US-Präsident Donald Trump hat den Internationalen Strafgerichtshof sanktioniert.Bild: mago images / UPI Photo / Aaron Schwartz
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07.02.2025, 15:5907.02.2025, 19:52
79 Staaten kritisieren US-Sanktionen gegen Strafgerichtshof
Insgesamt 79 Staaten haben die US-Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag kritisiert. Die Sanktionen erhöhten "das Risiko einer "Straflosigkeit für die schwersten Verbrechen und drohen, das Völkerrecht auszuhöhlen", hieß es in einer Erklärung am Freitag. US-Präsident Donald Trump hatte Donnerstag Sanktionen gegen den IStGH angeordnet, weil dieser mit dem Haftbefehl gegen Israels Regierungschef Netanjahu "seine Macht missbraucht" habe.
Auch Bundeskanzler Olaf Scholz kritisierte, die US-Sanktionen "gefährden eine Institution, die dafür Sorge tragen soll, dass die Diktatoren dieser Welt nicht einfach Menschen verfolgen und Kriege anzetteln können". Außenministerin Annalena Baerbock erklärte, der internationale Strafgerichtshof sei "eine der größten Errungenschaften des Völkerstrafrechts".
Patententscheidung: Amazon Prime Video droht Abschaltung
Amazon hat im Patentstreit mit einer Nokia-Tochter eine Niederlage erlitten. Das Landgericht Düsseldorf gab am Freitag einer Unterlassungsklage von Alcatel-Lucent statt. Dadurch dürfte Amazon seinen Streaming-Dienst Prime Video in Deutschland nicht mehr in der bisherigen Form anbieten. Bei Verstößen drohen Strafen von bis zu 250.000 Euro oder Ordnungshaft.
In der Entscheidung geht es um Patente für die Übertragung von Multimedia-Services von Sendern an Kommunikationsgerät, wie die Wirtschaftswoche berichtet. Demnach müsste Amazon nach einer Vollstreckung des Urteils, die bald folgen könnte, Prime Video in Deutschland abschalten.
Amazon Prime könnte bald abgeschaltet werden.Bild: iMAGO images / Thomas Fuller
Klaasohm-Fest auf Borkum: Ermittlungen eingestellt
Die Staatsanwaltschaft Aurich hat die Ermittlungen zu möglichen Übergriffen auf Frauen beim umstrittenen Klaasohm-Fest auf Borkum eingestellt. Zwar gab es 25 Anzeigen wegen gefährlicher Körperverletzung gegen Unbekannt und Strafvereitelung im Amt, jedoch stellte keine der betroffenen Frauen eine eigene Anzeige, erklärte ein Sprecher. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft seien allein aufgrund der Berichterstattung in den Medien erfolgt.
Die Klaasohms springen zum Abschluss des Fests nacheinander von der Säule des Vereins Borkumer Jungens.Bild: dpa / Lars Penning
Ein ARD-"Panorama"-Beitrag hatte zuvor bundesweit Empörung ausgelöst. Das Magazin berichtete über den Nikolausbrauch Klaasohm, bei dem Frauen mit Kuhhörnern geschlagen wurden. In dem Beitrag schilderten Borkumerinnen anonym aggressive Übergriffe und Aufnahmen zeigten, wie die sogenannten Klaasohms Frauen mit einem Kuhhorn auf den Hintern schlugen. Nach massiver Kritik kündigten die Veranstalter, der Verein Borkumer Jungens, an, diese Praxis zu beenden.
Flugzeug mit zehn Menschen an Bord in Alaska verschwunden
Ein am Donnerstag verschwundenes Flugzeug mit zehn Menschen an Bord im US-Bundesstaat Alaska wird weiterhin vermisst. Die Maschine sei auf dem Weg von Unalakleet ins rund 250 Kilometer entfernte Nome verschwunden, teilten Feuerwehr und Polizei mit.
Die Behörden versuchten, die letzten bekannten Koordinaten des Flugzeuges zu ermitteln. Es sei rund 20 Kilometer vor der Küste vom Radar verschwunden und in Nome nie angekommen. Zugleich laufe eine Suche am Boden und aus der Luft, an der auch die Küstenwache und das Militär beteiligt seien. Erschwert werde die Suche jedoch durch das schlechte Wetter.
Eigentlich hätte die Maschine hier in Nome ankommen sollen.Bild: Anchorage Daily News / Loren Holmes
Wahl-O-Mat bricht Rekorde: 9,2 Millionen Nutzungen in 24 Stunden
Der Wahl-O-Mat für die Bundestagswahl hat einen neuen Nutzerrekord verzeichnet. Das Angebot wurde in den ersten 24 Stunden 9,2 Millionen Mal genutzt, teilte ein Sprecher der Bundeszentrale für politische Bildung (BdB) am Freitag mit. Die Vergleichszahl bei der letzten Wahl von 2021 habe bei 4,9 Millionen gelegen. Bei der Bundeszentrale rechnet man damit, dass noch im Laufe des Freitags die Zehn-Millionen-Marke überschritten werde.
Der Wahl-O-Mat soll eine Entscheidungshilfe für die Bundestagswahl sein. Bürger:innen können anhand von 38 Thesen prüfen, welche Parteien ihrer eigenen Haltung am nächsten kommen.
Bayern-Frauen treffen auf CL-Rekordsieger Lyon
Die Uefa hat die Begegnungen für das Viertelfinale der Champions League der Frauen ausgelost. Fest steht nun, dass die deutschen Teams auf starke gegnerische Mannschaften treffen. Der VfL Wolfsburg spielt gegen den amtierenden CL-Sieger FC Barcelona. Der FC Bayern muss sich gegen den Rekordsieger des Wettbewerbs Olympique Lyon beweisen.
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- Das Modell der klassischen Ausbildung funktioniert in vielen Aspekten seit Jahrzehnten sehr gut. Doch einer der größten Kritikpunkte ist bei vielen immer das Gehalt. Dieses liegt in Ausbildungen für in der Regel drei Jahre Vollzeit-Arbeit zum Teil weit unter dem Mindestlohn. Doch in welchem Ausbildungsberuf verdient man besonders wenig – und in welchem am meisten? Das hat mein Kollege Felix aufgeschrieben.
- Und was war gestern eigentlich los? Hier gibt's den schnellen Überblick von Donnerstag, den 6. Februar.
(mit Material von dpa und afp)
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In der schwedischen Stadt Uppsala sind am Dienstag durch Schüsse drei Menschen getötet worden. Sie sollen nach Polizeiangaben am Abend in der 60 Kilometer nördlich von Stockholm gelegenen Stadt ihren Verletzungen erlegen sein. Der Sender SVT berichtete, ein Verdächtiger sei mit einem Roller geflohen.
