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News des Tages: Ukraine-Friedensgipfel – nicht alle stimmen Erklärung zu

16.06.2024, Schweiz, Stansstad: Wolodymyr Selenskyj, Pr�sident der Ukraine, ist auf einem Monitor zu sehen w�hrend einer Plenarsitzung bei der Friedenskonferenz. Staatsoberh�upter aus der ganzen Welt  ...
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj beim Friedensgipfel in der Schweiz.Bild: KEYSTONE/EDA/POOL / Urs Flueeler
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Uneinigkeit beim Friedensgipfel: Nicht alle stimmen Erklärung zu

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16.06.2024, 16:1316.06.2024, 16:27
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Uneinigkeit beim Friedensgipfel: Nicht alle stimmen Erklärung zu

Die Abschlusserklärung des Ukraine-Friedensgipfels in der Schweiz wird nicht von allen Teilnehmerstaaten mitgetragen. Das Dokument am Sonntag nur von 80 der 93 Teilnehmerstaaten gebilligt. In der Erklärung sprechen sich die Unterzeichner dafür aus, dass das von Russland besetzte Atomkraftwerk Saporischschja geschützt wird und schon jede Drohung mit einem Einsatz von Atomwaffen zu verurteilen sei.

Zudem setzen sich die 80 Staaten für ungehinderte Getreideexporte aus der Ukraine ein, die gerade für arme Länder etwa in Afrika von großer Wichtigkeit sind. Die Gipfelerklärung macht sich auch für den Austausch von Kriegsgefangenen stark und setzt sich für die Rückkehr von nach Russland verschleppten Kindern und anderen Zivilisten ein. Unter anderem Brasilien, Mexiko, Saudi-Arabien, Südafrika, Indien und Indonesien unterzeichneten die Erklräung nicht.

Selenskyj: Friedensgespräche mit Russland "morgen" im Fall von Truppenabzug

Nach der Ukraine-Konferenz hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj einen russischen Truppenabzug als Bedingung für die Aufnahme von Friedensverhandlungen genannt. "Russland kann morgen mit uns Verhandlungen beginnen, ohne auf etwas zu warten, wenn es sich von unseren rechtmäßigen Territorien zurückzieht", sagte Selenskyj am Sonntag. Er fügte aber hinzu: "Russland und seine Führung sind nicht bereit für einen gerechten Frieden."

Hamburg: Polizei-Großeinsatz wegen bewaffnetem Mann

Die Polizei hat nahe der Reeperbahn in Hamburg-St. Pauli einen mit einer Spitzhacke und einem Molotowcocktail bewaffneten Mann angeschossen. Er sei am Bein getroffen worden und werde medizinisch betreut, sagte ein Polizeisprecher am Sonntag.

16.06.2024, Hamburg: Die Polizei sperrt nach einem Einsatz einen Bereich nahe der Reeperbahn ab. Nahe der Reeperbahn in Hamburg-St. Pauli hat die Polizei einen mit einer Spitzhacke und einem Molotowco ...
Die Polizei hat einen bewaffneten Mann in Hamburg niedergeschossen.Bild: dpa / Steven Hutchings

Der Mann sei in der Silbersackstraße aus einem Lokal gekommen, berichtete der Sprecher weiter. Er habe ein Werkzeug in der Hand gehabt, eine Art Spitzhacke, und in "bedrohlicher Weise" gegen Polizeibeamte gerichtet. Sie hätten ihn aufgefordert, das Werkzeug hinzulegen. Er habe zudem auch einen Molotowcocktail in der Hand gehabt. "Er hat weiter eine Bedrohungssituation aufgebaut", sagte der Sprecher. Daraufhin hätten die Beamten geschossen. Laut der Hamburger "Mopo" seien auf einem Video mindestens sechs Schüsse zu hören.

Kurz zuvor gab es in St. Pauli wegen des EM-Spiels Niederlande gegen Polen einen Marsch von etwa 40.000 niederländischen Fans. Dieser sei aber während des Vorfalls bereits vorbei gewesen. "Nach derzeitigen Erkenntnissen ist da kein Fußballbezug", sagte der Sprecher.

Bericht: Verhandlungen mit Usbekistan über Abschiebungen

Das Bundesinnenministerium verhandelt mit Usbekistan über Abschiebungen von Afghanen aus Deutschland, ohne direkte Absprachen mit den Taliban. Das berichtet der "Spiegel". Dazu sei in der letzten Mai-Woche eine Delegation aus dem Innenministerium in die usbekische Hauptstadt Taschkent gereist.

