Der RBB ist von Streiks betroffen.Bild: dpa / Carsten Koall
TV
31.10.2024, 11:3031.10.2024, 11:30
Etliche Streiks prägen das Jahr bei den öffentlich-rechtlichen Sendern. So musste erst vor wenigen Wochen der Sendeplatz des "Morgenmagazins" mit Archiv-Inhalten gefüllt werden, nachdem Beschäftige ihre Arbeit infolge eines Streiks niedergelegt hatten.
Nun trifft es den nächsten Sender, und hier ist die Lage noch etwas vertrackter. So riefen die Gewerkschaften DJV (Deutscher Journalisten-Verband) und Verdi zu einem dreitägigen Warnstreik beim Rundfunk Berlin-Brandenburg auf, der seit Mittwoch läuft. Hunderte Streikende versammelten sich vor dem RBB-Gebäude in Berlin.
RBB-Sendungen fallen wegen Streiks aus
Die Fronten zwischen den Parteien sind verhärtet, wie und wann die Verhandlungen zu einem befriedenden Abschluss gelangen können, ist derzeit vollständig unklar. Die direkte Folge: Es kommt zu drastischen Einschnitten im Sendebetrieb.
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Worum genau geht es in dem Streik? Die Verhandlungen betreffen dem RBB zufolge zwei Punkte.
- Zum einen fordern die Gewerkschaften die Unterzeichnung des sogenannten Beendigungsschutztarifvertrags. Dieser soll langjährige freie Mitarbeiter:innen für Kündigungen schützen.
- Weiterhin wehren sich die Verbände gegen Nullrunden bei der Verhandlung von Gehältern und Honoraren. Bedeutet: Der RBB schließt Erhöhungen der Bezüge von vorneherein aus. Zwei Jahre sollen Beschäftige auf Gehalts- und Honorarsteigerungen verzichten. Grund sei die angespannte Finanzlage.
Welche RBB-Sendungen fallen aus? Alle Programm-Inhalte, die tagesaktuell produziert und gesendet werden, dürften mit Einschränken zu kämpfen haben. Also Magazine, Nachrichtensendungen und dergleichen. Das betrifft auch Inhalte der Radio-Präsenzen des RBB.
Eskalation? Verdi wirft RBB Erpressung vor
Gewerkschaftssekretärin Kathlen Eggerling vertritt die Streikenden in der Öffentlichkeit und übt sich in einer mittlerweile harten Rhetorik. In einer Pressemitteilung lässt Eggerling verlauten: "Die Verweigerung, einen abgestimmten Tarifvertrag zu unterzeichnen, ist beispiellos. [...] Was der RBB hier plant, wirkt wie eine Erpressung."
Intendantin Ulrike Demmer repräsentiert die Gegenseite. Der RBB hält den dreitägigen Ausstand für "unangemessen", teilte man t.online mit. "Leidtragend ist dabei nur das Publikum des RBB."
Die Positionen sind also, wie häufig bei Tarifverhandlungen, gegenläufig. Wie es weitergeht, ist unklar. Die Vergangenheit hat aber gezeigt, dass derartige Verhandlungskonstellationen sich über Monate und Jahre hinziehen können. Es drohen in der Zukunft also weitere Streikrunden und damit weitere Sendungseinschränkungen.
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