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Fraktionsspitzen ebnen Weg für neue EU-Kommission um von der Leyen

President of the European Commission Ursula von der Leyen during a joint press conference with the Prime Minister of North Macedonia Hristijan Mickoski in Skopje, North Macedonia, 24 October 2024. IMA ...
Ursula von der Leyen steht vor einer zweiten Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin.Bild: IMAGO images/Petr Stojanovski
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Fraktionsspitzen ebnen Weg für neue EU-Kommission um von der Leyen

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20.11.2024, 19:2520.11.2024, 20:44
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Fraktionsspitzen ebnen Weg für neue EU-Kommission um von der Leyen

Präsidentin Ursula von der Leyen und die neue EU-Kommission werden wohl am 1. Dezember die Arbeit aufnehmen können. Wie die Deutsche Presse-Agentur berichtet, haben sich die Fraktionsspitzen im Europäischen Parlament darauf geeinigt, den Vorschlägen für die Besetzung der politischen Spitzenposten zuzustimmen.

Eine abschließende Abstimmung im Plenum des Parlaments steht zwar noch aus, die Zustimmung gilt aber als wahrscheinlich. Die mächtige EU-Kommission schlägt als einzige Institution in der EU Gesetze für die Staatengemeinschaft vor und überwacht die Einhaltung des EU-Rechts. Die EU-Staaten durften für die Neuaufstellung der Brüsseler Behörde mindestens eine Kandidatin und einen Kandidaten nominieren.

Sänger Liam Payne in England beigesetzt

Familie und Freund:innen des verstorbenen Popstars Liam Payne sind bei in Buckinghamshire in England zusammengekommen, um sich ein letztes Mal von ihm zu verabschieden. Das berichten mehrere britische Medien. Demnach soll eine weiße Pferdekutsche mit seinem Sarg vorgefahren sein. Auf der Kutsche waren Blumengestecke angebracht, auf denen "son" und "daddy" zu lesen war, wie die BBC berichtet. Payne hinterlässt einen kleinen Sohn.

Unter den Trauernden sind unter anderem Paynes Freundin Kate Cassidy und seine Ex-Band-Kollegen Harry Styles, Louis Tomlinson, Niall Horan und Zayn Malik. Außerhalb der Kirche hat sich laut BBC eine kleine Gruppe von Menschen versammelt, aber die meisten Fans sind zu Hause geblieben. Auf Reddit hätten User:innen daran erinnert, "Denkmäler sind für die Fans, Beerdigungen sind für die Familie."

Liam Payne ist Mitte Oktober in der argentinischen Hauptstadt Buenos Aires vom Balkon eines Hotelzimmers gestürzt und gestorben. Nach bisherigen Erkenntnissen der argentinischen Ermittler soll es ein Unfall gewesen sein. Der Sänger wurde nur 31 Jahre alt.

Ford baut in Deutschland 2.900 Stellen ab

Der amerikanische Autobauer Ford muss Geld sparen und will, um Kosten zu senken, bis Ende 2027 in Deutschland 2.900 Stellen abbauen. Das Unternehmen teilte am Mittwoch weiter mit, dass die meisten Arbeitsplätze im Kölner Ford-Werk wegfallen werden.

20.11.2024, Nordrhein-Westfalen, Köln: Ford Elektroautos vom Typ Explorer stehen auf Autotransportern auf dem Werksgelände von Ford. Es ist das erste Elektroauto von Ford aus Europa. Der US-Autobauer  ...
Angestellte bei Ford müssen um ihre Jobs bangen.Bild: dpa / Rolf Vennenbernd

Serienvergewaltiger Pelicot: Tochter rastet im Gericht aus

Im Missbrauchsprozess von Avignon ist die Tochter des angeklagten Serienvergewaltigers Dominique Pelicot bei dessen letzter Anhörung vor Gericht ausgerastet. "Ich werde Dich niemals wiedersehen. Du wirst allein zugrunde gehen", schrie sie ihn am Mittwoch an.

Wie ihre Mutter Gisèle wirft sie ihm vor, sie mit Medikamenten betäubt und missbraucht zu haben. "Ich hatte keine Ahnung, dass ich ihnen so viel Leid angetan habe", hatte Dominique Pelicot zuvor gesagt. Er bedaure, was er getan habe und könne ihr nicht das Gegenteil beweisen. "Gib es doch zu, vor diesem Gericht", schrie seine Tochter Caroline ihn dann an.

