Ursula von der Leyen setzt weiter auf Dialog mit den USA.Bild: dpa / Helena Dolderer
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11.07.2025, 12:3113.07.2025, 15:59
EU verlängert Aussetzung von Gegenzöllen auf US-Produkte bis August
Im Zollstreit mit den USA will die EU-Kommission ihre Gegenmaßnahmen nicht wie zunächst geplant am Montag in Kraft setzen, sondern verschiebt sie auf Anfang August. Das kündigte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Sonntag an.
Damit will die EU abwarten, ob eine Einigung mit den USA trotz der von US-Präsident Donald Trump am Samstag angedrohten Zollerhöhung auf 30 Prozent für EU-Importe noch möglich ist. Es gebe immer noch die Hoffnung auf eine Einigung, sagte von der Leyen zur Begründung. Trump hatte die Zölle zum 1. August angekündigt.
Klingbeil: "Wir werden nicht alles mitmachen"
Die Bundesregierung reagierte unterdessen mit einer eindringlichen Warnung auf die neue Zolldrohung von US-Präsident Donald Trump. "Wenn eine faire Verhandlungslösung nicht gelingt, dann müssen wir entschlossene Gegenmaßnahmen treffen, um Arbeitsplätze und Unternehmen in Europa zu schützen", sagt Finanzminister und SPD-Chef Lars Klingbeil der "Süddeutschen Zeitung".
Vizekanzler und SPD-Chef Lars Klingbeil hat sich zu Trumps Zolldrohung geäußert. Bild: dpa / Katharina Kausche
Gegenmaßnahmen müssten "weiter vorbereitet werden. Unsere Hand bleibt ausgestreckt, aber wir werden nicht alles mitmachen."
Rettungskräfte behandeln Hunderte bei Berliner Techno-Parade
Bei der Techno-Parade "Rave The Planet" in Berlin haben Feuerwehr und Sanitätsdienst mehrere Hundert Menschen behandelt – darunter auch Schwerverletzte. Helfer:innen der Feuerwehr führten am Samstagabend mehr als 50 Transporte in Krankenhäuser durch, wie ein Feuerwehrsprecher sagte. "Viele Hundert Patienten" habe zudem der Sanitätsdienst des Veranstalters behandelt, mit dem die Feuerwehr eng zusammengearbeitet habe.
Am Samstag hat in Berlin die Techno-Parade "Rave the Planet" stattgefunden. Bild: dpa / Christoph Soeder
Meist sei es um "klassische Veranstaltungssymptome", also alkohol- oder drogenbedingte Probleme gegangen, sagte ein Feuerwehrsprecher. In mehreren Fällen sei es um schwere Verletzungen gegangen, auch lebensbedrohlich Verletzte seien behandelt worden, erklärte der Sprecher. Es habe auch einige Körperverletzungen gegeben.
Richterstreit: Steinmeier sieht Koalition "beschädigt"
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hält die schwarz-rote Regierungskoalition nach der verschobenen Wahl der Verfassungsrichter für "beschädigt". "Ich glaube, wenn man einen Blick in die Zeitungen vom Wochenende wirft, dann lernt man sofort, die Koalition hat sich jedenfalls selbst beschädigt", sagte Steinmeier am Sonntag im "Sommerinterview" des ZDF.
Der Bundespräsident drängte darauf, "in näherer Zeit" eine Entscheidung über die Verfassungsrichter zu treffen. Die kurzfristig verschobene Neubesetzung von drei Richterposten beim Bundesverfassungsgericht durch den Bundestag, rühre natürlich auch an der Autorität des Parlaments, das hier das Entscheidungsrecht hatte, sagte Steinmeier.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich zum Koalitionsstreit geäußert. Bild: AP / Mindaugas Kulbis
Er sei aber "weit davon entfernt" zu sagen, es beschädige das Bundesverfassungsgericht, sagte der Bundespräsident. "Jedenfalls dann nicht, wenn in näherer Zeit die Entscheidungen noch getroffen werden."
Zwei Vermisste nach Unwettern im Nordosten Spaniens
Nach heftigen Unwettern mit Überschwemmungen suchen Einsatzkräfte der Feuerwehr in der nordostspanischen Region Katalonien nach zwei als vermisst geltenden Menschen. Ein Anwohner im Küstenort Cubelles südlich von Barcelona habe am Samstagabend beobachtet, dass zwei Menschen bei der Überquerung des Flusses Foix auf einem hölzernen Steg von den Fluten mitgerissen worden seien, wie spanische Medien berichteten.
Eine Vermisstenanzeige sei aber bisher nicht aufgegeben worden, sagte Bürgermeisterin Rosa Fonoll im Staatssender RTVE. Bei den Vermissten soll es sich demnach um einen Minderjährigen und einen Erwachsenen handeln, die während der Unwetter unterwegs waren.
Menschen beobachten die Fluten in der Stadt Cubelles,Bild: EUROPA PRESS / Lorena Sopêna
Die schweren Unwetter führten am Samstagnachmittag in Katalonien und zuvor in der Nachbarregion Aragón aber auch in der Provinz Castellón in der Region Valencia zu Überschwemmungen, Schäden und zahlreichen Einsätzen der Feuerwehr. Auch Bäume wurden entwurzelt und Ernten zerstört, wie RTVE berichtete.
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(mit Material von dpa und afp)
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