Sachsen: CDU und SPD beschließen Aufnahme von Koalitionsverhandlungen

Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat nur eine Option, um Neuwahlen zu vermeiden.Bild: dpa / Robert Michael

Sachsen: CDU und SPD beschließen Aufnahme von Koalitionsverhandlungen

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Kathrin Martens

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CDU und SPD wollen Koalitionsverhandlungen in Sachsen aufnehmen

Rund zweieinhalb Monate nach der Landtagswahl in Sachsen haben CDU und SPD die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen über die Bildung einer Minderheitsregierung beschlossen. Die Landesvorstände beider Parteien gaben dafür am Donnerstag in Dresden grünes Licht.

In der vergangenen Woche waren die gemeinsamen Gespräche mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) über eine mögliche Regierungsbildung gescheitert. Die Koalitionsverhandlungen sollen nun zügig starten. CDU und SPD wollen am Freitag in einer Pressekonferenz über den weiteren Fortgang berichten.

Eine schwarz-rote Minderheitsregierung ist angesichts der Mehrheitsverhältnisse nach der Landtagswahl für Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) nunmehr die einzige Option, um Neuwahlen zu vermeiden. Eine Kooperation mit Linken und AfD schließt er aus. Für eine Fortsetzung der bisherigen Koalition von CDU, SPD und Grünen reicht es nicht mehr, ohnehin hatte Kretschmer eine weitere Zusammenarbeit mit den Grünen schon vor der Wahl ausgeschlossen.

WHO: Masern breiten sich weltweit stark aus

Ärzt:innen dachten, die gefährliche Krankheit Masern fast im Griff zu haben, aber neue Daten zeigen eine erschreckende Entwicklung: Weltweit ist die Zahl der Infektionen innerhalb eines Jahres um 20 Prozent gestiegen, teilten die Weltgesundheitsorganisation (WHO) und die US-Gesundheitsbehörde CDC mit. 2023 lag die Zahl der Fälle weltweit geschätzt bei 10,3 Millionen. Fast 110.000 Menschen seien gestorben, die meisten davon Kinder unter fünf Jahren. Dies seien rund acht Prozent weniger als im Vorjahr gewesen.

Impfungen sind ein wirksames Mittel gegen Masern.Bild: dpa / Marius Becker

Der Grund: größere Ausbrüche passierten 2023 in Ländern, in denen Kinder besser ernährt waren und die Krankheit besser wegstecken konnten und in denen es eine bessere Gesundheitsversorgung gab. Eine der ansteckendsten Krankheiten der Welt sei mit zwei Dosen Impfstoff zu vermeiden, hieß es. Aber im vergangenen Jahr hätten 22 Millionen Kinder ihre erste Impfdosis nicht erhalten.

Spanien: Entwarnung nach erneuten Unwettern

In Spanien haben die Behörden nach erneut schweren Unwettern am Donnerstag den Alarmfall aufgehoben. Knapp zwei Wochen nach der Flutkatastrophe hat es im Süden und Osten von Spanien erneut schwere Unwetter gegeben. In Alcudia de Veo in der Region Valencia fielen in der Nacht zum Donnerstag 110 Liter Regen pro Quadratmeter, wie der spanische Wetterdienst Aemet mitteilte. Am Donnerstag wurde die Alarmstufe rot für die Unwetterregionen wieder aufgehoben.

Bei dem Unwetter sind zahlreiche Menschen gestorben.Bild: imago images / Europa Press

Aemet verkündete am frühen Donnerstag: "Das Schlimmste ist vorüber". Für die Küstengebiete der östlichen Region Valencia sowie für die Provinz Málaga in der südspanischen Region Andalusien gelte daher nicht mehr die höchste Alarmstufe rot, sondern die zweithöchste Stufe orange.

Vor zwei Wochen war Valencia von einer durch starke Regenfälle ausgelösten Flutkatastrophe heimgesucht worden. Bei den Überschwemmungen kamen nach Behördenangaben mindestens 223 Menschen ums Leben. Die Suche nach 17 weiterhin vermissten Menschen wurde nach einer Unterbrechung wegen der erneuten Regenfälle am Donnerstag wieder aufgenommen.

