gelingen. "Menschliche Mängel" nannte Habeck als Grund dafür, dass derzeit häufig nicht immer alles richtig gemacht werde. "Wir sind träge", fügte er mit Blick auf die Menschen im Allgemeinen hinzu.
"Spiegel“-Journalistin Christiane Hoffmann wollte das so nicht gelten lassen: Er könne Fehler nicht einfach "weganalysieren", warf sie dem Grünen an den Kopf. Aus ihrer Sicht gehe es nicht um innere Trägheit. Der Job der Politiker sei es, Entscheidungen zu treffen und die Bürgerinnen und Bürger von dem zu überzeugen, was jetzt nötig ist, so die Journalistin. Habeck fühlte sich angesichts dieser Reaktion missverstanden. "Natürlich muss die Politik entscheiden", so der Grüne. Er habe lediglich versucht zu erklären, warum sie "immer zu spät entscheidet".
Das wolle die neue Regierung nun mit präventiven Entscheidungen versuchen zu ändern. Sollten die "differenzierten Maßnahmen" dabei nicht ausreichen, müsse auf "pauschale" zurückgegriffen werden. Wie am Mittwoch bekannt wurde, hat sich die neue Regierung zehn Tage Zeit gegeben, um über die nächsten Schritte zu entscheiden: Nach diesen zehn Tagen werde man gemeinsam analysieren, ob weitere Maßnahmen nötig seien, hatte Habecks Grünen-Co-Chefin in der ARD erklärt.