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Das Innenministerium verhandelt über Abschiebungen nach Afghanistan.Bild: IMAGO / Daniel Kubirsk

Die Delegation schlug der usbekischen Regierung demnach vor, afghanische Abschiebekandidaten nach Taschkent zu bringen. Von dort sollten sie mit der privaten Fluggesellschaft "KamAir" weiter nach Kabul transportiert werden.

Die usbekische Regierung stellte dem Bericht zufolge in Aussicht, bei Abschiebungen helfen zu können. Sie wolle jedoch vor einem Deal über die Abschiebungen noch ein formelles Migrationsabkommen mit Deutschland unterzeichnen, das die Einreise von usbekischen Fachkräften nach Deutschland regeln soll.

Israel verkündet "taktische Pause" im Süden Gazas

Das israelische Militär hat für seinen Einsatz im südlichen Gazastreifen eine täglich mehrstündige und räumlich begrenzte "taktische Pause" angekündigt. Dies soll mehr Hilfslieferungen in das Küstengebiet ermöglichen. Die Entscheidung wurde nach Beratungen mit den Vereinten Nationen und internationalen Organisationen getroffen, wie die Streitkräfte am Sonntagmorgen mitteilten.

Die Pause gilt demnach bereits bis auf Weiteres zwischen 8 und 19 Uhr (7 bis 18 Uhr MESZ) entlang der Straße, die vom Grenzübergang Kerem Schalom nach Norden führt. Bei Kämpfen in Rafah an der Grenze zu Ägypten waren zuvor am Samstag nach Militärangaben acht israelische Soldaten getötet worden.

31.05.2024, Palästinensische Gebiete, Rafah: Rauch steigt auf von einem israelischen Luftangriff. Foto: Abdel Kareem Hana/AP/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
Rauch steigt auf nach einem israelischen Luftangriff auf Rafah.Bild: AP / Abdel Kareem Hana

Währenddessen wächst der Druck der Bevölkerung auf die israelische Regierung, den Krieg zu beenden. Bei Massenkundgebungen haben am Samstag zehntausende Menschen für die Freilassung der Geiseln im Gazastreifen und gegen die Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu demonstriert.

Die Demonstranten verlangten von Netanjahu, einem Ende der Kämpfe mit der Hamas als Teil eines Abkommens zuzustimmen, das die von den Islamisten verschleppten Geiseln wieder zu ihren Familien bringt. Nach Darstellung des Forums der Geisel-Familien handelte es sich um den größten Protest seit Beginn des Gaza-Kriegs im Oktober vergangenen Jahres.

Aleksandar Pavlović verlängert Vertrag beim FC Bayern

Aleksandar Pavlović hat seinen Vertrag mit dem FC Bayern München langfristig verlängert. Das gab der Rekordmeister am Sonntagvormittag bekannt. Das Arbeitspapier des 20-Jährigen läuft demnach bis 2029. Der gebürtige Münchener spielt seit seinem siebten Lebensjahr für Bayern und hat in der vergangenen Saison den Sprung in die erste Mannschaft geschafft.

"Der FC Bayern ist mein Herzensverein. Ich bin stolz, glücklich und dankbar, möchte mit der Mannschaft Titel gewinnen und mich persönlich weiterentwickeln", sagte Pavlović in einer Pressemitteilung des Vereins.

Bundestrainer Julian Nagelsmann hatte das Mittelfeldtalent in den deutschen EM-Kader berufen. Aufgrund einer Mandelentzündung musste Pavlović aber den DFB-Tross verlassen. Für ihn rückte der Dortmunder Emre Can nach.

Proteste in Frankreich gegen den Rechtsruck

Zwei Wochen vor einer Neuwahl sind in Frankreich Hunderttausende Menschen bei landesweiten Demonstrationen gegen einen Rechtsruck auf die Straße gegangen. Polizeiangaben zufolge nahmen am Samstag im ganzen Land rund 250.000 Menschen an den Kundgebungen in zahlreichen Städten teil. Die Veranstalter sprachen sogar von rund 640.000 Demonstranten.

Allein in Paris versammelten sich laut Angaben der Polizei 75.000 Demonstranten. Die Veranstalter sprachen in der Hauptstadt von 250.000 Teilnehmern. Laut der Gewerkschaft CGT gab es in ganz Frankreich 182 Veranstaltungen.

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(mit Material von dpa und afp)

Polizei rettet Gänseküken aus brenzliger Situation
Ein tierischer Einsatz in Grenzach: Zehn Gänseküken verirren sich auf Bahngleise – doch dank einer aufmerksamen Person können sie gerettet werden.

Verkehrsstörung mal anders: In Grenzach in Baden-Württemberg haben sich zehn kleine Gänseküken auf ein gefährliches Abenteuer begeben – und damit ganz nebenbei einen Einsatz der Bundespolizei ausgelöst.

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