Curvy woman using mobile phone in train during pandemic model released, MEUF04844
Wann endet die Maskenpflicht in Deutschland? Zum 20. März sollen viele Corona-Maßnahmen fallen, doch der Mundschutz wird uns dennoch mancherorts noch eine Weile erhalten bleiben.Bild: www.imago-images.de / Eugenio Marongiu
Analyse

Basisschutz statt Freedom Day: Diese gelockerten Corona-Regeln sollen künftig gelten

14.03.2022, 22:26

Pünktlich zum Frühlingsbeginn am 20. März sollen in Deutschland die meisten Corona-Regelungen entfallen. Darauf hatten sich Bund und Länder bereits Ende Februar verständigt. Noch nicht absehbar war zu diesem Zeitpunkt die aktuelle bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz, die nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) am Montag erneut einen Höchstwert erreichte. Das RKI gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Montagmorgen mit 1543 an.

Der Regierungs­entwurf von vergangenem Mittwoch sieht ab Ende März dennoch nur noch wenige Basisschutz­maßnahmen vor, darunter eine Maskenpflicht im Nahverkehr und in Kliniken und Pflege­einrichtungen. Aus diesen Grund regt sich bereits Kritik an den geplanten Lockerungen.

Denn auch in den Krankenhäusern spannt sich die Lage zunehmend an. Nach Angaben der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) können viele Kliniken bereits keine neuen Patienten mehr aufnehmen. Mediziner warnen daher vor der geplanten Streichung der Maskenpflicht in den meisten Innenräumen.

"Es wäre ein Fehler, dieses Mittel ohne Not aus der Hand zu geben", sagte Gernot Marx, Präsident der Intensivmediziner-Vereinigung DIVI. Er plädiert für ein Beibehalten der Maskenpflicht in öffentlichen Innenräumen auch nach dem 20. März. Unterstützung bekommt Marx vom Vorstand der Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch: "Karl Lauterbach beschwört am Freitag die Öffentlichkeit, den Schutz ernst zu nehmen, und bringt am Montag ein Gesetz mit dem genauen Gegenteil ein."

Kritik am Regierungsentwurf nicht nur aus der Opposition

Auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) kritisierte in der Wochenzeitung "Bild am Sonntag" den Entwurf von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Marco Buschmann (FDP). Das eingebrachte neue Infektionsschutzgesetz habe Lücken und Schwächen. "Damit stehen wir im Herbst neuen Mutationen schutz- und wehrlos gegenüber."

Auch die Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg und Niedersachsen kritisierten die Pläne der Bundesregierung. Der Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen will sich nun für eine Änderung des Regierungsentwurfs einsetzen. "Ich werbe sehr dafür, (...) die Maskenpflicht in Innenräumen als Basisschutzmaßnahme beizubehalten", sagte Dahmen gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) am Montag.

Trotz aller Kritik am aktuellen Entwurf der Ampel-Koalition zu den Lockerungen, ein neues Infektionsschutzgesetz muss in jedem Fall beschlossen werden. Denn das aktuelle Gesetz erlaubt die bisherigen Coronaschutzmaßnahmen nur noch bis zum 19. März.

Diese Regeln sind bereits gefallen

  • Als Teil eines Drei-Stufen-Plans sind in einem ersten Schritt bereits seit geraumer Zeit wieder private Zusammenkünfte von Geimpften und Genesenen ohne Teilnehmerbegrenzung erlaubt.
  • 2G im Einzelhandel ist gekippt, der Zugang zu Geschäften ist bundesweit für alle Personen ohne Kontrollen frei. Die Maskenpflicht gilt weiterhin, das Tragen von FFP2-Masken wird empfohlen.
  • In einem zweiten Schritt kamen ab dem 4. März Lockerungen für die Gastronomie und in Hotels mit 3G-Regelungen (Geimpfte, Genesene und Getestete), Diskotheken und Clubs durften mit der 2G-plus-Regel (Genesene und Geimpfte mit tagesaktuellem Test oder Geboosterte) wieder öffnen.
  • 2G oder 2G plus gilt auch seit Anfang März bereits für Großveranstaltungen. In Innenräumen darf eine Auslastung von bis zu 60 Prozent der jeweiligen Höchstkapazität stattfinden, die maximale Personenzahl darf aber 6.000 Teilnehmer nicht überschreiten.
  • Bei Veranstaltungen im Freien ist eine Maximalauslastung von 75 Prozent der jeweiligen Höchstkapazität zugelassen. Die Personenzahl darf 25.000 Teilnehmer nicht überschreiten.

Noch gelten Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte

Für Ungeimpfte gilt jedoch noch bis 19. März die Beschränkung, dass private Treffen auf den eigenen Haushalt sowie zwei Angehörige eines weiteren Haushalts begrenzt sind. Sobald eine ungeimpfte Person an einer Zusammenkunft teilnimmt, gilt für die ganze Gruppe die gleiche Kontaktbeschränkung wie für ungeimpfte Personen.

Geplante Lockerungen ab 20. März

Das sind die geplanten Lockerungen und "niedrigschwelligen Basisschutzmaßnahmen", die ab 20. März, die bis Ende der Woche beschlossen werden sollen.

Maskenpflicht

Menschen, die in Deutschland mit dem ÖPNV unterwegs sind, müssen ab dem 20. März nach dem Gesetzesentwurf der Bundesregierung zwar noch immer die FFP2-Maskenpflicht einhalten. Die 3G-Regel soll für Fahrgäste von Bus und Bahn in Nah- und Fernverkehr aber entfallen. Die gleiche Regelung gilt auch für den Flugverkehr.

