CDU-Politiker Thorsten Frei (rechts) erklärt, warum die Union den Migrationsgipfel abbricht.Bild: dpa / Carsten Koall
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10.09.2024, 17:5310.09.2024, 18:10
Union lässt Migrationsgipfel platzen
Bundesregierung und Union konnten sich bei der Migrationspolitik nicht einigen. Nun brechen die Oppositionspolitiker den laufenden Migrationsgipfel ab. "Es sind viel zu viele rechtliche Fragen offen", sagt CDU-Politiker Thorsten Frei. "Das, was die Ampel vorgeschlagen hat, wird nicht zu mehr Zurückweisungen führen. Nicht zu einer einzigen."
Bundesinnenministerin Nancy Faeser.Bild: dpa / Michael Kappeler
Bundesinnenministerin Nancy Faeser betont in einer Pressekonferenz im Anschluss, dass die Ampel bereits Maßnahmen ergriffen habe, um Migration zu begrenzen, etwa stationäre Grenzkontrollen. Diese haben bisher zu "30.000 Zurückweisungen geführt".
"Für uns ist wichtig, dass wir Menschen, die über ein anderen EU-Staat nach Deutschland kamen, schnell zurückgewiesen werden", sagt Faeser. Dabei gehe es vor allem um Tempo. "Wenn der Rückweisungsbescheid da ist, müssen wir alles dafür tun, dass die Person nicht untertaucht." Gemeint ist: Haft. Bei den Rückweisungen sei wichtig, keine Alleingänge zu machen. Es gelte die Kooperation. Zum CDU-Ausstieg sagte Faeser nichts.
CDU-Chef Merz sagt in einem finalen Statement, dass die Maßnahmen nicht helfen würden, weitere Migration zu stoppen. In dem Streit zum weiteren Vorgehen hätte er sich gewünscht, dass Bundeskanzler Scholz von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch macht. "Die Regierung ist führungslos", sagt Merz.
Huawei zeigt erstes doppelt auffaltbares Smartphone
Der chinesische Huawei-Konzern hat als Erster ein Smartphone vorgestellt, dessen Display sich zweimal auffalten lässt – und dadurch Tablet-Größe erreichen kann. In einem Seitenhieb gegen den Rivalen Apple demonstrierte Huawei das Gerät in einem Livestream aus Shenzhen nur wenige Stunden nach der Präsentation neuer iPhones.
Bild: imago images / CFOTO
Voll ausgeklappt kommt das Huawei Mate XT auf eine Bildschirmdiagonale von 10 Zoll (gut 25 cm). Es soll dabei nur 3,6 Millimeter dick sein. Komplett zusammengefaltet käme das Telefon damit etwas mehr als einen Zentimeter Dicke, jedenfalls ohne das hervorstehende Kamerasystem. Dann kann man das Gerät wie ein herkömmliches Telefon mit einem 6,4 Zoll großen Display nutzen.
Das Gerät ist mit einem Preis von rund 20.000 Yuan (rund 2545 Euro) viel teurer als klassische sowie auch andere auffaltbare Smartphones. Über eine mögliche Verfügbarkeit außerhalb Chinas wurde zunächst nichts bekannt.
NFL-Star festgenommen: Video sorgt für Aufregung
Nach der Festnahme von Football-Star Tyeek Hill hat das NFL-Team Miami Dolphins Vorwürfe gegen die Polizei erhoben. Der Polizeieinsatz kurz vor dem ersten Spiel der Saison sorgte in den USA landesweit für Aufsehen. In einer Stellungnahme hieß es: "Es ist sowohl wahnsinnig als auch herzzerreißend zu sehen, wie genau die Menschen, denen wir vertrauen, dass sie unsere Gemeinschaft schützen, solch unnötige Gewalt anwenden."
Ein Bodycam-Video, das geleakt wurde, zeigt, wie Polizisten den NFL-Star aus dem Wagen ziehen. Ein Beamter drückt sein Knie in Hills Rücken, während ihm Handschellen angelegt werden.
Der NFL-Club forderte ein schnelles und energisches Vorgehen gegen die Beamten, "die solch ein verabscheuungswürdiges Verhalten an den Tag gelegt haben". Die Teamleitung sicherte den Spielern zu, ihnen zur Seite zu stehen, "während sie daran arbeiten, ihre Plattform zu nutzen, und diese Situation soll einen positiven Einfluss auf unsere Gemeinschaft haben".
Milliarden-Strafe für Google und Apple in der EU
Die beiden US-amerikanischen Tech-Giganten Google und Apple stehen nach Urteilen des Europäischen Gerichtshof (EuGH) vor Milliardenzahlungen. Beide Konzerne wurden am Dienstag in Luxemburg für Wettbewerbsvergehen verurteilt. Während Google zu 2,4 Milliarden Euro an Geldbußen verpflichtet wurde, muss Apple 13 Milliarden Euro zahlen.
