Aktuelle Themen
Am Samstag startete die Hamas auf brutale Weise einen Großangriff auf Israel. Seitdem herrscht Krieg im Land, die israelische Armee hat einen Gegenangriff gestartet. Alles Wichtige und News zur komplexen Lage in Nahost findest du in unserem Israel-Update.
Die Konferenz der Verkehrsminister:innen (VMK) in Köln ging am Donnerstag ohne eine Einigung beim Deutschlandticket zu Ende. Die Länder sind weiterhin bereit, die erwarteten zusätzlichen Mehrkosten für das Deutschlandticket im kommenden Jahr zu finanzieren. Der Bund bislang nicht. VMK-Vorsitzender und NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) sagte nach den Beratungen, es habe seitens des Bundes keine unmittelbare Finanzzusage gegeben. Die Frage soll nun auf Ebene der Ministerpräsidentenkonferenz, also zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und den Regierungschefs der Länder geklärt werden.
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) sprach im Anschluss an die Konferenz am Rande eines Besuchs in einem ICE-Werk in Köln von einer Aufregung, die in keiner Sache weiterführe: "Wir haben ein Ticket, wir haben eine Vereinbarung, die Vereinbarung wird umgesetzt. Und wenn Dinge sich aus der Sicht der Länder ändern, dann müssen sie das klären." Bund und Länder schießen 2023 und 2024 jeweils 1,5 Milliarden Euro für die Kosten des Deutschlandtickets zu. Umstritten sind aber zusätzliche Gelder, die wegen gestiegener Kosten für Personal und Energie nötig werden.
Vier Tage nach der Landtagswahl in Bayern sind sie sich bereits einig: CSU und Freie Wähler wollen die Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Ab Freitag sollen diese auf der Arbeitsgruppenebene beginnen, sagten CDU-Landtagsfraktionschef Klaus Holetschek sowie der Landtagsfraktionsvorsitzende der Freien Wähler, Florian Streibl, nach einem ersten Auftaktgespräch im Landtag.
Offenbar will man nicht lange fackeln. "Wir werden jetzt sehr, sehr schnell in einen Arbeitsmodus übergehen", erklärte Holetschek nach dem Treffen der Partei- und Fraktionsspitzen sagte, an dem auch Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Vizeregierungschef Hubert Aiwanger (Freie Wähler) teilnahmen. Man wolle "in großer Geschwindigkeit" Koalitionsverhandlungen aufnehmen.
Das Internationale Olympische Komitee (IOC) suspendiert das Nationale Olympische Komitee Russlands (ROC) "mit sofortiger Wirkung", wie nach einer Sitzung der Exekutive in Mumbai am Donnerstag bekannt gegeben wurde. Diese Maßnahme erfolgte als Reaktion auf einen "Bruch der Olympischen Charta" seitens des ROC. Der Verstoß bestand darin, dass das ROC die annektierten ukrainischen Regionen Cherson, Saporischschja, Donezk und Luhansk als Mitglieder aufgenommen hatte, was das IOC als "Verletzung der territorialen Integrität des NOK der Ukraine" betrachtete.
Durch diese Suspendierung sind die Zahlungen des IOC an das ROC vorübergehend ausgesetzt. Bereits zuvor hatte das IOC die Auszahlung der Marketingeinnahmen an Russlands Olympiavertretung eingefroren, aufgrund des Überfalls auf die Ukraine. Das ROC kündigte an, gegen diese Entscheidung vor einem Gericht in der Schweiz, dem Sitz des IOC, zu klagen.
Die Nato beginnt in der kommenden Woche ihre jährlichen Manöver zur Verteidigung des Bündnisgebiets mit Atomwaffen. Die Übung "Steadfast Noon" werde dazu beitragen, Glaubwürdigkeit, Wirksamkeit und Sicherheit der nuklearen Abschreckung zu gewährleisten, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Donnerstag nach Abschluss eines Verteidigungsministertreffens in Brüssel.
Zuvor war bekannt geworden, dass Deutschland für die neue Abschreckungs- und Verteidigungsstrategie des Atlantischen Bündnisses künftig 35.000 Soldaten und Soldatinnen in sehr hoher Bereitschaft halten wird. Dies teilte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Donnerstag am Rande eines Nato-Treffens in Brüssel mit. Die Truppen seien bei der Nato angemeldet worden.
Russische Truppen versuchen, die Industriestadt Awdijiwka in unmittelbarer Nähe von Donezk einzukesseln. Es ist eine der wichtigsten Bastionen der Ukraine. Laut ukrainischem Generalstab seien zwar die Sturmangriffe abgewehrt worden, etwa 13 Attacken bei Awidijiwka selbst sowie zehn Attacken nahe dem etwas nördlich gelegenen Dorf Stepowe. Allerdings sei die Offensive die größte der russischen Armee seit Wochen.
Sie werde auch durch Flugzeuge, Artillerie und Dutzende Panzer unterstützt. Zudem seien in der Nacht auf Donnerstag der Süden und Osten der Ukraine zudem wieder mit zahlreichen Kampfdrohnen angegriffen worden. Dies teilte die ukrainische Luftwaffe mit.
Nach dem tragischen Busunglück in Venedig, bei dem 21 Menschen ums Leben gekommen sind, hat die italienische Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen drei Verdächtige aufgenommen. Unter anderem wird gegen den Geschäftsführer des Busunternehmens ermittelt. Zudem stehen auch zwei Beamte der Stadtverwaltung, die für die Instandhaltung von Brücken und Straßen zuständig sind, unter Verdacht, eine Mitschuld an dem Unglück zu tragen. Dies berichtete die Lokalzeitung "Il Gazzettino" am Donnerstag.
Bei dem tödlichen Unfall auf der Fahrt aus der Lagunenstadt auf einen Campingplatz auf dem Festland kamen auch drei Deutsche ums Leben. Neben den 21 Toten gab es zudem viele Verletzte, von denen 13 noch im Krankenhaus liegen. Der Bus, der voll besetzt war, war am 3. Oktober von einer Brücke aus etwa zehn Metern Höhe auf eine Bahnstrecke gestürzt. Genau an jener Stelle, an deren Leitplanke ein großes Loch befand.
(mit Material von dpa und afp)
