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Hamas verschiebt Freilassung weiterer Geiseln auf unbestimmte Zeit

08.02.2025, Palästinensische Gebiete, Deir al-Balah: Der israelische Gefangene Eli Sharabi (M), der seit dem 7. Oktober 2023 von der Hamas im Gazastreifen als Geisel gehalten wird, steht auf einer Büh ...
Am vergangenen Samstag übergab die Hamas zuletzt drei Geiseln, darunter auch Eli Sharabi.Bild: AP / Abdel Kareem Hana / dpa
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Hamas will Freilassung weiterer Geiseln verschieben

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10.02.2025, 20:4210.02.2025, 20:42
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Hamas will Freilassung weiterer Geiseln verschieben

Die islamistische Hamas im Gazastreifen hat angekündigt, die nächste Freilassung drei weiterer israelischer Geiseln, die für diesen Samstag vorgesehen war, auf unbestimmte Zeit verschieben. Israel halte sich nicht an die Vereinbarung zur Waffenruhe, begründete Hamas-Sprecher Abu Obeida diese Entscheidung.

Das israelische Forum der Angehörigen bittet die in dem Konflikt vermittelnden Länder um Unterstützung. Die Umsetzung des Abkommens zur Waffenruhe müsse ermöglicht werden, teilte die Organisation mit. "Wir stehen an der Seite der israelischen Regierung und setzen uns für die Aufrechterhaltung der Bedingungen ein, die eine erfolgreiche Fortsetzung des Abkommens und damit die sichere Rückkehr unserer 76 Brüder und Schwestern gewährleisten", hieß es.

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Trump: Palästinenser haben kein Recht auf Rückkehr in Gazastreifen

US-Präsident Donald Trump schließt in seinem Plan für eine Übernahme des Gazastreifens durch die USA ein Rückkehrrecht für die dort lebenden Palästinenser:innen aus. In einem Interview mit dem US-Sender Fox News antwortete Trump auf die Frage, ob die Palästinenser:innen "das Recht auf Rückkehr" erhalten würden: "Nein, würden sie nicht, weil sie viel bessere Unterkünfte haben werden. (...) Ich rede darüber, einen dauerhaften Platz für sie zu bauen."

Solch eine Vertreibung der gut zwei Millionen Palästinenser:innen würde gegen das Völkerrecht verstoßen. Erst kürzlich hatte Trump seine Übernahmepläne für das Küstengebiet bekräftigt: "Wir sind entschlossen, es zu besitzen, es zu nehmen und sicherzustellen, dass die Hamas nicht zurückkommt." Bundeskanzler Olaf Scholz bezeichnete Trumps Vorhaben als "Skandal", CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz teilt diese Einschätzung.

ARCHIV - 19.01.2025, Israel, Südisrael: Israelische Soldaten stehen in der Nähe eines Panzers im Süden Israels, nahe der Grenze zum Gazastreifen. (zu dpa: «Palästinenser: Tote bei israelischem Beschus ...
Donald Trump plant wohl eine US-Übernahme des Gazastreifens.Bild: AP / Ohad Zwigenberg

Trump kündigt Zölle auf Stahl und Aluminium an

Zudem hat Trump angekündigt, Importzölle von 25 Prozent auf Stahl und Aluminium zu erheben. Die Zölle sollen für alle Länder gelten, einschließlich der Nachbarn Kanada und Mexiko, die erst kürzlich Zölle der USA aufgebrummt bekommen und diese nach Verhandlungen zunächst wieder abwenden konnten. Zusätzlich kündigte Trump an, sogenannte "gegenseitige Zölle" (reciprocal tariffs) einzuführen.

Diese würden dann erhoben, wenn andere Länder ihrerseits Zölle auf US-Produkte verhängen und laut Trump "nahezu sofort" umgesetzt werden. Ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums äußerte Sorge, dass die Stahl- und Aluminiumzölle die deutsche exportorientierte Wirtschaft belasten könnten.

Abtreibungsparagraf 218: Reform wohl gescheitert

Unser Partner-Portal "t-online" berichtet, dass die Abgeordneten der FDP eine für die Reform von Paragrafen 218 Strafgesetzbuch notwendige Sondersitzung nicht mittragen würden. Demnach hat das Büro von FDP-Politiker Thorsten Lieb, den stellvertretenden Vorsitzenden im Rechtsausschuss, dem Portal bestätigt, "dass die FDP einer Sondersitzung des Rechtsausschusses nicht zustimmen würde". Damit würden Abtreibungen grundsätzlich strafbar bleiben.

Eine Reform des umstrittenen Paragrafen 218 im Strafgesetzbuch, der Schwangerschaftsabbrüche grundsätzlich unter Strafe stellt, würde damit vorerst scheitern.

