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Robert Habeck versucht mit Druck die Wärmewende voranzubringen. Mit einem Verbot von reinen Öl- und Gasheizungen in neun Monaten will er schnellen Fortschritt bei der Energiewende erreichen – und bekommt dafür Gegenwind aus allen Richtungen.
Dieser wehte auch am Donnerstagabend bei "Maybrit Illner" im ZDF, besonders aus der Richtung Michael Kretschmers (CDU). Kretschmer warf den Plänen des Bundeswirtschaftsministers "Planwirtschaft" vor und nannte das geplante Gesetz eine "Verarschung der jungen Generation".
Die Parteivorsitzende der Grünen, Ricarda Lang, wollte sich die Vorwürfe nicht gefallen lassen. Sie beklagte einen Kulturkampf.
Das waren die Gäste bei "Maybrit Illner" am 23. März:
Ricarda Lang gab sich entschlossen bei ihrem Auftritt in der ZDF-Sendung "Maybrit Illner" am Donnerstagabend. Trotz Koalitionsstreit blickte sie zuversichtlich in die Zukunft und erwartete auch im Streit um das Wärmepumpen-Gesetz eine Einigung. Diese müsse sich jedoch an der Realität der Klimakrise messen lassen.
Die Grünen-Politikerin konterte einem Vorwurf aus der Opposition und versicherte: "Es wird keine Verschrottungsorgie geben." Der gesetzlich vorgeschriebene Ersatz von reinen Gas- und Ölheizungen werde sozial abgefedert werden.
Aus Sicht der Klimaziele hielt Lang das geplante Gesetz für alternativlos. Wer es mit 2045 ernst meine, könne nicht ernsthaft in Neubauten auf Gas setzen.
Ein CO2-Preis zur Entlastung ärmere Teile der Bevölkerung könne laut Lang ein weiteres Instrument einer sozial-verträglichen Einhaltung der Klimaziele sein.
Die Vorwürfe aus der Opposition bezeichnete Ricarda Lang als "Kulturkampf" und warf den Merkel-Regierungen ein Versagen im Ausbau erneuerbarer Energien vor.
Ganz anders steht CDU-Politiker Michael Kretschmer zu dem geplanten Verbot von Gas- und Ölheizungen des Bundeswirtschaftsministers Robert Habeck. Kretschmer warf den Grünen vor, "Planwirtschaft" zu betreiben.
Der CDU-Ministerpräsident von Sachsen behauptete, die grüne Partei würde es nicht schaffen, sich von ideologischen Vorstellungen frei zu machen. Ein geplantes Verbot würde die Bevölkerung provozieren.
Die Klimapolitik der Ampel-Koalition sei eine "Verarschung der jungen Generation", weil damit mehr und nicht weniger CO2 ausgestoßen werde. Außerdem habe das vorgeschlagene Gesetz Robert Habecks habe eine „Deindustrialisierung“ zur Folge.
Mehrmals schüttelte der CDU-Politiker aus Sachsen während der Debatte ungläubig den Kopf. "Was jetzt versucht wird, muss scheitern", war sich Kretschmer sicher.
Die Alternativvorschläge des 47-Jährigen schienen dabei nicht weniger realistisch: Kretschmer plädierte dafür, Atomkraftwerke weiter laufen zu lassen, eine komplett neue Klimastrategie im Bund auszuhandeln und darüber hinaus Nordstream1 für die Zukunft zu sichern.
Auf Twitter bekam Michael Kretschmer für seine Argumente Zuspruch, aber auch viel Unverständnis entgegengebracht. Besonders sein Vorschlag, Nordstream1 in Zeiten des Angriffskrieges auf die Ukraine durch Wladimir Putin zu sichern, stieß auf Kritik.
Und auch im Studio gab es Kritik für den Vorschlag des CDU-Politikers. Sowohl Ricarda Lang als auch Gerald Traufetter, Chefkorrespondent im Hauptstadtstudio des „Spiegel“, verwiesen auf die Bedeutung von Geopolitik und die Wichtigkeit, unabhängig zu bleiben, von Diktatoren wie Putin.
Wie auch Gerald Traufetter forderten auch Twitter-User mehr Orientierung statt Desillusionierung von Politikern wie Michael Kretschmer (CDU).
Denn eines steht trotz aller Schwierigkeiten, die mit der geplanten radikalen Wärmewende verbunden sind, laut Herman-Josef Tenhagen, Chefredakteur von Finanztip, in jedem Fall fest: "Das Verschieben von Verpflichtungen hilft nicht."
