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News des Tages: Ampel verschiebt Bereinigungssitzung für Haushalt 2024

ARCHIV - 19.10.2023, Berlin: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, r-l), Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, und Christian Lindner (FDP), Bundesminister der ...
Die Bundesregierung muss ihre Finanzpläne neu aufstellen.Bild: dpa / Christoph Soeder
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Ampel verschiebt Bereinigungssitzung für Haushalt 2024

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22.11.2023, 16:0922.11.2023, 20:53
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Ampel verschiebt Bereinigungssitzung für Haushalt 2024

Der Bundestag wird in der kommenden Woche nicht abschließend über den Haushalt für 2024 entscheiden. Wie die Fraktionsvorsitzenden der Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP am Mittwoch mitteilten, soll damit Zeit gewonnen werden, um das Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts sorgfältig bei der Aufstellung des Budgets für das kommende Jahr zu berücksichtigen.

Zuvor hatte der Haushaltsausschuss auf Antrag der Ampel-Parteien die für Donnerstag geplante abschließende Bereinigungssitzung im Haushaltsausschuss abgesagt. Damit fehlt die Grundlage für die abschließende Beschlussfassung im Plenum des Bundestags in der kommenden Woche. Dort sollte am 1. Dezember eigentlich die Schlussabstimmung zu dem Etat stattfinden.

Auto explodiert an kanadisch-amerikanischer Grenze

An der Grenze zwischen den USA und Kanada ist ein Auto explodiert. Der Vorfall geschah am Grenzübergang zwischen dem US-Bundesstaat New York und der kanadischen Provinz Ontario – ganz in der Nähe der berühmten Niagarafälle. Die Polizei des Bundesstaates arbeite gemeinsam mit der für Terrorismus zuständigen Einheit der Bundespolizei FBI daran, alle Zugangswege nach New York zu beobachten, teilte die New Yorker Gouverneurin Kathy Hochul auf X mit. Der Sender CNN berichtete unter Berufung auf Polizeikreise, die beiden Insassen des Autos seien durch die Explosion ums Leben gekommen.

Auf Fotos waren Trümmer und ein starkes Polizeiaufgebot an dem Grenzübergang zu sehen. Weitere Details zu dem Vorfall gab es zunächst nicht.

Law enforcement personnel block off the entrance to the Rainbow Bridge, Wednesday, Nov. 22, 2023, in Niagara Falls, N.Y. The border crossing between the U.S. and Canada has been closed after a vehicle ...
Bei dem Vorfall an der Grenzen zwischen den USA und Kanada sollen zwei Menschen gestorben sein.Bild: The Buffalo News / Derek Gee

Nach Feuerpause-Deal: Israel setzt Bodeneinsatz in Gaza vorerst fort – und fängt Rakete ab

Israels Armee hat vor Inkrafttreten einer vereinbarten Feuerpause erneut Ziele der Hamas im Gazastreifen angegriffen. Wie die Armee am Mittwoch mitteilte, zerstörten Truppen am Morgen einen Tunnelschacht, aus dem ein Hamas-Terrorist herausgekommen und auf die Soldaten geschossen habe. Zudem sei das Militär auf Terroristen und Waffen in einem Gebäude gestoßen, das von der Hamas genutzt worden sei. Die Terroristen seien getötet und das Gebäude zerstört worden, teilte die Armee weiter mit.

Am Abend teilte Israels Armee dann mit, dass es im Gebiet der südisraelischen Stadt Eilat einen Marschflugkörper abgefangen hat. Der auf Israel abgefeuerte Flugkörper sei von einem Kampfflugzeug der Luftwaffe abgewehrt worden. Wer für den Abschuss im Gebiet des Roten Meeres verantwortlich war, war zunächst unklar.

Smoke rises following an Israeli airstrike in the Gaza Strip, as seen from southern Israel, Wednesday, Nov. 22, 2023. (AP Photo/Leo Correa)
Im Gazastreifen gehen die israelischen Angriffe zunächst weiter.Bild: AP / Leo Correa

Die israelische Regierung hatte am frühen Mittwochmorgen eine Vereinbarung mit der Hamas über eine Feuerpause sowie die Freilassung von 50 bis 100 Hamas-Geiseln im Gegenzug für bis zu 300 palästinensische Gefangene in israelischen Gefängnissen gebilligt.

