Beim Konklave im Vatikan haben sich die Kardinäle im ersten Wahlgang nicht auf einen neuen Papst einigen können. Aus dem Schornstein der Sixtinischen Kapelle stieg am Mittwochabend schwarzer Rauch auf.
Schon vorher galt es als unwahrscheinlich, dass die erforderliche Zweidrittelmehrheit von 89 Stimmen erreicht wird. Die Wahl wird daher am Donnerstag fortgesetzt werden mit jeweils zwei Wahlgängen am Vor- und Nachmittag.
Schon seit 2015 wird darüber gestritten, ob Asylsuchende, die aus einem anderen EU-Staat nach Deutschland kommen, an der Grenze abgewiesen werden können. Eine mündliche Weisung von 2015, dies nicht zu tun, werde er nun schriftlich zurücknehmen, erklärt der neue Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU).
Mit mehr Polizisten an den deutschen Landgrenzen und strengeren Regeln will Dobrindt für einen Rückgang der irregulären Migration sorgen. Wenige Stunden nach seinem Amtsantritt kündigte er an, künftig sollten auch Asylsuchende an der Grenze zurückgewiesen werden können.
Es gehe nicht darum, ab morgen alle zurückzuweisen, sondern darum, "dass wir die Zahlen reduzieren", erklärte er. Schwangere, Kinder und andere Angehörige vulnerabler Gruppen würden nicht zurückgewiesen, sagte Dobrindt. Ihm gehe es um ein "Signal in die Welt und nach Europa", dass sich "die Politik in Deutschland geändert hat".
Nachdem es im ersten Wahlgang nicht rosig lief, ist Unionsvorsitzender Friedrich Merz nun Kanzler. Merz will mehr als frühere Kanzler außenpolitisch aktiv werden. "Die Welt ist so in Unordnung, dass sich ein deutscher Bundeskanzler mehr als bisher, viel mehr als in den vergangenen Jahrzehnten um die Außenpolitik und auch um die Europapolitik kümmern muss", sagte er in der ARD.
Etwa 17 Stunden nach der Ernennung brach er zu seiner ersten Auslandsreise auf – nach Frankreich, um mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron darüber zu sprechen, wie Europa unabhängiger von den USA werden kann.
Macron zeigte sich nach dem Besuch offen für einen Neubeginn der deutsch-französischen Beziehungen. "Wir werden auf die Herausforderungen, denen Europa sich stellen muss, gemeinsam antworten", betonte Macron. Dazu kündigte er regelmäßige Treffen des Deutsch-Französischen Verteidigungsrates an.
In Warschau dürfte es mit Ministerpräsident Donald Tusk neben dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine auch um irreguläre Migration gehen. Merz hat eine Verschärfung der Grenzkontrollen und verstärkte Zurückweisungen vom ersten Tag seiner Amtszeit an angekündigt. Für die Umsetzung ist der neue CSU-Innenminister Alexander Dobrindt zuständig. Polen begegnet den Maßnahmen mit Skepsis.
Die Woche fliegt Merz noch nach Brüssel. Er wolle das Nato-Hauptquartier für ein Gespräch mit Generalsekretär Mark Rutte besuchen. Zudem trifft er sich mit der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der LEyen.
Infolge der Angriffe des indischen Militärs erklärte Pakistans Premierminister Shehbaz Sharif nach einer Sitzung des Sicherheitskabinetts in Islamabad erneut, es werde eine Reaktion geben. Pakistan behalte sich das Recht vor, in Selbstverteidigung zu einem Zeitpunkt, an einem Ort und auf eine Weise seiner Wahl zu reagieren.
Mittlerweile sind es 26 Menschen, die durch indische Angriffe auf sechs Orte in Pakistan ihr Leben verloren, 46 weitere trugen Verletzungen davon, teilte ein pakistanischer Armeesprecher mit. Auch auf indischer Seite gibt es Tote. Nach Angaben des Militär sind mindestens zwölf Menschen ums Leben gekommen. Die Opfer seien alle Zivilisten gewesen, unter ihnen auch einige Frauen und Kinder, sagte ein Armeevertreter in Neu-Delhi. Etwa 40 Personen seien verletzt worden.
In der Nacht hatte Indien mehrere Ziele in Pakistan und im pakistanisch kontrollierten Teil der Unruheregion Kaschmir angegriffen. Dies sei eine Reaktion auf einen Terroranschlag in der Unruheregion vor rund zwei Wochen. Bewaffnete Angreifer hatten dort im indisch kontrollierten Teil am 22. April auf einer Bergwiese in einer Urlaubsgegend nahe der Stadt Pahalgam 26 Menschen getötet – vorwiegend indische Touristen.
Der bisherige SPD-Generalsekretär Matthias Miersch ist neuer Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion. Die sozialdemokratischen Abgeordneten wählten den bisherigen SPD-Generalsekretär Matthias Miersch mit 83,2 Prozent der abgegebenen Stimmen am Mittwoch zum neuen Fraktionsvorsitzenden, wie die SPD-Fraktion mitteilte. Der 56 Jahre alte SPD-Linke löst auf dem Posten SPD-Chef Lars Klingbeil ab, der nun das Amt des Bundesfinanzministers in der neuen schwarz-roten Regierungskoalition innehat.
Es kann nicht schaden, gelegentlich hinzuschauen, mit wem man vor eine Kamera tritt. Sven Krüger müsste das mittlerweile klar sein. Der parteilose Landrat des Landkreises Mittelsachsen posierte mit einem bekannten Neonazi bei einem Maifeuer.
Um was für eine Person es sich handelt, hätte Krüger eigentlich direkt auffallen müssen. Sein Fotopartner trug ein "NS Fightclub"-Shirt und mehrere Tattoos einer schwarzen Sonne, ein unter Rechtsextremen beliebtes Symbol. Krüger selbst gestand sich keinen Fehler ein, beharrte stattdessen darauf, sich stets von extremistischen Positionen zu distanzieren. Offensichtlich aber nicht von Leuten, die diese vertreten, wie das Bild zeigt.
US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, dass die Vereinigten Staaten ihre Luftangriffe auf die Huthi-Miliz im Jemen einstellen werden. Dies geschehe als Reaktion auf die Zusicherung der Huthis, keine weiteren Angriffe auf Schiffe im Roten Meer durchzuführen. Trump erklärte im Weißen Haus: "Die Huthis haben uns mitgeteilt, dass sie nicht mehr kämpfen wollen, und wir werden dies respektieren und die Bombardierungen einstellen."
(mit Material von dpa und afp)
