Nach langem Hin und Her hat Olaf Scholz am Donnerstag Kiew besucht. Die Reise des Bundeskanzlers – gemeinsam mit den Staatschefs von Frankreich, Italien und Rumänien – war am Abend Thema bei "Maybrit Illner".
Während die übrigen Gäste dem doch recht späten Besuch Olaf Scholz' eher positiv gegenüberstanden, übte der Oberst a.D. der Bundeswehr, Roderich Kiesewetter (CDU), auch scharfe Kritik an der Bundesregierung und speziell auch am Kanzler.
Ralf Stegner (SPD) wollte am Handeln der Ampelregierung kein schlechtes Wort lassen.
Das waren die Gäste bei "Maybrit Illner" am 16. Juni:
"Reise nach Kiew – warme Worte oder echte Hilfe?", lautete die Themenfrage am Donnerstagabend bei "Maybrit Illner". In einer Frage waren sich alle einig: Der Bundeskanzler hat mit seinem Besuch in Kiew ein wichtiges und starkes Signal gesendet.
Der Botschafter der Ukraine in Deutschland, Andrij Melnyk, hält für gewöhnlich nicht mit seiner Kritik am Bundeskanzler hinterm Berg. Doch auch er sprach von einem "wichtigen Besuch". Im gleichen Zuge sprach Melnyk die Hoffnung aus, Olaf Scholz (SPD) habe bei der Reise "ein Gefühl für die Dringlichkeit" der Unterstützung der Ukraine bekommen.
Über die klare Befürwortung, dem Land den Kandidatenstatus für den Beitritt in die EU zu verleihen, freute der Botschafter sich. Mit Blick auf die bevorstehende Abstimmung aller EU-Länder beim bevorstehenden EU-Gipfel jedoch bemerkte Melnyk, man sei "noch nicht über dem Berg".
SPD-Politiker Ralf Stegner nannte die gemeinsame Reise von Olaf Scholz, Emmanuel Macron, Mario Draghi und Klaus Johannis ein "starkes europäisches Signal", das die große Geschlossenheit innerhalb der EU repräsentiere.
Über die ZDF-Sendung hinweg verteidigte das Mitglied im Auswärtigen Ausschuss die Politik der Ampelregierung und auch das Zögern und Zaudern von Kanzler Scholz, er befürwortete Letzteres sogar.
Auch seien die Vorwürfe, Deutschland würde die Ukraine nicht genug unterstützen und Olaf Scholz verfolge gar eine doppelte Agenda, nicht richtig. "Die Behauptung, Deutschland stehe auf der Bremse, ist falsch", war sich Ralf Stegner sicher.
Ganz anders sah dies Oberst a.D. der Bundeswehr, Roderich Kiesewetter. Er erklärte:
Die Ankündigungen über Finanzhilfen und Waffenlieferungen an die Ukraine seien darüber hinaus bisher nicht genug umgesetzt. Kiesewetter widersprach damit aus seiner Position der Opposition heraus dem SPD-Politiker Stegner.
Vom Besuch des Bundeskanzlers in Kiew habe sich Kiesewetter mehr Konkretes erwartet – "aber unterm Strich war es ein positives Signal". Ähnlich wie bereits Melnyk erinnerte er noch einmal an die Dringlichkeit ausführlicher und schneller Hilfe.
"Das Land ist in der Gefahr zu zerfallen und Putin hat der Ukraine das Existenzrecht abgesprochen", so Kiesewetter.
Wie Wladimir Putin auf den Besuch der EU-Gründungsmitglieder und Rumänien reagieren wird, das weiß niemand so genau. Die Journalistin Katja Gloger jedenfalls war sich sicher: "Das kann Wladimir Putin eigentlich nicht anders interpretieren als eine große politische Niederlage."
