Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach legt einen nationalen Hitzeschutzplan vor und kündigt Maßnahmen bereits für diesen Sommer an. Damit will die Bundesregierung die Warnungen vor Hitzewellen verbessern und Schutzmaßnahmen verstärken. Das Ziel: insbesondere Kranke, Ältere und Kinder gut durch Hitzeperioden zu bringen. Denn Tausende Menschen seien alljährlich an Hitze gestorben, auch Schwangere, chronisch Kranke und Obdachlose. Diese Situation sei nicht akzeptabel, zumal Menschen durch geeignete Maßnahmen gerettet werden könnten.
Neue Warnungen und Angebote sollen laut Lauterbach bereits in den kommenden Wochen an den Start gehen. "Wir wollen diesen Sommer schon schützend wirken", sagte der SPD-Politiker am Montag in Berlin. So sei bereits ein Portal online gegangen, auf dem sich Kommunen über mögliche Maßnahmen zum Hitzeschutz informieren können. Im Blick stehen laut Lauterbach außerdem Warnungen vor Beginn von Hitzewellen via Radio, Fernsehen oder Handy. Denkbar sei auch, Menschen direkt über Pflegedienste anzusprechen.
Am Nachmittag beriet Lauterbach mit Expert:innen über konkrete Konzepte, unter anderem für Pflegeheime, Kommunen oder Krankenhäuser.
Geht es nach der Ansicht des Wagner-Chefs Jewgeni Prigoschin, zeigt der Aufstand seiner russischen Söldnertruppe "schwerwiegende Sicherheitsprobleme" in Russland auf. Er äußerte sich am Montag erstmals seit dem abgebrochenen Aufstand vom Wochenende. In einer elfminütigen Audiobotschaft, in der seinen Aufenthaltsort nicht preisgab, stellte er klar: Er habe nicht die russische Führung stürzen, sondern seine eigene Truppe retten wollen. Er war der Überzeugung, dass diese durch eine Eingliederung in die reguläre russische Armee bedroht war.
Die Europäische Union beobachtet die Lage in Russland nach der gescheiterten Revolte der Söldnertruppe Wagner "wachsam". Das sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Montag nach Beratungen der EU- Außenminister:innen in Luxemburg. Die Lage bleibe "komplex und unvorhersehbar", betonte der Spanier.
Die Gerüchte darüber gab es schon länger, nun ist es offiziell: Nationalspieler Ilkay Gündogan wechselt von Manchester City nach Spanien zum FC Barcelona, erhält dort einen Vertrag über zwei Jahre, bis zum 30. Juni 2025. Das bestätigten Gündogan und der spanische Klub am Montag.
Der Spieler zeigte sich auf Twitter emotional, bedankte sich beim Klub: "Ich werde immer City sein. Nichts kann dieses Band brechen. Es ist eine Liebe auf höchstem Niveau. Ich kann nur sagen: Danke."
Gündogan war 2016 von Borussia Dortmund nach England zu Manchester gewechselt, wurde dort englischer Meister, Pokal-Sieger und schnappte sich jetzt den Titel in der Champions League.
Rund 4000 Bundeswehr-Soldat:innen sollen dauerhaft nach Litauen stationiert werden. Damit will Deutschland die Nato-Ostflanke stärken. "Deutschland ist bereit, dauerhaft eine robuste Brigade in Litauen zu stationieren", sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius am Montag in der litauischen Hauptstadt Vilnius. Dafür müssten die notwendige Infrastruktur zur Unterbringung der Soldat:innen sowie Übungsmöglichkeiten geschaffen werden.
Unterdessen gab eine EU-Sprecherin am Montag bekannt, dass die EU die Finanzmittel für die Lieferung von Waffen und Ausrüstung an die Ukraine und andere Partnerländer um weitere 3,5 Milliarden Euro aufstockt. diese Entscheidung trafen die Außenminister:innen der Mitgliedsstaaten am Montag bei einem Treffen in Luxemburg.
Erstmals besetzt ein AfD-Kandidat ein kommunales Spitzenamt. Im Landkreis Sonneberg in Thüringen hat Robert Sesselmann am Sonntag die Wahl um das Amt des Landrats gewonnen. Viele Experten äußern sich besorgt und befürchten weitere Siege der rechtspopulistischen Partei in Ostdeutschland.
"Wenn es nicht zu einem dramatischen Stimmungswechsel kommt, könnten die Landtagswahlen und die Kommunalwahlen im nächsten Jahr zu einem Triumphzug der AfD werden", sagt der Dresdner Politikwissenschaftler Hans Vorländer der Deutschen Presse-Agentur. Vorländer spricht von einer Gemengelage verschiedener Motive bei den Wähler:innen. Viele Menschen hätten konservative, rechtspopulistische, rechtsnationale oder sogar völkische Einstellungen. Dazu komme auch noch die Unzufriedenheit mit der Bundesregierung. "Das ist ein fruchtbarer Boden für die AfD", erklärt er.
In Deutschland soll der gesetzliche Mindestlohn auf 12,41 Euro ab 2024 und auf 12,82 Euro ab 2025 steigen. Aktuell liegt er bei 12 Euro pro Stunde. Die Vorsitzende der von der Regierung eingesetzten Mindestlohnkommission, Christiane Schönefeld, gab die Empfehlung der Erhöhung in einem Vermittlungsvorschlag am Montag. Demnach konnte sich die Kommission aus Unternehmensvertreter:innen, Gewerkschaften und Wissenschaftler:innen nicht auf einen einvernehmlichen Beschluss einigen, wie sie mitteilte.
Während in New York, San Francisco oder München hunderttausende Menschen auf den Straßen während der Pride-Paraden feierten, liefen diese in der Türkei alles andere als friedlich ab. Die türkische Regierung hatte die diesjährigen Pride-Paraden in den Metropolen untersagt. Vor Beginn der Demonstrationen am Sonntag hatte die Polizei in Istanbul bereits weite Teile der Innenstadt abgeriegelt, um die Veranstaltungen zu verhindern. Die Teilnehmer wichen dann auf einen anderen Ort aus und ließen eine meterlange Regenbogenflagge vor einem Gebäude wehen. Mehrere hundert Menschen nahmen daran teil.
Die Folge: Mindestens 93 Festnahmen allein in Istanbul. Und auch in Izmir ging die Polizei gegen die Teilnehmer der Pride-Parade vor. Auch hier wurden laut Angaben der Veranstalter mindestens 48 Menschen festgenommen.
Doch nicht nur die Paraden wurden verboten. Auch andere Veranstaltungen im Zusammenhang mit dem Pride-Month wurden schon im Vorfeld von der Regierung untersagt: darunter ein Picknick oder eine Filmvorführung.
Die Kommission gibt alle zwei Jahre eine Empfehlung zur künftigen Höhe des Mindestlohns ab. Sozialverbände forderten eine Erhöhung auf mindestens 14 Euro.
(mit Material von dpa und afp)
