Scholz verliert Vertrauensfrage – Weg für Neuwahlen ist frei

Kanzler Scholz (SPD) begab sich nach der verlorenen Abstimmung zu Bundespräsident Steinmeier im Schloss Bellevue.Bild: imago images / dts Nachrichtenagentur

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Sebastian Kohler

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Kathrin Martens

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Scholz verliert Abstimmung zu Vertrauensfrage

Im Bundestag hat Kanzler Olaf Scholz die Abstimmung über die Vertrauensfrage von (SPD) erwartungsgemäß verloren. Dementsprechend ist der Weg für Neuwahlen am 23. Februar frei.

Bei der Abstimmung über die Vertrauensfrage votierten 207 Abgeordnete für Scholz, 394 gegen ihn und 116 enthielten sich, wie Bundestagspräsidentin Bärbel Bas bekanntgab. Der Kanzler verfehlte damit wie beabsichtigt die notwendige Mehrheit von mindestens 367 Stimmen deutlich.

Friedrich Merz schaltete im Bundestag auf Angriff.Bild: AP / Markus Schreiber

Im Vorfeld entwickelte sich die Sitzung zu einer heftigen Debatte und markierte endgültig den Startschuss für den Wahlkampf. Bevor die Abgeordneten über die Zukunft der Regierung Scholz abstimmten, haben die Spitzenkandidaten im bevorstehenden Wahlkampf ihre Reviere abgesteckt und für ihre eigene Politik geworben.

Nach dem Nein des Bundestags zu seiner Vertrauensfrage schlug Scholz bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue die Auflösung des Parlaments vor. Steinmeier hat nun 21 Tage Zeit zu entscheiden, ob er zustimmt und eine Neuwahl des Parlaments innerhalb von 60 Tagen ansetzt. Scholz zeigte sich nach der Abstimmung erleichtert. Im Interview mit RTL/ntv sagte er: "Ich werde mit ein paar guten Freunden feiern und mich bei einigen davon bedanken, dass sie immer so viel mit mir zusammenarbeiten."

Mindestens 3 Tote bei Schießerei an Schule in Wisconsin

Bei einem Schusswaffenangriff an einer Schule im US-Bundesstaat Wisconsin mindestens drei Menschen getötet worden. Auch der mutmaßliche Schütze sei unter den Toten, teilte die zuständige Polizeibehörde in Madison mit. Während einer früheren Pressekonferenz sei "fälschlicherweise" von mindestens fünf Toten die Rede gewesen, stellte die Polizei klar

DFB-Frauen haben Losglück

Die deutschen Fußballerinnen treffen bei der EM in der Schweiz in der Vorrunde auf Polen, Dänemark und Schweden. Das ergab die Auslosung der Europäischen Fußball-Union UEFA in Lausanne für das Turnier vom 2. bis 27. Juli 2025. Das Nationalteam von Bundestrainer Christian Wück geht damit Titelverteidiger England zumindest in der Gruppenphase aus dem Weg.

Luigi Mangione: Dokumentarfilm in Arbeit

Am 4. Dezember soll Luigi Mangione auf offener Straße in Manhattan Brian Thompson, den CEO der Krankenversicherung United Healtcarem, erschossen haben. Seitdem ist viel passiert: Mangione wurde in einem McDonald's gefasst, nachdem er zunächst mit einem Miet-Fahrrad die Flucht ergriff und man seinen Rucksack, gefüllt mit Monopoly-Geld, in einem Park fand.

Der Fall entfaltete sich im Internet als Kampf zwischen den Klassen: arm gegen reich, CEOs gegen Bürger:innen, denen Behandlungen und Medikamente trotz Krankenversicherung verwehrt blieben. Um den Frust über dieses System soll es unter anderem in einer Dokumentation gehen, die laut "Variety" nun geplant ist. Produziert wird der Dokumentarfilm von Anonymus Content und Jigsaw Productions. Ein Erscheinungsdatum wird noch nicht genannt.

Der Fall um Luigi Mangione bietet viel Stoff für eine DokumentationBild: Pittsburgh Post-Gazette / Benjamin B. Braun

Wegen Mpox: Schule in NRW vorsorglich geschlossen

Nach einer Infektion von zwei Kindern mit der neuen Variante des Mpox-Virus wird eine Schule in der Nähe von Köln vorsorglich geschlossen. Die Schüler:innen einer Förderschule in Rösrath erhielten ab sofort bis einschließlich Freitag Distanzunterricht, teilte der Rheinisch-Bergische Kreis mit.

Deutschland ringt mit Italien um Austragung der Nations League

Nur ein Jahr nach der Heim-EM kann Deutschland wieder zum Gastgeber eines Sommerturniers werden. Wie die Europäische Fußball-Union Uefa mitteilte, wird die Endrunde der Nations League vom 4. bis 8. Juni entweder in Deutschland oder Italien stattfinden. Die Entscheidung über den Ausrichter fällt im sportlichen Vergleich der beiden viermaligen Weltmeister.

Der Sieger des Viertelfinals zwischen Deutschland und Italien bekommt den Zuschlag für das Finalturnier. Die deutsche Nationalmannschaft tritt am 20. März zunächst in Mailand an, am 23. März kommt es zum Rückspiel in Dortmund.

In acht Stunden nach Paris: Neue ICE-Verbindung ab Berlin

Ohne Umsteigen von Berlin nach Paris: Erstmals seit mehr als 100 Jahren gibt es wieder eine direkte Zugverbindung zwischen den beiden europäischen Hauptstädten. Feierlich startete am Montag ein ICE vom Berliner Hauptbahnhof in die französische Hauptstadt, die er nach rund acht Stunden Fahrtzeit über Frankfurt Süd, Karlsruhe und Straßburg erreichen soll. Bereits kurz zuvor war der Zug in die Gegenrichtung von Paris aus losgefahren.

Der ICE aus Paris in Richtung Berlin ist heute Morgen um 9.55 Uhr gestartet.Bild: AP / Aurelien Morissard

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(mit Material von dpa und afp)