The sons of Gisele Pelicot, Florian, right, David, left, and her daughter Caroline Darian, center, arrive in the Avignon court house, southern France, Thursday, Sept. 5, 2024. (AP Photo/Lewis Joly)
Die Kinder von Gisèle Pelicot: Florian (rechts), David (links) und Caroline. Bild: AP / Lewis Joly

Gisèle Pelicot, die von ihrem Mann über Jahre hinweg immer wieder betäubt und gemeinsam mit fremden Männern vergewaltigt wurde, ist durch den Prozess zu einer feministischen Ikone geworden. Das Urteil soll spätestens am 20. Dezember fallen.

Anwalt von Gisèle Pelicot hofft auf Veränderung

Nach dem Willen des Opferanwalts soll der Prozess in die Geschichte eingehen und den Blick der Gesellschaft auf sexuelle Gewalt ändern. Es sei zu hoffen, dass der Prozess dazu beitrage, "die in der männlichen Vorstellung verankerte Idee zu ändern, dass der Körper der Frau ein Objekt der Eroberung sei", sagte Stéphane Babonneau, Gisèle Pelicots Anwalt. "Vergewaltigungen haben in Frankreich noch nie so viel Abscheu erregt, gleichzeitig sind sie so stark verbreitet wie nie zuvor."

Arbeitnehmer bei VW zu Gehaltsverzicht bereit

Bei Volkswagen sind IG Metall und Betriebsrat auch zu Gehaltsverzicht bereit, um die Kosten zu senken und so Werksschließungen und Entlassungen zu verhindern. Konkret geht es um ein eigenes Zukunftskonzept, das die Arbeitnehmervertreter:innen am Tag vor der nächsten Tarifrunde am Mittwoch vorgestellt haben. Das Gesamtkonzept ermögliche eine Entlastung bei den Arbeitskosten um rund 1,5 Milliarden Euro, sagte IG-Metall-Bezirksleiter Thorsten Gröger.

Im Gegenzug verlangen IG Metall und Betriebsrat Garantien für Standorte und Beschäftigung. Die von VW im September gekündigte Beschäftigungssicherung, die betriebsbedingte Kündigen bisher ausschließt, müsse wieder in Kraft gesetzt werden – sowohl für die sechs westdeutschen Werke mit 125.000 Mitarbeiter:innen in Niedersachsen und Hessen als auch für die drei Standorte in Sachsen. Das Gesamtkonzept will die IG Metall am Donnerstag in der Tarifrunde "auf den Tisch legen", kündigte Gröger an.

UN-Klimakonferenz: Erkrankte Baerbock sagt Termine ab

Nach ihrer Ankunft in Aserbaidschan hat Außenministerin Annalena Baerbock krankheitsbedingt Termine an ihrem ersten Tag auf der UN-Klimakonferenz abgesagt. "Die Ministerin ist erkrankt und wird heute erst einmal keine Termine wahrnehmen", hieß es am Morgen aus Kreisen der deutschen Delegation. Die Grünen-Politikerin war am Vorabend gelandet und wollte unter anderem bilaterale Gespräche führen, vor dem Plenum reden sowie eine Pressekonferenz abhalten.

Außenamts-Staatssekretärin Jennifer Morgan sprang für Baerbock ein. Das Mammuttreffen in Baku ist in eine kritische Phase getreten, verhandelt wird über eine Aufstockung der Klimahilfen für ärmere Länder. Die zweiwöchige Konferenz soll planmäßig am Freitag enden.

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(mit Material von dpa und afp)

Israel und Hamas einigen sich laut Katar auf Waffenruhe ab Sonntag
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Israel und die islamistische Hamas haben sich nach Angaben Katars auf eine Waffenruhe im Gazastreifen und die Freilassung weiterer Geiseln im Gegenzug für palästinensische Häftlinge geeinigt. Die Feuerpause soll am Sonntag beginnen, wie Katars Ministerpräsident Mohammed bin Abdulrahman Al Thani nach Gesprächen in Doha mitteilte. Die USA, Katar und Ägypten sollen die Waffenruhe überwachen.

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