Die Richter des Europäischen Gerichtshofs verurteilten Apple und Google zu Milliardenbußen.Bild: dpa / Arne Immanuel Bänsch
Google hatte sich sieben Jahre lang gegen die Strafzahlung gewehrt. Die Suchmaschine hatte unrechtmäßig eigene Produkte ganz oben in der Suche präsentiert und damit den Wettbewerb untergraben. Im Verfahren gegen Apple entschieden die Richter entgegen einem früheren Urteil. Der US-Konzern muss Steuern in der EU nachzahlen.
Gaza: Viele Tote bei Luftangriff durch Israel
Ein israelischer Luftschlag hat im Gazastreifen für viele Tote und Verletzte gesorgt. Die israelische Luftwaffe attackierte nach eigenen Angaben eine in einer humanitären Zone untergebrachte Kommandozentrale der islamistischen Hamas. Nach Angaben des Direktors für Versorgung bei der Zivilverteidigung in Gaza kamen mindestens 40 Menschen bei dem Luftangriff ums Leben, mehr als 60 seien verletzt worden.
Gaza: Helfer graben nach einem israelischen Luftschlag nach Überlebenden.Bild: IMAGO/ZUMA Press Wire
Demnach wurden Zelte getroffen, in denen Binnenflüchtlinge untergebracht sind. Laut dem israelischen Militär wurden vor dem Angriff mit Präzisionsmunition zahlreiche Maßnahmen ergriffen, um das Risiko zu verringern, dass Zivilisten zu Schaden kommen.
News-Vorschau: Das wird heute wichtig
Fernsehduell zwischen Donald Trump und Kamala Harris
Es wird wild. In der Nacht treffen die beiden Präsidentschaftskandidaten Kamala Harris und Donald Trump im ersten TV-Duell aufeinander. Republikaner gegen Demokratin; überdrehte Demagogie gegen professionelle Zurückhaltung; Libertär gegen Liberal.
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Natürlich ein gewaltiger Brocken, der auch in Deutschland von n-tv und RTL übertragen wird. "Die Debatte stößt nicht nur in den USA auf großes Interesse, sondern sorgt auch international für hohe Aufmerksamkeit", erklärt RTL in einer Mitteilung. Hierzulande können wir vielleicht nicht unsere Stimme für einen der beiden abgeben, dafür aber das Scharmützel genießen. Die Übertragung startet um 2:45 Uhr.
Nations League: Deutschland trifft auf die Niederlande
Deutschland hat am vergangenen Samstag bewiesen, dass es seinen Schwung in der EM nicht verloren hat. Das DFB-Team überrollte Ungarn. 5:0, ein recht ordentliches Ergebnis. Um 20:45 Uhr steigt das Spiel gegen die Niederlande. Mal schauen, ob das Momentum bleibt.
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- Ärzt:innen haben einen wahnsinnig anspruchsvollen Beruf. Einer, der psychisch wie auch körperlich viel abverlangen kann. Im besten Fall, schaffen sie es, Menschen in Not zu helfen. Ein wenig Respekt und Dankbarkeit sind da angebracht. Allerdings gibt es auch weltweit erschreckend viele sexuelle Übergriffe gegen Mediziner:innen, wie eine Studie zeigt. Mein Kollege Sebastian Kohler hat sie sich genauer angeschaut.
- Rund 55.000 Menschen strömten zum Lollapalooza in Berlin. Bekannte Headliner waren Sam Smith, Martin Garrix, Shirin David und Cro. Die sollten eigentlich schon genug Leute anziehen. Eine Band übte jedoch die stärkste Sogwirkung aus: Seventeen, eine Boygroup aus Südkorea. Woher der Hype kommt, erklärt mein Kollege Raphael Siems.
- Am Wochenende gingen bedrohliche Clips durch die Welt. Sie zeigen, wie eine Feuerbrunst auf kleine Waldstücke niederregnet. Es raucht, es brennt, der Boden verschwindet unter einer Schicht feuerroten Unheils. Zu sehen sind die sogenannten "Drachdendrohnen", wie sie brennendes Thermit auf russische Stellungen niederregnen lassen. Meine Kollegin Anna von Stefenelli erklärt, was es damit auf sich hat.
- Und was war gestern eigentlich los? Hier gibt's den schnellen Überblick von Montag, den 09. September
(mit Material von dpa und afp)
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Kai Havertz wird die kommenden Länderspiele der deutschen Nationalmannschaft gegen Bosnien und Herzegowina sowie die Niederlande aufgrund von Kniegelenksbeschwerden verpassen. Dies teilte das DFB-Team am Sonntag auf X mit. Bundestrainer Julian Nagelsmann hat als Ersatz den Mainzer Stürmer Jonathan Burkardt nachnominiert, um die Mannschaft zu verstärken.
