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Ermittler haben im schleswig-holsteinischen Elmshorn einen 17-Jährigen wegen eines geplanten Anschlags verhaftet. Gegen den Verdächtigen wurde bereits am 7. November Haftbefehl wegen Verabredung zu einem Verbrechen erlassen, wie der Flensburger Oberstaatsanwalt Bernd Winterfeldt der Deutschen Presse-Agentur sagte. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur wollte der 17-Jährige für seinen Anschlag einen Lkw nutzen.
Gegen den Jugendlichen wird nach Angaben der Flensburger Staatsanwaltschaft wegen Vorbereitungen einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat ermittelt. Weitergehende Angaben beispielsweise zur Staatsangehörigkeit des Mannes und wie Ermittler auf seine Spur kamen, wollte die Staatsanwaltschaft zunächst nicht machen. Der Anschlagsplan erinnert an die Laster-Attentate vom Berliner Breitscheidplatz und Nizza 2016, die insgesamt 99 Tote forderten.
Angesichts von Unsicherheiten als Folge des Bruchs der Ampel-Koalition dringen die Grünen im Bundestag auf eine Verständigung über den Fortbestand des Deutschlandtickets. "In Zeiten steigender Preise ist das Deutschlandticket eine finanzielle Entlastung für Millionen von Menschen", sagte Fraktionschefin Katharina Dröge der Nachrichtenagentur AFP. "Wir brauchen eine Garantie, dass Bus und Bahn bezahlbar bleiben."
Laut Bundesverkehrsministerium ist grundsätzlich die hälftige Finanzierung des Deutschlandtickets durch Bund und Länder für 2025 gesichert. Noch offen ist aber unter anderem die Übertragung 2023 und 2024 nicht ausgeschöpfter Mittel auf das kommende Jahr.
Auch SPD-Generalsekretär Matthias Miersch sprach sich am Montag in Berlin dafür aus, sich über die Weiterführung des Deutschlandtickets zu verständigen. Dagegen lehnte der Parlamentarische Geschäftsführer der Union im Bundestag, Thorsten Frei, im Magazin "Politico" einem gemeinsamen Beschluss dazu eine Absage. "Ich kann mir das nicht vorstellen", sagte er.
Bei einer Einigung mit der Opposition ist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nun auch zu einer schnelleren Vertrauensfrage im Bundestag bereit. Diese ist die Voraussetzung für eine Neuwahl des Parlaments. "Dass ich noch vor Weihnachten die Vertrauensfrage stelle, wenn das alle gemeinsam so sehen, ist für mich überhaupt kein Problem", sagte Scholz in der ARD-Sendung "Caren Miosga".
Formal müsse zwar er als Kanzler diesen Schritt auslösen. Doch wenn es eine Übereinkunft von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich und dem Unionsfraktionschef Friedrich Merz gebe, werde er diese beachten.
Dazu seien "keine weiteren Absprachen notwendig", betonte indes am Montag der parlamentarische Geschäftsführer der Union, Thorsten Frei (CDU), gegenüber der "Bild". "Bei diesem Verfahren liegt es allein am Kanzler, das Drama zu beenden und die Tür zum Neuanfang zu öffnen." Weitere Gespräche mit der SPD lehnte die Fraktion ab. Der Bundeskanzler lehnte die Forderung der Union ab, gleich am Mittwoch die Vertrauensfrage zu stellen. Das gab Regierungssprecher Hebestreit am Montag bekannt.
Zu beachten sind laut Scholz stets auch die nötigen demokratischen Schritte und technischen Vorbereitungen für eine ordnungsgemäße Neuwahl. Scholz sagte in der ARD: "Niemand von uns, Sie nicht, ich nicht, sonst auch niemand, möchte, dass irgendwas passiert wie in Berlin, dass wir Wahlen wiederholen müssen." Scholz hatte sich nach dem Bruch seiner Ampel-Koalition gesprächsbereit über den Zeitpunkt einer Vertrauensfrage und der folgenden Neuwahl gezeigt.
Hoffenheims Trainer Pellegrino Matarazzo muss die TSG verlassen. Das teilte die Geschäftsführung am Montag offiziell mit, zunächst hatte die "Bild" berichtet.
"Bis zur Bekanntgabe eines Nachfolgers" soll das Training laut Klub "übergangsweise" von den bisherigen Co-Trainern Frank Fröhling und Benjamin Hübner geleitet werden. Der Österreicher Christian Ilzer (aktuell Sturm Graz) rangiert nach Informationen mehrerer Medien ganz oben auf der Kandidatenliste der Nachfolger.
Noch am Sonntag hatte Matarazzo Spekulationen um seine Zukunft heruntergespielt. "Ich befürchte nichts", sagte der Coach nach dem 0:0 beim FC Augsburg angesprochen auf das angekündigte Gespräch mit Geschäftsführer Sport Andreas Schicker.
"Er hat gute Arbeit verrichtet. Aber trotzdem ist es so, dass wir nach zehn Spielen neun Punkte haben", deutete indes Schicker bereits am Sonntag an.
Eilige Briefsendungen werden bei der Deutschen Post ab dem kommenden Jahr teurer. Das Unternehmen teilte am Montag mit, der sogenannte Prio-Brief werde Ende dieses Jahres eingestellt.
Für eilige Briefe sei "das Produkt" dann ein Einschreiben. Es ist deutlich teurer. Der Aufschlag für einen Prio-Brief, der "mit einer hohen Wahrscheinlichkeit" am nächsten Werktag ankommt, beträgt 1,10 Euro. Ein Einschreiben kostet aktuell 2,35 Euro zusätzlich.
Die Post begründet das Aus für den Prio-Brief damit, "dass Briefe nicht mehr die gleiche Eilbedürftigkeit wie vor 20 Jahren haben, als es noch nicht die breite Konkurrenz durch elektronische Medien gab".
Der designierte US-Präsident Donald Trump hat in einem Telefonat mit Bundeskanzler Olaf Scholz über eine "Rückkehr des Friedens" in Europa gesprochen. Wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit erklärte, seien Trump und Scholz sich "einig" gewesen, darauf hinzuarbeiten. Scholz habe mit Trump die Bereitschaft zur weiteren Unterstützung der Ukraine unterstrichen, erklärte Regierungssprecher Hebestreit weiter.
In der ARD-Sendung "Caren Miosga" kündigte Scholz außerdem ein baldiges Gespräch mit Putin an. Dieses solle "demnächst" stattfinden, sagte er, ohne ein konkretes Datum zu nennen. Er wolle dafür die "richtige Zeit" abwarten und sich davor mit den Verbündeten besprechen.
Zuvor hatte die "Washington Post" berichtet, Trump habe den russischen Präsidenten Wladimir Putin bereits am Donnerstag bei einem Telefonat vor einer Eskalation des Ukraine-Kriegs gewarnt. Trump soll in dem Gespräch an die nennenswerte US-Militärpräsenz in Europa erinnert haben.
Demnach hätten beide Politiker ihr Interesse an weiteren Gesprächen geäußert, um eine baldige "Beilegung des Ukraine-Kriegs" zu erörtern. Zudem sei die Frage des künftigen territorialen Zuschnitts der Ukraine kurz angesprochen worden. Kremlsprecher Dmitri Peskow wies die Berichte am Montag zurück. "Es gab kein Gespräch", sagte er der russischen Nachrichtenagentur Interfax zufolge. "Es ist reine Fiktion, es sind einfach falsche Informationen."
(mit Material von dpa und afp)
