Deutschland
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und die Werbung von watson und Werbepartnern zu personalisieren. Weitere Infos: Datenschutzerklärung.

Schwarzer wird in in Bochum von Polizei kontrolliert – warum das rechtswidrig war

08.08.18, 09:07

Die Ausweiskontrolle bei einem schwarzem Mann war durch die Bundespolizei am Bochumer Hauptbahnhof rechtswidrig.

Was war passiert?

Der Kläger aus Witten war im Hauptbahnhof Bochum von Beamten der Bundespolizei aufgefordert worden, seinen Ausweis vorzuzeigen. Zwischen den Mann und den Beamten war in dem Verfahren strittig, ob die dunkle Hautfarbe des Klägers allein ausschlaggebend oder zumindest mit ursächlich für seine Überprüfung war und ob es sich somit um ein mit dem Grundgesetz nicht vereinbares sogenanntes Racial Profiling handelte.

Wie begründete das Gericht seine Entscheidung?

In seinem Urteil verwies das OVG darauf, dass eine Identitätsfeststellung in Anknüpfung an die Hautfarbe "bei Vorliegen hinreichend konkreter Anhaltspunkte" gerechtfertigt sein könne. Dazu müsse die Polizei aber im Einzelfall darlegen, dass Menschen beispielsweise mit dunkler Hautfarbe an der entsprechenden Örtlichkeit überproportional häufig Straftaten begehen. Solche Anhaltspunkte habe die Bundespolizei im vorliegenden Fall jedoch nicht hinreichend konkret vorgetragen.

Die Revision ließ das OVG nicht zu. Dagegen ist eine Beschwerde möglich, über die das Bundesverwaltungsgericht entscheiden müsste.

(yp/afp)

Bevor wieder keiner weiß, was er verbieten will: Was Burka, Tschador und Co. unterscheidet

Perioden-Shaming im Ramadan – junge Muslimas haben keine Lust mehr drauf

AfD-Politiker konvertiert zum Islam – weil ihm das Christentum zu liberal ist

Iranische Frauen dürfen in ein iranisches Stadion – nach 37 Jahren

5 Frauen, die in Deutschland muslimischen Feminismus prägen

Islam in Deutschland: Wen meinen Sie eigentlich genau, Herr Seehofer?

Alle Artikel anzeigen

Abonniere unseren Newsletter

0
Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 72 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
0Alle Kommentare anzeigen

"Blutverschmierte Kanaken" – diese Sprachnachricht kursiert offenbar in Whatsapp-Gruppen

Gab es am vergangenen Sonntag eine Hetzjagd auf Migranten in Chemnitz? Immer mehr rechte Medien und rechte Politiker bestreiten das.

In einer Sprachnachricht, die offenbar in Chemnitzer Whatsapp-Gruppen kursiert und watson vorliegt, ist hingegen von "blutverschmierten Kanacken" und einem "gesäuberten Zentrum" die Rede.

Seit den Protesten und Gewalttaten vom Sonntag schaut das ganze Land auf Chemnitz. Weniger als einen Tag, nachdem ein 35-Jähriger am Rande des Chemnitzer Stadtfestes erstochen …

Artikel lesen