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News des Tages: Ungarn begründet Baerbock-Absage mit "Terminänderung"

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Annalena Baerbock wollte eigentlich nach Budapest reisen, doch dann gab es eine Absage aus Ungarn.Bild: IMAGO / Metodi Popow
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Ungarn sagt Baerbock-Besuch ab: "Unvorhergesehene Änderung"

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06.07.2024, 09:2806.07.2024, 15:59
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Ungarn begründet Baerbock-Absage mit "Terminänderung"

Das ungarische Außenministerium begründet die Absage des ursprünglich für Montag geplanten Besuchs von Außenministerin Annalena Baerbock mit einer "unvorhergesehenen Änderung im Terminkalender" ihres Amtskollegen Peter Szijjarto. Das Ministerium habe deshalb Berlin ersucht, die Visite auf einen späteren, aber dennoch zeitnahen Zeitpunkt zu verschieben, teilte das Ministerium gegenüber dem ungarischen Nachrichtenportal "444.hu" mit.

Außenminister Szijjarto hatte am Freitag den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán auf seiner umstrittenen Reise zum russischen Präsidenten Wladimir Putin in Moskau begleitet. Orbán hatte das Treffen mit Putin, dessen Land seit mehr als zwei Jahren einen Angriffskrieg gegen die Ukraine führt, als "Friedensmission" inszeniert.

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Viktor Orbán reiste am Freitag zu einem Treffen mit Wladimir Putin nach Moskau. Bild: IMAGO / SNA

Wegen Orbáns moskaufreundlicher Politik und dem von ihm betriebenen Abbau der Demokratie hatten sich deutsche Regierungspolitiker in den letzten Jahren in Ungarn rar gemacht. Baerbock hätte am Montag nicht zuletzt nach Budapest reisen sollen, weil das mitteleuropäische Land am 1. Juli den Ratsvorsitz in der EU übernahm.

Le Pen: Keine französischen Waffen gegen Ziele in Russland

Im Falle eines Wahlerfolgs ihres rechtsnationalen Rassemblement National (RN) bei den Parlamentswahlen will Marine Le Pen verhindern, dass die Ukraine mit französischen Langstreckenwaffen Ziele in Russland angreifen kann.

Ein Premierminister des RN werde außerdem dafür sorgen, dass französische Truppen auf keinen Fall in der Ukraine stationiert würden, sagte sie dem Fernsehsender CNN und bekräftigte damit frühere Positionen ihrer Partei.

Marine Le Pen Appears On RMC/BFMTV - Paris Marine Le Pen is interviewed by Apolline de Malherbe on RMC/BFMTV in Paris, France on July 04, 2024. Photo by Jerome Domine/ABACAPRESS.COM Paris France PUBLI ...
Le Pen hat mit dem Rassemblement National gute Aussichten auf einen Wahlerfolg. Bild: IMAGO / ABACAPRESS

RN-Chef Jordan Bardella hatte zuvor bereits mitgeteilt, die Ukraine müsse sich gegen den russischen Angriffskrieg verteidigen können. Er sei jedoch gegen jegliches Gerät, das die Situation eskalieren lassen könne und wolle etwa keine Langstreckenraketen und Waffen an die Ukraine liefern, mit denen russisches Gebiet getroffen werden könne.

Polizei ruft türkische Fans zum Verzicht auf Wolfsgruß auf

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat türkische Fans vor dem EM-Viertelfinale gegen die Niederlande zum Verzicht auf die Wolfsgruß-Geste aufgerufen. Türkische Fußball-Ultras hatten vor der Partie am Samstagabend zum Zeigen der Geste aufgefordert. Der Wolfsgruß ist ein Handzeichen und Symbol der türkischen rechtsextremen Organisation "Graue Wölfe", die vom Verfassungsschutz beobachtet wird.

02.07.2024, Sachsen, Leipzig: Fu
Der türkische Nationalspieler Merih Demiral hatte im Achtelfinale den Wolfsgruß gezeigt. Bild: dpa / Hendrik Schmidt

Unterdessen hat die Kurdische Gemeinde in Deutschland ein Verbot der Organisation gefordert. Er erwarte von Bundesinnenministerin Nancy Faeser "dass die Grauen Wölfe und ihre Symbole in Deutschland verboten werden", sagte der Bundesvorsitzende der Kurdischen Gemeinde, Ali Ertan Toprak, am Samstag im Deutschlandfunk. Dies mache die Bundesregierung aber offenbar nicht, weil sie "keinen Ärger mit der Türkei" wolle.

