
Gefällte Bäume bei Grünheide in Brandenburg. Tesla darf nun nach einem Gerichtsurteil weiter abholzen. Bild: reuters
Mobilität & Verkehr
Der US-Elektroautobauer Tesla
kann mit den Vorbereitungen für den Bau seiner ersten
europäischen Fabrik in Grünheide bei Berlin weitermachen.
- Nach einem Gerichtsbeschluss ist der vorläufige Stopp der Rodung von Bäumen vom Tisch.
- Die ersten Reaktionen Brandenburger Politiker sind positiv.
- Der unterlegene Umweltverband Grüne Liga zeigte sich dagegen enttäuscht.
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg wies die Eilanträge
zweier Umweltverbände gegen die vorzeitige Zulassung des Rodens am
Donnerstagabend in zweiter Instanz zurück. Damit gibt
es grünes Licht für Tesla, noch vor Beginn der Vegetationsperiode
weiter Bäume auf einem Teil des Geländes zu fällen - es geht zunächst
um rund 90 Hektar. Der Beschluss ist nicht anfechtbar.
Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) sagte der
"Bild"-Zeitung: "Wir nehmen das Urteil mit großer Erleichterung zur
Kenntnis." Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Klara Geywitz schrieb
bei Twitter: "Gute Nachricht für Tesla und Brandenburg. Freie Fahrt
für Autos der Zukunft statt Prinzipienreiterei um Kiefernplantagen."
Die Grüne Liga zeigte sich enttäuscht. Anwalt Dirk Teßmer sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Wir waren optimistisch, dass es anders ausgeht."
Baugenehmigung noch nicht vollständig
Das Brandenburger Landesumweltamt hatte den vorzeitigen Beginn
des Bäumefällens gebilligt, die komplette Genehmigung für den Bau der
Fabrik steht aber aus. Der Umweltverband Grüne Liga Brandenburg und
der Verein für Landschaftspflege und Artenschutz in Bayern hatten die
Rodung auf dem Gelände stoppen wollen. Beide hatten davor gewarnt,
dass schon vollendete Tatsachen geschaffen werden. Das
Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) wies die Eilanträge beider
Verbände jedoch vergangene Woche ab. Die Grüne Liga legte Beschwerde
ein. Das OVG untersagte dann vorerst die weitere Rodung.
Das OVG erklärte in seiner Begründung zum weiteren Baumfällen,
die gesetzlichen Voraussetzungen für den vorzeitigen Beginn der
Errichtung der Anlage seien zu Recht bejaht worden. Die zuständige
Behörde habe den Ablauf der Frist für Einwendungen im Rahmen der
öffentlichen Beteiligung bis März nicht abwarten müssen, weil sie die
erforderlichen Erkenntnisse habe, um zu beurteilen, ob das Vorhaben
voraussichtlich genehmigungsfähig sei.
Tesla will in Grünheide bei Berlin ab nächstem Jahr rund 500 000
Elektrofahrzeuge im Jahr bauen. Wegen des Beginns der
Vegetationsperiode sollte die Rodung auf dem Gelände bis Ende Februar
abgeschlossen sein - das ist nun auch noch zeitlich möglich. Das
Gelände, auf dem der Wald steht, ist als Gewerbegebiet
ausgewiesen.
(dpa/om)
Insbesondere für Veganer:innen ist Tofu eine der Proteinquellen schlechthin: Er schmeckt im Salat, geräuchert auf dem Brot, im Curry oder sogar als Rühreiersatz.