Deutschland
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und die Werbung von watson und Werbepartnern zu personalisieren. Weitere Infos: Datenschutzerklärung.

Schwarzer wird in in Bochum von Polizei kontrolliert – warum das rechtswidrig war

Die Ausweiskontrolle bei einem schwarzem Mann war durch die Bundespolizei am Bochumer Hauptbahnhof rechtswidrig.

Was war passiert?

Der Kläger aus Witten war im Hauptbahnhof Bochum von Beamten der Bundespolizei aufgefordert worden, seinen Ausweis vorzuzeigen. Zwischen den Mann und den Beamten war in dem Verfahren strittig, ob die dunkle Hautfarbe des Klägers allein ausschlaggebend oder zumindest mit ursächlich für seine Überprüfung war und ob es sich somit um ein mit dem Grundgesetz nicht vereinbares sogenanntes Racial Profiling handelte.

Wie begründete das Gericht seine Entscheidung?

In seinem Urteil verwies das OVG darauf, dass eine Identitätsfeststellung in Anknüpfung an die Hautfarbe "bei Vorliegen hinreichend konkreter Anhaltspunkte" gerechtfertigt sein könne. Dazu müsse die Polizei aber im Einzelfall darlegen, dass Menschen beispielsweise mit dunkler Hautfarbe an der entsprechenden Örtlichkeit überproportional häufig Straftaten begehen. Solche Anhaltspunkte habe die Bundespolizei im vorliegenden Fall jedoch nicht hinreichend konkret vorgetragen.

Die Revision ließ das OVG nicht zu. Dagegen ist eine Beschwerde möglich, über die das Bundesverwaltungsgericht entscheiden müsste.

(yp/afp)

Bevor wieder keiner weiß, was er verbieten will: Was Burka, Tschador und Co. unterscheidet

Link to Article

Perioden-Shaming im Ramadan – junge Muslimas haben keine Lust mehr drauf

Link to Article

AfD-Politiker konvertiert zum Islam – weil ihm das Christentum zu liberal ist

Link to Article

Iranische Frauen dürfen in ein iranisches Stadion – nach 37 Jahren

Link to Article

5 Frauen, die in Deutschland muslimischen Feminismus prägen

Link to Article

Islam in Deutschland: Wen meinen Sie eigentlich genau, Herr Seehofer?

Link to Article
Alle Artikel anzeigen
Alle Artikel anzeigen

Abonniere unseren Newsletter

Abonniere unseren Newsletter

0
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
0Alle Kommentare anzeigen

"Einsame Wölfe" – so groß ist die Gefahr durch rechtsterroristische Einzeltäter

Diese Woche erst hat die Bundesanwaltschaft sieben mutmaßliche Rechtsterroristen in Chemnitz und Bayern festnehmen lassen. Sie sollen als Gruppe bewaffnete Angriffe auf Migranten und politisch Andersdenkende geplant haben.

Doch nicht nur von terroristischen Gruppen geht eine Gefahr aus. Der Politikwissenschaftler Florian Hartleb sieht eine große Bedrohung in einer "neuen Art des globalen Rechtsterrorismus":  "Einsame Wölfe", terroristische Einzeltäter, die sich über das Internet …

Artikel lesen
Link to Article