Der türkische Nationalspieler Merih Demiral hatte den Wolfsgruß im Achtelfinale gezeigt und war daraufhin von der UEFA für zwei Spiele gesperrt worden. Daraufhin war eine Debatte über die "Grauen Wölfe" entflammt.

Biden möchte Kandidat bleiben

Joe Biden möchte im Rennen um die Präsidentschaft bleiben. Das bekräftigte er in seinem ersten TV-Interview seit dem verheerenden Auftritt beim TV-Duell mit Donald Trump.

"Ich glaube nicht, dass irgendjemand besser qualifiziert ist, Präsident zu werden oder dieses Rennen zu gewinnen, als ich", antwortete er am Freitag in einem Interview mit dem Sender ABC News auf die Frage, ob es den Verbleib der Demokraten im Weißen Haus gefährden könnte, wenn er im Rennen bleibt.

dpatopbilder - 05.07.2024, USA, Madison: US-Präsident Joe Biden spricht bei einer Wahlkampfveranstaltung in der Sherman Middle School in Madison, Wisconsin. Foto: Morry Gash/AP/dpa +++ dpa-Bildfunk ++ ...
Biden möchte Präsidentschaftskandidat bleiben.Bild: AP / Morry Gash

Biden lehnte zudem Forderungen ab, sich einem Test zur Feststellung seiner geistigen Fähigkeiten zu unterziehen. "Ich mache jeden Tag einen kognitiven Test", sagte er.

Reformer Peseschkian gewinnt Präsidentenwahl im Iran

Der moderate Politiker Massud Peseschkian hat die Präsidentenwahl im Iran in der zweiten Runde gewonnen. Das gab der Sprecher der Wahlbehörde am Morgen im Staatsfernsehen bekannt. Peseschkian erreichte demnach 53,7 Prozent, sein ultrakonservativer Herausforderer Said Dschalili 44,3 Prozent der Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag nach Worten der Wahlbehörde bei 49,8 Prozent.

ARCHIV - 28.06.2024, Iran, Teheran: Der reformorientierte Kandidat für die iranischen Präsidentenwahlen, Massud Peseschkian (M), winkt den Medien zu. (zu dpa: «Stichwahl im Iran: Reformkandidat tritt  ...
Massud Peseschkian hat die Präsidentschaftswahlen im Iran gewonnen.Bild: ZUMA Press Wire / Rouzbeh Fouladi

Rund 61 Millionen Menschen waren am Freitag dazu aufgerufen, zwischen Peseschkian und Dschalili zu wählen. Die vorgezogene Wahl war nach dem Tod von Amtsinhaber Ebrahim Raisi angesetzt worden, der im Mai bei einem Hubschrauberabsturz ums Leben gekommen war.

Keir Starmer stoppt Abschiebepläne nach Ruanda

Großbritannien wird keine irregulären Migranten nach Ruanda abschieben. Der neue Premierminister Keir Starmer sagte, das umstrittene Vorhaben seines konservativen Vorgängers Rishi Sunak sei "tot und beerdigt". Bei den Plänen habe es sich nur um Symbolpolitik gehandelt, sagte Starmer bei einer Pressekonferenz in der Downing Street in London.

Mit dem Schritt machte Starmer eine Ankündigung aus dem Wahlkampf wahr. Sein Vorgänger Sunak wollte Menschen, die ohne die nötigen Papiere nach Großbritannien kommen, ohne Rücksicht auf ihre Herkunft in das ostafrikanische Land abschieben. Sie sollten in Ruanda Asyl beantragen, eine Rückkehr nach Großbritannien war ausgeschlossen. Gegner des Vorhabens sahen darin einen Bruch internationaler Verpflichtungen.

The Prime Minister, Sir Keir Starmer, and his wife, Victoria, arrive at Number 10 Downing Street in London, delivering his first speech to the nation as the head of government of the United Kingdom on ...
Der neue Premierminister Keir Starmer mit seiner Frau Victoria.Bild: IMAGO / UPI Photo

(mit Material von dpa und afp)

Thailand: Sechs Touristen sterben in Bangkok – mysteriöser Tod aufgedeckt

Nach dem Ende der Coronapandemie war Thailand eines der Länder, das seine Einnahmen aus dem Tourismus noch einmal maßgeblich steigern konnte. Berechnung von Statista zufolge dürfte der Umsatz aus der entsprechenden Branche weiter steigen: Bis 2029 könnte sich der Umsatz von 2,4 Milliarden Euro im Jahr 2022 auf mehr als 4 Milliarden verdoppeln.

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