Gegenprotest - Marsch fuer das Leben DEU, Deutschland, Germany, Berlin, 21.09.2024 Gegenprotest mit Plakat Weg mit Paragraph
Eine Reform des Paragrafen 218 vor der Bundestagswahl ist wohl gescheitert.Bild: imago images / ipon

Ende 2024 war im Bundestag ein fraktionsunabhängiger Antrag eingebracht worden, der eine Reform noch vor der Bundestagswahl am 23. Februar anpeilte, jedoch von Beginn an keine Mehrheit hatte. Die Abstimmung im Parlament hängt davon ab, ob der Rechtsausschuss eine Sondersitzung des Bundestags veranlasst. Planmäßig kommt der Bundestag nämlich nur noch diese Woche Dienstag zusammen.

Zweifacher Mord und Babyraub: Lebenslange Freiheitsstrafe für Paar

Ein Ehepaar ist vom Landgericht Mannheim zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt worden, weil es zwei Ukrainerinnen ermordet hat. Das Gericht stellte fest, dass die deutschen Angeklagten das Baby eines der Opfer als ihr eigenes ausgeben wollten und erkannte zudem die besondere Schwere der Schuld an. Damit ist eine vorzeitige Haftentlassung des deutschen Paares nach 15 Jahren nahezu ausgeschlossen.

ARCHIV - 06.12.2023, Baden-Württemberg, Mannheim: Vor dem Landgericht Mannheim ist der Schriftzug des Gerichts angebracht. (zu dpa: «Angriff auf AfD-Politiker: 25-Jähriger ist schuldunfähig») Foto: Ul ...
Das Landgericht Mannheim hat das Paar wegen Mordes und Babyraub verurteilt.Bild: dpa / Uli Deck

Beide Angeklagten hatten zuvor ein Geständnis abgelegt, der 43-jährige Mann gab demnach zu, die beiden Frauen mit einem Gummihammer erschlagen zu haben. Beide zeigten Reue. Sie sollen laut Anklage eine 27-Jährige und ihre 51-jährige Mutter getötet haben, um das damals fünf Wochen alte Baby der Jüngeren als das eigene auszugeben. Die Oberstaatsanwältin unterstellte beiden eine "hohe kriminelle Energie".

Habeck weist Plagiatsvorwürfe zurück

Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck hat Vorwürfe des umstrittenen österreichischen Plagiatsprüfers Stefan Weber zurückgewiesen. Es geht um Habecks 2001 veröffentlichte Doktorarbeit "Die Natur der Literatur". In einem in sozialen Medien veröffentlichten Video sagte er, eine Prüfung der Ombudsstelle der Universität Hamburg habe ergeben, dass es kein wissenschaftliches Fehlverhalten gebe. Die Universität bestätigte das.

Habeck sagte, er habe die Vorwürfe prüfen lassen. Es gehe um Ungenauigkeiten in Fußnoten. Die Vorwürfe seien entkräftet worden. Die Universität Hamburg teilte mit, im Ergebnis sei festgestellt worden, dass gemäß den Regeln der Uni kein wissenschaftliches Fehlverhalten vorliege, "da weder vorsätzlich noch grob fahrlässig gegen die Standards der guten wissenschaftlichen Praxis verstoßen wurde". Die Eigenständigkeit der Forschungsleistung sei durch das Prüfungsergebnis bestätigt worden.

Super Bowl: Eagles demütigen Chiefs

Die Philadelphia Eagles haben zum zweiten Mal den Super Bowl gewonnen und Titelverteidiger Kansas City Chiefs gedemütigt. Statt als erstes Team zum dritten Mal in Serie das wichtigste Football-Spiel der Welt zu gewinnen, kassierten die Chiefs in New Orleans unter den Augen von US-Präsident Donald Trump ein krachendes 22:40.

In der Halbzeit begeisterte Rap-Superstar Kendrick Lamar mit einer Show. Der 37-jährige Künstler brachte ein mehr als zehnminütiges Medley seiner Hits auf die Bühne. Als er seinen mit fünf Grammys ausgezeichneten Battle-Track "Not Like Us" spielte, brandete großer Jubel in der Arena in New Orleans auf.

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(mit Material von dpa und afp)

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Ich bin es wieder, Dr. Klaas Kugel, promovierter ChatGPT-Horoskopersteller, international nicht anerkannt, aber dafür intergalaktisch bewundert. Ich wurde einst in einem Traum von Barbara Schöneberger als "astrologisches Knallbonbon mit Tiefgang" bezeichnet – und das reicht mir vollkommen. Meine Vorhersagen entstehen beim Jonglieren von Konservendosen und dem rhythmischen Murmeln des Wortes "Popopirat". Und genau deshalb sind sie zuverlässig.

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