Auch in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen soll die Maskenpflicht bis auf Weiteres bestehen bleiben. Der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, kritisierte am Montag im Deutschlandfunk die geplante Regelung: "Es ist insofern schwer verständlich, warum eine Maskenpflicht in bestimmten Einrichtungen sein soll, aber zum Beispiel im Einzelhandel und der Gastronomie nicht, während man im öffentlichen Nahverkehr eine Maske aufsetzen soll."

Ärzte und Pflegekräfte betreuen Patienten in einem der Behandlungszimmer der Intensivstation in der Universitätsmedizin Rostock. Angesichts der sprunghaft zunehmenden Zahl von Corona-Infizierten und d ...
Ärzte und Pflegekräfte betreuen im November 2021 Patienten auf der Intensivstation der Uniklinik Rostock. Eine angespannte Corona-Lage wie letzten Herbst sollte trotz Lockerungen vermieden werden.Bild: dpa-Zentralbild / Jens Büttner

In Schulen, so verständigten sich die Kultusminister der Länder, sollen die Masken Anfang April bundesweit fallen.

Der Deutsche Lehrerverband warnte davor, trotz steigender Infektionszahlen die Maskenpflicht an Schulen abzuschaffen. Statt Öffnungen forderte Verbandspräsident Heinz-Peter Meidinger eine Verschiebung oder gar Rücknahme von Lockerungsschritten zu erwägen. Er sagte am Freitag der regionalen Tageszeitung "Rheinischen Post": "Als Lehrerverband rechnen wir angesichts der künftigen ausschließlichen Zuständigkeit der Länder für Schutzmaßnahmen an Schulen mit einem noch bunteren und rational kaum mehr nachvollziehbaren Flickenteppich beim Corona-Schutz an Schulen." Strengere Corona-Regeln sollen in Hotspots aber weiterhin möglich sein.

Im Einzelhandel soll die Maskenpflicht ebenfalls abgeschafft werden. Dass ab 20. März im Supermarkt keine Maske mehr getragen werden soll, sieht nicht nur der grüne Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen kritisch.

Er sagte der Deutschen Presse-Agentur (DPA): "Wir können noch nicht Tabula rasa bei den Schutzmaßnahmen machen." Zu einem soliden Basisschutz gehöre eine Maskenpflicht im Einzelhandel und anderen Innenräumen. "Es wäre wenig konsistent, unter den gegebenen Umständen eine Maskenpflicht im Nahverkehr, aber nicht bei dichtem Gedränge beim Einkaufen zu verhängen." Auch die SPD-Vorsitzende Saskia Esken sprach sich für das Beibehalten der Maskenregelung in Geschäften aus. "Das Frühjahr kommt, doch Corona bleibt uns offenbar erhalten", sagte Esken gegenüber der DPA.

Testpflicht nur noch in bestimmten Bereichen

In der Schule sollen die anlasslosen Tests nach Beschluss der Kultusministerkonferenz im Mai beendet werden. Niemand könne sagen, wie es im Herbst aussieht, sagte der hessische Kultusminister Ralph Alexander Lorz (CDU) im Anschluss an die Konferenz der Kultusminister vergangenen Freitag in Lübeck zu den Ankündigungen. "Jetzt ist es richtig, dass wir den Sommer nutzen und dass die Kinder, die seit zwei Jahren zum Teil keinen normalen Schulunterricht kennengelernt haben, wenigstens über den Sommer hinweg normalen Schulbetrieb erfahren."

Bamberg, Deutschland 09. Januar 2022: Ein Schulkind hält einen SARS-CoV-2 Rapid Antigen Test in der Hand dieser ein Negatives Ergebnis anzeigt, im Hintergrund liegt eine Federmappe, Hefte und Bücher f ...
Nach einem Beschluss der Kultusminister von vergangenem Freitag ist das anlasslose Testen für Schüler bald Vergangenheit – bis auf Weiteres. Bild: Fotostand / Fotostand / K. Schmitt

Auch hier soll eine Hotspot-Regelung greifen, so dass bei erhöhtem Infektionsgeschehen die Testpflicht wieder in Kraft gesetzt werden kann.

Die Testpflicht in Einrichtungen mit besonders gefährdeten Personen, wie beispielsweise in Pflegeeinrichtungen, soll hingegen bestehen bleiben.

Homeoffice nicht mehr verpflichtend

Obwohl nach den Plänen der Bundesregierung mit dem neuen Gesetzesentwurf zum Infektionsschutz die verpflichtende Homeoffice-Regelung endet, können Arbeitgeber weiterhin im Einvernehmen mit den Beschäftigten die Arbeit im Homeoffice anbieten – sofern keine betrieblichen Gründe entgegenstehen und diese im Interesse des betrieblichen Infektionsschutzes liegt, beispielsweise bei einer Tätigkeit im Großraumbüro.

Diese Corona-Regeln bleiben

Das Abstandsgebot, also das Einhalten eines Mindestabstands von eineinhalb Metern, die allgemeinen Hygienevorgaben wie richtiges Husten und Niesen sowie gründliches Händewaschen und regelmäßiges Desinfizieren bleiben von den gesetzlichen Änderungen unberührt. Ebenso die Pflicht zum Nachweis des Impfstatus, sollte dieser vonnöten sein.

(mit Material der dpa)

Dating: Das ist Singles wirklich wichtig bei der Partnersuche

Nach zwei Jahren Pandemie herrschte im Jahr 2022 endlich wieder mehr Normalität. Besonders für Singles eine große Erleichterung. Zwischenmenschliche Nähe und die Rückkehr ins soziale Leben bestimmten den Alltag vieler Menschen in Deutschland.

Zur Story