EU: Gigantische Strafe für Facebook-Konzern Meta

Die EU geht weiter gegen globale Tech-Giganten vor. Das bekommt jetzt der Facebook-Mutterkonzern Meta zu spüren. Die EU-Kommission befand Mark Zuckerbergs US-Konzern wegen Wettbewerbsverstöße schuldig. Sie verhängte eine Strafe von 797,72 Millionen Euro.

Meta muss fast 800 Millionen Euro Strafe zahlen.Bild: dpa / Jens Büttner

Das Unternehmen, zu dem auch Instagram gehört, habe gegen die EU-Kartellvorschriften verstoßen, weil es anderen Anbietern von Online-Kleinanzeigendiensten unfaire Bedingungen auferlegt habe, teilte die Behörde in Brüssel mit.

Bundesligist FC St. Pauli zieht sich von X zurück

Fußball-Bundesligist FS St. Pauli zieht sich vom Kurznachrichtendienst X zurück. Wie die Kiezkicker mitteilten, seien die Verbreitung von Hass-Nachrichten und Rassismus auf der Plattform, die früher Twitter hieß, die wesentlichen Gründe.

St. Pauli beklagt zunehmenden Rassismus auf X.Bild: dpa / Marcus Brandt

"Inhaber Elon Musk hat aus einem Debatten-Raum einen Hass-Verstärker gemacht, der auch den Bundestagswahlkampf beeinflussen kann", heißt es in einer Mitteilung des Clubs. Künftig kommuniziert der FC St. Pauli nur noch über die Plattform BlueSky.

Weiter hieß es in der Erklärung: "Rassismus und Verschwörungslegenden verbreiten sich ungehindert oder werden sogar kuratiert. Beleidigungen und Drohungen werden kaum sanktioniert und als vermeintliche Meinungsfreiheit verkauft." Musk habe X "zu einer Hass-Maschine umgebaut" und schon Donald Trump im US-Wahlkampf "tatkräftig unterstützt", hieß es.

SEK: Feuer in Esslingen fordert zwei Tote

Ein Hausbrand und Explosionen haben im schwäbischen Esslingen zu einem SEK-Einsatz geführt. Bei dem Brand mit zwei Toten sind am Donnerstagmorgen Spezialkräfte der Polizei und Mitglieder des Bombenräumkommandos im Einsatz. Beim Einsatz wurden Nachbarhäuser evakuiert und ein ganzer Stadtteil abgeriegelt, wie der "Merkur" schreibt. Vor dem Ausbruch des Feuers soll es zu einem Mietstreit gekommen sein. Offenbar starben bei der Detonation einer Bombe der Mieter sowie der Sohn des Vermieters.

In Esslingen forderte ein Brand zwei Todesopfer.Bild: dpa / Bernd Weißbrod

Darüber hinaus sei eine Frau schwer verletzt worden, ein weiterer Mann leicht. Der Notruf ging kurz nach 7 Uhr ein. Da Zeugen von Knallgeräuschen berichtet hatten, waren auch Entschärfer des Landeskriminalamtes an dem Einsatz beteiligt. Gefahr für die Bevölkerung bestehe nicht.

Zuckerberg veröffentlicht Song mit T-Pain

Das ungewöhnlichste Musik-Duo des Jahres hat sich vorgestellt. Facebook-Grüner Mark Zuckerberg hat sich mit dem US-Rapper T-Pain für eine Kollaboration zusammengeschlossen. Die beiden veröffentlichten einer Coverversion des Hits "Get Low" von Lil John aus dem Jahr 2002.

Angeteasert wurde die unerwartete musikalische Kombo auf dem Instagram-Profil von Zuckerberg. Dort sind Bilder der beiden im Aufnahmestudio zu sehen. Zuckerberg erklärte, den Song seiner Frau Priscilla zu widmen. Das Lied sei gelaufen, als sich die beiden bei einer College-Party kennenlernten, seitdem hören sie es jedes Jahr zum Jubiläum.

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(mit Material von dpa und afp)