COP30: Gelände der UN-Klimakonferenz nach Feuer wieder geöffnet
COP30: Konferenzgelände nach Feuer wieder geöffnet
Nach einem Feuer und der anschließenden vollständigen Evakuierung ist das Gelände der Weltklimakonferenz in Belém am Donnerstagabend (Ortszeit) wieder geöffnet worden. Die Feuerwehr habe den Zugang nach einer Sicherheitsüberprüfung wieder freigegeben, teilte die brasilianische Präsidentschaft der COP30 mit. Reporter der Nachrichtenagentur AFP sahen, wie Menschen, die ihre Akkreditierung vorzeigten, auf das Gelände gelassen wurden.
Der von dem Brand betroffene Bereich bleibe bis zum Abschluss der Konferenz abgesperrt, teilte die COP-Präsidentschaft mit. Am Abend werde es keine Plenumsveranstaltungen mehr geben.
Staaten drohen damit, Beschluss nicht zuzustimmen
Vor dem geplanten COP-Abschluss drohten 30 Staaten, darunter Deutschland, damit, einem Beschluss ohne einen Fahrplan für eine Abkehr von fossilen Energieträgern nicht zuzustimmen. Sie legten dies in einem Brief an die brasilianische COP30-Präsidentschaft dar, der AFP am Donnerstag vorlag. Im jüngsten Textentwurf von COP-Präsident André Corrêa do Lago, den AFP ebenfalls einsehen konnte, waren die fossilen Energien nicht erwähnt.
Laut einem Verhandler, der nicht namentlich genannt werden wollte, stellen sich mehrere Staaten einem Beschluss über den Fahrplan entgegen. Dabei handele es sich um China, Indien, Saudi-Arabien, Nigeria und Russland.
Die Weltklimakonferenz soll nach zweiwöchigen Beratungen an diesem Freitag eigentlich am Abend zu Ende gehen – wenn sie nicht um Stunden oder Tage noch verlängert wird, was in den vergangenen Jahren häufig der Fall war. Brasilien wollte die Konferenz eigentlich pünktlich beenden. Das Feuer macht eine Verlängerung nun aber deutlich wahrscheinlicher.
Ukraine zu Gesprächen über neuen US-Plan für Kriegsende bereit
Die Ukraine hat von der US-Regierung nach eigenen Angaben einen Entwurf für einen Plan zur Beendigung des Krieges mit Russland erhalten und ist bereit, darüber zu beraten. Die ukrainische Regierung sei bereit, konstruktiv mit der US-Regierung zusammenzuarbeiten, um ein "würdiges Ende des Krieges zu sichern", erklärte das Büro von Präsident Wolodymyr Selenskyj am Donnerstagabend. Selenskyj wolle "in den kommenden Tagen" mit US-Präsident Donald Trump über den Vorschlag sprechen.
Die europäischen Verbündeten Kiews reagierten zurückhaltend auf die jüngste US-Initiative, die russische Interessen in hohem Maße zu begünstigen scheint. So bestanden Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) und die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas auf einer Beteiligung der Ukraine und Europas an möglichen Verhandlungen.
Champions League wechselt den Sender
Fußball-Fans in Deutschland müssen sich bei der TV-Übertragung der Champions League offenbar auf massive Änderungen einstellen. Laut eines "Bild"-Berichts hat die Uefa die Übertragungsrechte für die Königsklasse von 2027/28 bis einschließlich 2030/31 vergeben – der bisherige Rechteinhaber DAZN soll dabei leer ausgegangen sein.
Stattdessen schlugen wohl zwei US-Sender zu. Das Topspiel am Dienstagabend wandert dem "Bild"-Bericht zufolge zu Paramount+. Amazon Prime Video, bislang für das Topspiel am Dienstag verantwortlich, soll ab 2027 das Topspiel am Mittwoch übernehmen. Alle weiteren Spiele am Dienstag und Mittwoch sollen ebenfalls beim Streamingdienst Paramount+ laufen.
DAZN überträgt statt der Champions League ab 2027/28 offenbar die Europa League und Conference League. RTL, das die Wettbewerbe bislang zeigte, soll dieses Mal keine Rechte erhalten haben.
