
Wird der Rundfunkbeitrag nun erhöht oder nicht? Anträge auf Erlass von einstweiligen Anordnungen hat das Bundesverfassungsgericht nun jedenfalls abgelehnt.Bild: dpa / Jens Kalaene
Leben
22.12.2020, 18:3722.12.2020, 20:20
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat die Anträge von ARD, ZDF und Deutschlandradio auf Erlass von einstweiligen Anordnungen zum Rundfunkbeitrag abgelehnt. Diese wandten sich gegen die Entscheidung Sachsen-Anhalts, dem neuen Rundfunkstaatsvertrag vorerst nicht zuzustimmen. Es geht um eine Beitragserhöhung von 86 Cent.
Die Blockade der Beitragserhöhung war vor zwei Wochen dadurch zustande gekommen, dass Haseloff eine Regierungsvorlage für den Medienstaatsvertrag zurückgezogen hatte, über die der Landtag abstimmen sollte. Hintergrund war eine schwere Krise der schwarz-rot-grünen Koalition in Sachsen-Anhalt.
Die CDU lehnt den neuen Medienänderungsstaatsvertrag ab, der eine Beitragsanhebung für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk um 86 Cent zum 1. Januar vorsieht. Auch die AfD ist gegen den Vertrag. Im Landtag haben beide Parteien zusammen eine Mehrheit.
SPD und Grüne beharrten hingegen auf einer Zustimmung zu dem Staatsvertrag und drohten bei einem gemeinsamen Veto von CDU und AfD im Parlament mit einem Ende der Koalition. Die Landtagsabstimmung wurde dann durch die Entscheidung Haseloffs hinfällig.
(andi/AFP)
Kroatien ist unter Party-Tourist:innen durchaus beliebt. Am bekannten Zrće Beach wird teils bis in die Morgenstunden gefeiert. Für einige deutsche Urlauber:innen nahm eine Party-Nacht jedoch ein unangenehmes Ende, als die Polizei am Morgen ihre Unterkunft räumte.
Wer in seinem Urlaub vor allem Ruhe und Entspannung in der Natur sucht, dürfte in Kroatien schnell fündig werden. Im Landesinnern finden sich unberührte Seen und einsame Wanderwege in den Bergen. Aber auch an der Küste gibt es die ein oder andere Bucht, die noch nicht von Tourist:innen überlaufen ist. Dort sind nur Vogelgezwitscher und das Rauschen der Wellen zu hören.