Die Waffenruhe soll vier Tage dauern, kann nach Informationen der "Times of Israel" jedoch auf zehn Tage verlängert werden. Laut Hamas soll die Feuerpause am Donnerstag um 10 Uhr Ortszeit starten.

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu betonte jedoch, dass der Krieg im Gazastreifen anschließend fortgeführt werde, "bis wir alle unsere Ziele erreicht haben". Dazu gehöre die Zerschlagung der Hamas, die Rückkehr aller Geiseln und Vermissten sowie die Garantie, dass aus Gaza keine Bedrohung für Israel mehr ausgeht.

Jan Ullrich gesteht erstmals Doping

Der frühere Radstar Jan Ullrich hat erstmals explizit zugegeben, während seiner Karriere Dopingmittel genommen zu haben. "Ja, ich habe gedopt", sagte der 49-Jährige am Mittwoch bei der Vorstellung der Amazon-Dokumentation "Jan Ullrich - Der Gejagte" in München.

Er habe sich "schuldig gemacht" und fühle sich "schuldig", führte Ullrich aus. Im Gespräch mit dem SID sprach der Tour-de-France-Sieger von 1997 auch erstmal ausführlich über Eigenblutdoping in seiner Vergangenheit als Profi. "Ich wusste intern, dass ich mich auch medizinisch anpassen musste", sagte der 49-Jährige. Es sei im dopingverseuchten Radsport der damaligen Zeit "immer nur um Chancengleichheit" gegangen. Erstmalig habe Ullrich im Sommer 2003 Kontakt zu dem heute berüchtigten Dopingarzt Eufemiano Fuentes aus Spanien aufgenommen.

Andere Formen der unerlaubten Leistungssteigerung seien aber auch zu Beginn von Ullrichs Profikarriere 1995 bereits gang und gäbe gewesen, wie Ullrich betonte: "Bei mir ging es 1996 los. Als ich damit in Kontakt kam, gab es schon Substanzen, die nicht zu kontrollieren waren. Es war schon ein paar Jahre im Radsport drin. Der Radsport hatte damals schon ein Problem."

22.11.2023, Bayern, München: Der ehemalige Radprofi Jan Ullrich spricht nach der Vorstellung seiner Dokumentation "Jan Ullrich - Der Gejagte" im Filmtheater Sendlinger Tor auf der Bühne. Ab  ...
Jan Ullrich machte jetzt sein offizielles Doping-Geständnis.Bild: dpa / Angelika Warmuth

Streiks im öffentlichen Dienst: Kitas und Schulen bleiben zu

Im Tarifkonflikt des öffentlichen Diensts der Bundesländer außer Hessen sind nach Angaben der Gewerkschaft Verdi am Mittwoch in Berlin rund zehntausend Beschäftigte in einen großangelegten Warnstreik getreten. Der öffentliche Dienst der Hauptstadt sei "flächendeckend lahmgelegt" worden, erklärte Verdi. Es seien unter anderem Senatsverwaltungen, Bezirksämter, Kitas, Hochschulen, Schulen, Polizeidienststellen und Feuerwehr bestreikt worden.

Verdi und andere Gewerkschaften, darunter etwa die Gewerkschaft der Polizei und die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, mobilisierten am Mittwoch zu einem sogenannten Stadtstaatenstreiktag. Auch in Hamburg und Bremen gab es Arbeitsniederlegungen und Proteste. In Hamburg versammelten sich dabei laut Verdi etwa 7000 Beschäftigte zu einer zentralen Streikkundgebung.

ARCHIV - 01.02.2023, Bayern, M�nchsm�nster: Eine Garderobe in einer Kita. (zu dpa: �Erk�ltungen f�hren zu Engp�ssen und k�rzeren �ffnungszeiten in Kitas�) Foto: Armin Weigel/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
Kitas in Hamburg, Bremen und Berlin stellen am Mittwoch den Betrieb ein.Bild: dpa / Armin Weigel

Die seit Ende Oktober laufenden Tarifverhandlungen für rund 1,1 Millionen Beschäftigte im öffentlichen Dienst der Länder außer Hessen sollen Anfang Dezember in ihre dritte Runde gehen. Die Gewerkschaften fordern in den Tarifverhandlungen 10,5 Prozent, monatlich jedoch mindestens 500 Euro mehr Geld und einen Inflationsausgleich.

