Aktuelle Themen
Am Dienstag hat in Leipzig das begonnen, was einige große Medien als den größten Prozess des Jahres bezeichnet hatten: Der Sänger Gil Ofarim muss sich vor Gericht verantworten, weil ihm die Staatsanwaltschaft unter anderem Verleumdung, falsche Verdächtigung und falsche eidesstattliche Versicherung vorwirft.
In einem viel beachteten Instagram-Video hatte der jüdische Künstler vor rund zwei Jahren einem Hotelangestellten in Leipzig Antisemitismus vorgeworfen. Zuvor hatte er sich darüber beschwert, dass Gäste, die hinter ihm in der Schlange standen, angeblich bevorzugt wurden.
Die Staatsanwaltschaft Leipzig nahm daraufhin Ermittlungen auf. Auch Ofarim selbst erstattete einige Tage später Anzeige. Doch auch der Hotelmitarbeiter erstattete Anzeige gegen Ofarim: wegen Verleumdung. Es kam zu einer überraschenden Wende in dem Fall. Denn die Staatsanwaltschaft glaubte Ofarim nicht. Sie erhob nach umfangreichen Ermittlungen Anklage gegen den 41-Jährigen – und das Ermittlungsverfahren gegen den Hotelmitarbeiter wurde eingestellt. Jetzt muss sich Ofarim in Leipzig vor Gericht verantworten – beim Prozessauftakt kam es jedoch gleich zu mehreren Pannen.
Bei der Verlesung der Anklage hatte Staatsanwalt Andreas Ricken erklärt, die Schilderungen Ofarims entsprächen nicht der Wahrheit und er habe zu Unrecht Antisemitismus unterstellt.
Ofarim hatte behauptet, der Mitarbeiter habe ihn aufgefordert, seine Kette mit Davidstern abzunehmen, damit er einchecken könne. Nach Angaben der Anklagebehörde sei beim Einchecken der Davidstern unter dem Hemd des Musikers jedoch gar nicht zu erkennen gewesen. Erst bei der selbst gedrehten Videoaufnahme habe Ofarim den Stern sichtbar gemacht.
Der Musiker war zum Prozessauftakt mit vier Anwälten und mit Personenschutz erschienen. Ursprünglich wollte Ofarim am Dienstag selbst zu den Vorwürfen der Staatsanwaltschaft Stellung beziehen. Dazu kam es dann aber doch nicht. Da der Verteidigung noch einige Akten fehlten, verzichtete er zunächst auf eine Aussage und überließ seinen Anwälten das Reden. Diese machten dem Gericht den "pragmatischen" Vorschlag, dass Ofarim erstmal nicht aussagen werde, woraufhin der Richter zustimmte. Die Sitzung wurde nach nicht einmal einer Stunde unterbrochen und die Mittagspause vorgezogen.
Doch auch danach wurde es nicht besser: Es folgt die nächste Panne. Der Hotelmanager sollte als erster Zeuge aussagen. Doch laut "Focus" war er über das Mikro kaum zu verstehen. Der Prozess musste also erneut unterbrochen werden, bis ein Techniker das Problem beheben konnte.
Der Manager erklärte anschließend, dass er sich von Ofarim bedroht gefühlt habe und diesen – nachdem der Sänger ihm mit dem Video über die angebliche Benachteiligung gedroht hatte – des Hotels verwiesen habe. Er habe sein Geschäft und die Mitarbeiter:innen schützen wollen. Als er später von Ofarims Video erfahren hatte, habe er sich umgehend nach rechtlicher Hilfe informiert. Zudem enthüllte der Hotelmanager, dass er infolge des Videos zahlreiche Morddrohungen erhalten habe, was eine enorme psychische Belastung dargestellt habe.
Bei einer Verurteilung wegen falscher Verdächtigung oder öffentlich begangener Verleumdung droht Ofarim laut Strafgesetzbuch eine Geldstrafe. Im äußersten Fall kann es auch zu einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren kommen. Wird ein Angeklagter wegen mehrerer Straftatbestände verurteilt, wird das Strafmaß nicht addiert, sondern eine Gesamtfreiheitsstrafe gebildet. Das Gericht hat bis zum 7. Dezember zehn Verhandlungstage angesetzt.
(mit Material von dpa)
