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News des Tages: An Protesten im Iran beteiligter 17-Jähriger droht Abschiebung

September 16, 2023, London, United Kingdom: A protester holds a placard that says Woman Life Freedom in the middle of the crowd during the demonstration. Iranian protesters gathered by the Iranian Emb ...
Seit 2022 gibt es globale Frauenrechtsproteste gegen das iranische Regime.Bild: imago images / zuma wire
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An Protesten im Iran beteiligte 17-Jährige soll aus Berlin abgeschoben werden

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12.07.2024, 20:41
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An Protesten im Iran beteiligte 17-Jährige soll abgeschoben werden

Eine in ihrer Heimat Iran an den Frauenrechtsprotesten beteiligte 17-jährige Kurdin und ihre 70-jährige Großmutter sollen nach Angaben von Pro Asyl am Freitagnachmittag vom Flughafen Berlin-Brandenburg (BER) aus Deutschland abgeschoben werden. Ihr Abschiebeflug solle in die Türkei gehen – "obwohl ihnen von dort die Kettenabschiebung in den Iran droht", erklärte die NGO.

Die Schülerin und ihre Großmutter seien Ende Juni aus der Türkei nach Deutschland geflogen und hätten hier einen Asylantrag gestellt, erklärte Pro Asyl. Da sie keine Pässe vorgelegt hätten, seien sie dem Flughafenasylverfahren zugewiesen worden. Dabei handelt es sich um ein besonderes Schnellverfahren, bei dem die beiden Iranerinnen als nicht eingereist gelten. Sie mussten bis zur Entscheidung im BER bleiben.

Die 17-Jährige habe angegeben, an den Frauenrechtsprotesten im Iran beteiligt gewesen zu sein. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge habe den Antrag jedoch als "offensichtlich unbegründet" abgelehnt, erklärte Pro Asyl. Auch ein Eilantrag gegen die Ablehnung sei erfolglos gewesen. Frauenrechtlerin Daniela Sepehri kritisiert, dass das Vorgehen "zynisch" ist und nicht der versprochenen "Solidarität" mit den Frauen Irans entspräche.

Unwettergefahr in Teilen Deutschlands

Blitz, Donner und Regen: Der Deutsche Wetterdienst (DWD) warnt erneut vor Unwettern in Deutschland. Am Freitagnachmittag sowie -abend kommt es vor allem im Osten sowie im Süden Deutschlands in Teilen zu schweren Gewittern.

Gefährlich seien am Nachmittag die hohen Niederschlagsmengen von 20 bis 50 Liter pro Quadratmeter im Osten, die laut DWD Keller unter Wasser stehen können. Zudem könne es in der Nacht im Alpenvorland zu starken Sturmböen mit Geschwindigkeiten von 100 km/h kommen, bei denen Bäume umstürzen können.

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Wasser fließt bei starkem Regen über den Domplatz in Erfurt.Bild: dpa / Martin Schutt

Bushido kündigt Karriereende für 2026 an

Rapper Bushido hat sein Karriereende für 2026 angekündigt. Das verkündete er in einer Story auf seinem Instagram-Kanal. "28 Jahre Legacy hat ein Ende. (...) Danach gibt es keine Interviews mehr, keine Musik und auch keine Auftritte mehr von Bushido", schrieb der mittlerweile 45-Jährige dazu. Zuvor würde er jedoch noch eine letzte Tour planen.

Bushido, der mit bürgerlichem Namen Anis Mohamed Youssef Ferchichi heißt, ist einer der erfolgreichsten deutschen Rapper aller Zeiten. Von 14 seiner Alben schafften es zehn auf Platz eins in den deutschen Charts.

17.04.2024, �sterreich, Wien: Der Musiker Bushido steht im Rahmen eines Konzerts auf der B�hne. Foto: Eva Manhart/APA/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
Bushido hat sein Karriereende für 2026 angekündigt.Bild: APA / Eva Manhart

Elon Musks X droht hohe Geldstrafe

Nach vorläufiger Einschätzung der EU-Kommission verstößt US-Unternehmer Elon Musk mit seiner Online-Plattform X gegen EU-Recht. Damit droht der Firma eine hohe Strafzahlung, wie die Brüsseler Behörde mitteilt.

Konkret wird dem Twitter-Nachfolger vorgeworfen, dass die Art und Weise der Verifizierung von Nutzerkonten dazu führen könne, dass andere Nutzer:innen der Plattform in die Irre geführt werden, weil jeder einen "verifizierten" Account bekommen könne.

Die Kommission betont, dass ihre heute vorgestellten Ergebnisse noch nicht endgültig sind. X könne auf die Vorwürfe reagieren und gerichtlich vorgehen. Sollte sich die vorläufige Auffassung der Kommission bestätigen, kann die EU-Kommission eine Geldbuße von bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes verhängen. Zum aktuellen Umsatz von X sind nur Schätzungen bekannt.

ARCHIV - 09.03.2020, USA, Washington: Elon Musk, Konzernchef des US-Elektroautohersteller Tesla, nimmt an der SATELLITE-Konferenz teil. (zu "Elon Musk k
Der Online-Plattform X von Elon Musk droht eine hohe Geldstrafe.Bild: AP / Susan Walsh

Heftige Kritik an Griechenland-Umgang mit Migranten

Experten des Europarats fordern Griechenland erneut auf, seinen Umgang mit Migranten zu ändern. Das Land müsse die Bedingungen in den Flüchtlingsunterkünften verbessern, hieß es in einem Bericht des Anti-Folter-Komitees mit Sitz in Straßburg. Zudem müssen sogenannte Pushbacks – also die illegale Zurückweisung von Schutzsuchenden an den Außengrenzen – gestoppt werden. Solche Pushbacks finden nach Angaben des Gremiums auch gegenüber unbegleiteten Kindern statt.

In einigen der Abschiebezentren herrschen dem Bericht zufolge mangelnde Hygiene und ein Befall mit Kakerlaken und Bettwanzen. Infolgedessen habe sich in einem der Zentren eine offene Tuberkulose-Infektion ausgebreitet. Auch die von der EU finanzierten Registrierungscamps auf den ägäischen Inseln sind laut dem Bericht teilweise "unmenschlich und entwürdigend". In manchen seien bis zu acht Menschen auf zehn Quadratmetern untergebracht.

Pournara Fl�chtlingslager in Zypern *** Pournara refugee camp in Cyprus Die Inselrepublik Zypern verzeichnet die h�chste Anzahl an Asylantr�gen gemessen an der Bev�lkerungszahl in der Europ�ischen Uni ...
Stacheldraht wie um Gefängnisse: So sind Migranten in Griechenland untergebracht.Bild: IMAGO images / photosteinmaurer.com

(mit Material von dpa und afp)

Ermittler gehen von Terroranschlag in München aus – Details zu Schütze bekannt
Dinge, über die Deutschland heute spricht: Jeden Tag findest du bei watson, natürlich laufend aktualisiert, die kompakten Top-News. So weißt du in wenigen Minuten, was abgeht.

Nach dem Schusswechsel nahe dem israelischen Generalkonsulat in München gehen Ermittler:innen von einem versuchten Terroranschlag des Getöteten aus. Nach derzeitigen Erkenntnissen gehe man bei dem Angriff des mit einem Gewehr bewaffneten 18-jährigen Österreichers von einem "Bezug zum Generalkonsulat des Staates Israel" aus, teilten Polizei und Generalstaatsanwaltschaft München mit.

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