ChatGPT-Entwickler Sam Altman kehrt zu OpenAI zurück

Der Entwickler des Chatbots ChatGPT, OpenAI, hat die Rückkehr von Sam Altman als Unternehmens-Chef verkündet – nur wenige Tage nach dessen Entlassung. OpenAI habe "eine Grundsatzvereinbarung darüber erzielt", dass Altman als Chef zurückkehre, erklärte das Unternehmen am Dienstag (Ortszeit) und verkündete zugleich Veränderungen im OpenAI-Verwaltungsrat.

Altman war am Freitag völlig überraschend von OpenAI entlassen worden. Das Unternehmen gab zur Begründung an, der 38-Jährige sei in seiner Kommunikation mit dem Verwaltungsrat nicht immer "ehrlich" gewesen. Das löste ein Beben in der Welt der Künstlichen Intelligenz (KI) aus.

ARCHIV - 07.02.2023, USA, Redmond: Sam Altman, Gründer des Start-Ups OpenAI, spricht zu Medienvertretern während der Einführung der Integration der Microsoft-Suchmaschine Bing und des Edge-Browsers mi ...
Sam Altman hat sich mit OpenAI auf eine Rückkehr geeinigt.Bild: AP / Stephen Brashear

Der 38-jährige Technologieunternehmer war als Chef des ChatGPT-Entwicklers zum prägenden Gesicht der KI und zu einem Star des Silicon Valley geworden. Hunderte Mitarbeiter forderten einen Rücktritt des Verwaltungsrats von OpenAI und drohten ansonsten, zu kündigen und zum Softwareriesen Microsoft zu wechseln – dort hatte Altman in der Zwischenzeit angeheuert.

DFB-Team verliert kläglich mit 0:2 gegen Österreich

Durch die 0:2-Blamage im Prestige-Spiel in Wien taumelt die deutsche Nationalmannschaft ohne jeden Hauch von Aufbruchstimmung ins EM-Jahr. "Schlechter kann es gerade nicht sein", sagte Kapitän İlkay Gündoğan im ZDF. Für Österreich erzielten die Bundesliga-Legionäre Marcel Sabitzer (Borussia Dortmund) und Christoph Baumgartner (RB Leipzig) die Tore.

Sieben Monate vor Turnierbeginn ist der Gastgeber in einem erschreckenden Zustand. "Wir dürfen jetzt nicht in eine Opferrolle verfallen. Wir müssen akzeptieren, dass es unfassbar viel Arbeit auf allen Positionen ist. Wir können nicht in Schönheit sterben in den Spielen", sagte Trainer Nagelsmann.

Der ganze Frust über die sechste Niederlage des Jahres entlud sich bei Leroy Sané bei einer Tätlichkeit gegen Phillipp Mwene – der Münchner sah die erste Rote Karte seiner Profikarriere (49.). Unter Nagelsmann wurde nur eines von vier Spielen gewonnen, das ist der schlechteste Start eines Bundestrainers seit Erich Ribbeck vor 24 Jahren.

(mit Material von dpa und afp)

Von wegen Rückzug: Biden kündigt weitere Wahlkampfveranstaltungen an
Dinge, über die Deutschland jetzt spricht: Jeden Tag findest du bei watson, natürlich laufend aktualisiert, die kompakten Top-News – in wenigen Minuten weißt du, was abgeht.

Inmitten von Spekulationen über einen möglichen Rückzug von Joe Biden aus dem US-Präsidentschaftsrennen hat der Demokrat für die kommende Woche weitere Wahlkampftermine angekündigt. "Ich freue mich darauf, nächste Woche wieder auf die Wahlkampftour zu gehen", hieß es in einer schriftlichen Stellungnahme des US-Präsidenten, der bei der Wahl im November für eine zweite Amtszeit antreten will.

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