20.11.2021, Nordrhein-Westfalen, K
Moderatorin Ruth Moschner möchte Belästigungen im Netz nicht einfach auf sich sitzen lassen.Bild: dpa / Rolf Vennenbernd

Ruth Moschner über Strafverfolgung von Netzkriminalität: Es ist ein "Armutszeugnis"

19.01.2022, 07:1919.01.2022, 07:21

Als Person des öffentlichen Lebens und Frau bekommt Moderatorin Ruth Moschner allerhand Direktnachrichten auf Instagram zugeschickt. Doch nicht alle von ihnen sind Fanpost – auch mit übergriffigen Nachrichten, Beleidigungen, Drohungen und ungefragten "Dickpicks", muss sich die "The Masked Singer"-Jurorin tagtäglich herumschlagen.

Die 45-Jährige möchte das nicht auf sich sitzen lassen und hat deshalb Strafanzeige gegen mehrere Instagram-Nutzer gestellt. Das Ergebnis ist ernüchternd: Die Staatsanwaltschaft teilte mit, dass das Verfahren eingestellt wurden, weil die Täter nicht ermittelt werden konnten. Noch wütender machte Moschner dann die Akteneinsicht: Um die angezeigten Fälle aufzuklären, wurden lediglich ein paar E-Mails an Facebook verfasst, die jedoch nicht beantwortet wurden. Danach wurden keine weiteren Maßnahmen ergriffen.

Belästigung im Netz: Ruth Moschner verliest offenen Brief

"Die niederschmetternde Antwort der Staatsanwaltschaft hat mich für ziemlich lange Zeit aus der Bahn geworfen, und ich habe einfach nur Nutzer und Nutzerinnen blockiert und Nachrichten gelöscht", berichtete Moschner gegenüber der "BILD". "Aber ich weiß, wie wichtig Anzeigen sind, daher hoffe ich natürlich, dass sich endlich etwas verändert und den digitalen Straftaten genauso Konsequenzen folgen, wie im analogen Bereich auch."

Um dieses Ziel zu erreichen und für das Thema Netzkriminalität zu sensibilisieren, verlas sie auf Instagram einen offenen Brief. In diesem machte sie die Staatsanwaltschaft Berlin, Justizminister Buschmann und Bundesinnenministerin Faeser auf die Wichtigkeit der geplanten Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes aufmerksam. Sie prangerte zudem die derzeitige Strafverfolgung von Netzkriminalität an, die ein "Armutszeugnis für dieses Land" sei.

Geplantes NetzwerkDG soll Strafverfolgung im Internet vereinfachen

Wenn die Änderung des NetzwerkDGs wie geplant im Februar dieses Jahres in Kraft tritt, werden Plattformkonzerne dazu verpflichtet, in potenziell strafrechtlich relevanten Fällen automatisch Userdaten an das Bundeskriminalamt weiterzugeben. Das ist bisher nicht der Fall, weshalb Netzkriminalität bislang kaum strafrechtlich verfolgt wird. "Wer im Netz für eine Straftat keine Konsequenzen tragen muss, stumpft ab", warnte Moschner in ihrem offenen Brief und bat darum, den Fällen nachzugehen und die Internetplattformen in die Pflicht zu nehmen.

Die stellen sich jedoch quer: Moschner erklärt in ihrem Instagram-Video, dass Google und Facebook inzwischen bereits Klage gegen das geplante Netzwerkdurchsetzungsgesetz erhoben haben und hoffen, dass die geplante Änderung abgewendet wird. "Ich appelliere daher an Sie: Bitte lassen Sie es nicht zu, dass in diesem Fall der Lobbyismus gewinnt und mir als Bürgerin kein Schutz gegen Netzkriminalität geboten wird, der meiner Ansicht nach genauso Konsequenzen drohen muss wie analogen Straftaten", sagte sie.

Politik und Justiz nehmen Netzkriminalität nicht ernst genug

Moschner meint, dass ein strukturelles Problem Grund dafür sei, dass ihre Strafanzeigen nicht weiter verfolgt wurden. Gegenüber dem Nachrichtenportal "t-online" erklärte sie, dass sie das Gefühl habe, dass diese Art der Nachrichten von Politik und Justiz bagatellisiert werden. Oft bekomme sie zu hören, dass sie sich "doch geschmeichelt fühlen" solle und sich nicht wundern brauche, da sie mit ihrem "Verhalten provozieren" würde.

Von solchen Aussagen fehlt unter ihrem Instagram-Video jegliche Spur. Stattdessen bekommt die 45-Jährige massenweise Zuspruch und Anerkennung von ihren Fans. "Danke, dass Sie Ihren Bekanntheitsgrad für so ein wichtiges Thema so wertvoll für uns alle nutzen", schrieb eine Followerin.

(fw)

Trauer um die Queen: Trauernde hinterließen Schäden in Westminster Hall

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