Geplatzte Richterwahl sorgt für Ärger: SPD spricht von "Hexenjagd"

Frauke Brosius-Gersdorf gilt in der Union als umstritten.Bild: dpa / Britta Pedersen

Gescheiterte Richterwahl stürzt Koalition in Krise: SPD spricht von "Hetzjagd"

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Geplatzte Richterwahl sorgt für Kritik

Wegen Vorwürfen der Union gegen eine SPD-Kandidatin hat die schwarz-rote Regierungskoalition am Freitag alle Abstimmungen über die Neubesetzung von Richterposten beim Bundesverfassungsgericht absagen müssen. Sozialdemokrat:innen kritisierten den konservativen Koalitionspartner daraufhin scharf.

"Was wir hier heute erlebt haben und in den letzten Tagen, ist ein Hinweis auf fehlende Durchsetzungskraft in der eigenen Fraktion von Jens Spahn, aber auch von Friedrich Merz", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Dirk Wiese. Die Vorwürfe gegen Brosius-Gersdorf bezeichnete er als "Hetzjagd" gegen eine "hochangesehene Juristin".

Die Opposition sah die Koalition in einer tiefen Krise und warf ihr vor, das Ansehen von Parlament und Verfassungsgericht beschädigt zu haben. Die Linksfraktionschefin Heidi Reichinnek sprach von einem "absoluten Skandal", der Linken-Politiker Dietmar Bartsch von einem "Chaos ohnegleichen".

Der AfD-Fraktionsgeschäftsführer Bernd Baumann warf der Regierung "absolute Instabilität" vor. Die Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann sprach von einem "schlechten Tag für das Parlament, für die Demokratie und für das Bundesverfassungsgericht". Die Schuld dafür wies sie klar dem CDU-Politiker Spahn zu: "Es ist Ihre Unfähigkeit als Fraktionsvorsitzender."

Vermisste deutsche Backpackerin in Australien gefunden

Eine seit fast zwei Wochen im Westen von Australien vermisste Deutsche ist wie durch ein Wunder lebend mitten im Outback gefunden worden. Carolina Wilga sei am späten Freitagnachmittag zufällig von einem Passanten auf einem abgelegenen Buschpfad entdeckt worden, teilte die Polizei mit. "Ich denke, wenn wir ihre Geschichte hören, wird sie bemerkenswert sein", sagte Polizeisprecher Martin Glynn.

Die Rucksacktouristin sei in einem "angeschlagenen" Zustand, sagte Glynn. Sie habe aber keine ernsthaften Verletzungen. Wilga sei mittlerweile mit einem Hubschrauber zur medizinischen Behandlung in ein Krankenhaus in Perth geflogen worden.

Die Polizei lobte derweil das Durchhaltevermögen und den Mut der jungen Frau: "Sie hat offensichtlich viel durchgemacht. Sie hat einige Verletzungen, wurde von Mücken geplagt und hat eine unglaublich traumatische Erfahrung gemacht", betonte Glynn.

Carolina Wilga wurde durch Zufall lebend gefunden. Bild: ABC/AAP / Abc

Erstmals Gedenktag für Völkermord von Srebrenica

Zehntausende Menschen gedenken in Bosnien-Herzegowina und in weiteren Ländern Europas des Völkermords von Srebrenica. Erstmals wird dieser Tag als internationaler Gedenktag begangen. Vor 30 Jahren, am 11. Juli 1995, töteten bosnisch-serbische Truppen mehr als 8000 Menschen, in der Mehrzahl muslimische Männer und männliche Jugendliche.

Internationale Gerichte haben die Episode im Bosnien-Krieg als Völkermord anerkannt. Sie gilt als das schlimmste Massaker seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa. Die UN-Vollversammlung hatte den internationalen Gedenktag im Mai 2024 beschlossen, unter anderem Serbien, China, Russland und Ungarn hatten damals dagegen gestimmt.

Trump kündigt Zölle über 35 Prozent für Kanada an

US-Präsident Donald Trump hat Zölle in Höhe von 35 Prozent gegen Kanada ab August angekündigt. "Ab dem 1. August werden wir Zölle von 35 Prozent auf kanadische Produkte erheben, die in die USA geliefert werden", erklärte Trump in einem Brief an Kanadas Premierminister Mark Carney, den er am Donnerstag (Ortszeit) in seinem Onlinedienst Truth Social veröffentlichte. Es ist der jüngste von mehr als 20 solchen Zollbriefen, die Trump seit Montag verschickt hat.

Die Zölle würden sich zu den bereits erhobenen Zöllen für bestimmte Sektoren, darunter Stahl und Aluminium und die Automobilindustrie, addieren, erklärte Trump weiter. Die Produkte zählen zu den wichtigsten Exportgütern Kanadas in die USA. Kanada habe, anstatt mit den USA zusammenzuarbeiten, mit eigenen Zöllen reagiert, hieß es in dem Brief. Die Zölle in Höhe von 35 Prozent "können je nach unseren Beziehungen zu Ihrem Land nach oben oder nach unten angepasst werden", betonte Trump.

Kurz zuvor sagte Trump in einem Telefoninterview mit dem Sender NBC, dass er beabsichtige, "heute oder morgen" einen ähnlichen Brief an die Europäische Union zu schicken. "Ich würde das gerne noch heute tun. Ich bin im Gespräch mit der EU, die ja bekanntlich mehrere Länder umfasst, sowie mit Kanada. Wir sollten die Briefe in den nächsten Stunden verschicken", sagte Trump.

Waldbrände in Italien ausgebrochen

Auf der beliebten Urlaubsinsel Sardinien ist am Donnerstag ein Waldbrand ausgebrochen. Feuerwehr, Forstkorps und freiwillige Helfer:innen waren in der Nähe der Schnellstraße Sassari–Olbia im Gebiet von Su Trambuccone im Einsatz – unterstützt von mehreren Löschhubschraubern.

Drei Flugzeuge aus Deutschland mussten wegen des Brandes nahe dem Flughafen im Norden der Mittelmeerinsel umgeleitet werden. Betroffen waren zwei Maschinen aus München sowie ein Flug aus Berlin, wie die italienische Nachrichtenagentur Ansa berichtet. Statt in Olbia zu landen, wo der Luftraum zeitweise gesperrt war, flogen sie demnach nach Cagliari im Süden der Insel.

In mehreren Gebieten in Italien wüten Waldbrände.Bild: IPA via ZUMA Press / Gianluca Vannicelli

Laut Betreiberfirma wurden insgesamt neun Flüge umgeleitet und zehn gestrichen. Auch in der Toskana war am Donnerstag in der Nähe eines Campingplatzes ein Feuer ausgebrochen, das mittlerweile aber gelöscht wurde.

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(mit Material von dpa und afp)