Weimer gibt nach Vorwürfen Firmenanteile ab
Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat nach Vorwürfen des Interessenkonflikts Anteile an seiner Firma vorübergehend abgegeben. Hintergrund sind Berichte unter anderem des rechten Portals "Apollo News", wonach die von Weimer gegründete Weimer Media Group auf dem jährlichen Ludwig-Erhard-Gipfel am Tegernsee Unternehmen gegen Geld exklusiven Zugang zu Bundesminister:innen bietet und mit "Einfluss auf die politischen Entscheidungsträger" wirbt.
Weimer kündigte nun gegenüber der "Bild" an, seine Anteile an der Firma vorübergehend an einen Treuhänder zu geben. Einsicht zeigte Weimer jedoch nicht, er "vollziehe diese Trennung allein, um jeglichen Anschein eines Interessenkonfliktes zu vermeiden, der indes tatsächlich nie bestanden hat".
Bundesverfassungsgericht rügt Polizei für Abschiebung
Die Polizei durfte einen abgelehnten Asylbewerber nicht ohne Anordnung eines Richters aus seinem Zimmer in einer Berliner Gemeinschaftsunterkunft ergreifen, um ihn abzuschieben. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden und damit einer Verfassungsbeschwerde des betroffenen Mannes stattgegeben.
Polizisten sollen 2019 mit einem Rammbock morgens in das Zimmer des Klägers in einem Übergangswohnheim eingedrungen sein, um ihn abzuschieben. Einen entsprechenden Durchsuchungsbeschluss gab es nicht. Nach einer Regelung im Aufenthaltsgesetz darf die Polizei zum Zwecke einer Abschiebung auch ohne Durchsuchungsbeschluss eine Wohnung "betreten", wenn Tatsachen dafür vorliegen, dass sich die gesuchte Person dort aufhält. Strittig war, ob die Polizei in diesem Fall "betreten" oder "durchsucht" hatte.
Das Karlsruher Gericht stellte in seinem Beschluss klar, dass es sich grundsätzlich um eine Durchsuchung handelt, wenn ein Betroffener zum Zwecke der Abschiebung in seinem Zimmer in einer Gemeinschaftsunterkunft aufgesucht wird, solange vorher nicht sicher ist, wo er sich aufhält. Für eine Durchsuchung ist laut Grundgesetz eine richterliche Anordnung notwendig.
Trump unterschreibt Gesetz zur Freigabe der Epstein-Akten
Er hatte sich lange gewehrt, jetzt hat sich US-Präsident Donald Trump dem Druck des US-Parlaments gebeugt: Der Republikaner unterschrieb ein Gesetz zur Freigabe von Ermittlungsakten zum Fall des gestorbenen Sexualstraftäters Jeffrey Epstein. Das teilte der Republikaner auf der Plattform Truth Social mit – nachdem zuvor das Repräsentantenhaus und der Senat den Gesetzentwurf gebilligt hatten. Innerhalb von 30 Tagen soll nun das Justizministerium die Dokumente veröffentlichen. Ob das wirklich Aufklärung bringt, bezweifeln Kritiker:innen allerdings.
Das Gesetz sieht vor, dass Justizministerin Pam Bondi "alle nicht als geheim eingestuften Aufzeichnungen, Dokumente, Mitteilungen und Ermittlungsmaterialien" im Fall Epstein veröffentlichen soll. Dies gilt ebenfalls für Unterlagen der Bundespolizei FBI und der Staatsanwälte. Ausnehmen kann Bondi allerdings Material, das "eine aktive Bundesuntersuchung oder laufende Strafverfolgung gefährden würde".
Den Ermittlungen zufolge missbrauchte Epstein über Jahre minderjährige Mädchen und junge Frauen und vermittelte sie an Prominente. 2019 wurde Epstein tot in seiner Gefängniszelle in New York gefunden, laut Behörden beging er Suizid.
Lesenswert: Empfehlungen aus der watson-Redaktion
- Auf der UN-Klimakonferenz in Brasilien laufen derzeit komplexe Verhandlungen. Die Klimadiplomatin Jennifer Morgan, die in der Ampelregierung Staatssekretärin und Sonderbeauftragte für internationale Klimapolitik war, erläutert, welche Dynamiken hinter den Kulissen der COP30 eine Rolle spielen. Das Interview liest du hier.
- "Wicked"-Fans strömen nach einem Jahr Wartezeit für die Fortsetzung in die Kinos. In den Kritiken schneidet der Film jedoch schlechter ab als der erste Teil. Watson-Autorin Anika Jany schreibt in ihrem Kommentar zu "Wicked 2": Das ist absolut ungerechtfertigt.
(mit Material von dpa und afp)