Verfahren endgültig eingestellt: Pop-up-Radwege in Berlin dürfen bleiben

Ein AfD-Abgeordneter hatte gegen die Fahrradstreifen geklagt. Bild: www.imago-images.de / Christian Spicker

Verfahren endgültig eingestellt: Berliner Pop-up-Radwege dürfen bleiben

Monatelang wurde über die Pop-up-Radwege gestritten, die in Berlin während des Corona-Lockdowns – und wegen der dadurch reduzierten Anzahl von Autos auf der Straße – entstanden waren. Ein AfD-Abgeordneter hatte im vergangenen Juni gegen die kurzfristige Errichtung der neuen Radwege geklagt. Nun steht aber fest: Die Fahrradspuren dürfen bleiben.

"Sehr gute Neuigkeiten: Die Klage gegen die Pop-up-Radfahrstreifen vor dem Verwaltungsgericht ist zurückgenommen", schrieb Verkehrssenatorin Regine Günther von den Grünen auf Twitter. Das Verfahren sei damit eingestellt und eine weitere wichtige Etappe gemeistert.

Die Senatsverwaltung von Günther hatte die Pop-up-Radwege während des ersten Lockdowns errichten lassen, um den Nahverkehr zu entlasten und dadurch das Ansteckungsrisiko in den öffentlichen Verkehrsmitteln zu verringern. Die AfD legte dann Klage beim Berliner Verwaltungsgericht gegen die Radwege ein, auch die Unternehmensverbände (UVB) Berlin-Brandenburg kritisierten die Fahrradstreifen – diese würden der Berliner Wirtschaft schaden, hieß es gegenüber dem RBB.

Das Verwaltungsgericht hatte in einer Eilentscheidung im vergangenen September dann zunächst auch verfügt, dass die Radwege zurückgebaut werden müssen. Nach einer Beschwerde des Senats hatte das Oberverwaltungsgericht diese Entscheidung im Oktober aber wieder aufgehoben und das im Januar bestätigt. Da das Verfahren jetzt ganz eingestellt wurde, sind die Pop-up-Radwege nun rechtssicher – und können bleiben.

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(ftk)

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• Hoffnung68 21.02.2021 12:11

  Highlight Ich (Berliner) wohne nicht in Berlin,in der Nähe von Stuttgart. Obwohl ich ein Autofahrer bin,finde ich die Entscheidung sehr gut. Es sollte langsam mehr in Großstädten umgedacht werden. Zumal hier eine gute Struktur von öffentlichen Verkehrsmitteln besteht. Dies sollte viel mehr besser verknüpft werden. Zumal ein Auto immer mehr zum Luxusgut mutiert.
  

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  • dmark 21.02.2021 21:53

    Highlight @Hoffnung68:
    Da kann man geteilter Meinung sein. Zum einen wurde eigentlich, durch die Kfz- und Mineralölsteuer finanzierter "Straßenraum" enteignet, den nun Radfahrer quasi geschenkt bekommen.
    Zum anderen ist es natürlich nicht verkehrt den Radfahrern einen sicheren Raum zu geben.
    So...nun müssten aber auch Radfahrer für den Erhalt der Wege in irgend einer Form beitragen. Radsteuer? Mit Kennzeichen als Zahlungsbeweis und zur Identifizierung?
    
    Weil - wenn alle "eigene" Wege oder Straßen nutzen, dann kann dies nicht nur von einer Seite finanziert werden.
    

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