Seit Jahren zahlen deutsche Haushalte 17,50 Euro monatlich als Rundfunkbeitrag. Ab 2021 könnten es 86 Cent mehr werden – wenn alle Bundesländer der Erhöhung zustimmen. Zur Erinnerung: Die Ministerpräsidenten der Länder hatten im März beschlossen, dass die Gebühr erstmals seit 2009 wieder steigen soll. Sachsen-Anhalt hatte sich als einziges Bundesland enthalten. Noch im Juni steht voraussichtlich die Unterzeichnung der Änderung im Staatsvertrag an. Danach müssen ausnahmslos alle Länderparlamente zustimmen, damit die Erhöhung kommen kann.
Zuletzt hatten mehrere Unions-Bundestagsabgeordnete wegen der Corona-Krise dazu aufgerufen, die Erhöhung zu verschieben. Dafür gab es selbst aus den eigenen Reihen aber Gegenwind, zum Beispiel von Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU). Und auch die FDP-Bundestagsfraktion sprach sich am Mittwoch gegen einen höheren Rundfunkbeitrag aus, wie aus einem Antrag hervorgeht, den die Fraktion nach eigenen Angaben beschlossen hat und in der nächsten Woche in den Bundestag einbringen will.
Warum der Rundfunkbeitrag, der die Haupteinnahmequelle für ARD, ZDF und Deutschlandradio ist, für die Medienmacher wichtig sei, hat der ARD-Vorsitzende Tom Buhrow nun noch einmal in einem Interview dargelegt. Dem NDR-Magazin "Zapp" erklärte er, dass es seine Aufgabe und größte Herausforderung sei, die Menschen von Anhebung des Beitrags zu überzeugen.
Denn mit seinem Dienstantritt als WDR-Intendant habe es jeden Tag Kürzungen gegeben, 500 Planstellen fielen weg. Ein Sparkurs, der schmerzt und der überall bei der ARD zu finden sei. Und Buhrow weiß, um seine Zuschauer zu halten, müsse er "herkömmliches Fernsehen und herkömmlichen Hörfunk machen, als auch Internet". Für den Ausbau der digitalen Plattformen brauche es nun einmal viele Ressourcen.
Sollten sich die Bundesländer nicht einstimmig für eine Erhöhung der Rundfunkgebühr aussprechen, droht der ARD, dass sie ab nächstem Jahr einen härteren Sparkurs fahren müssen. Und das hätte gravierende Folgen. Tom Buhrow erklärt:
Am Ende würden also nicht nur die Medienmacher, die um ihre Jobs bangen, leiden, sondern auch das Publikum. Deshalb wolle Buhrow "ernsthaft" für die Erhöhung des Rundfunkbeitrags werben, damit die ARD kräftig bleiben kann. Letzten Endes liegt dies aber nicht in seiner Hand, wie er sagt: "Ich kann diesen Prozess jetzt auch nicht einem politischen Handel aussetzen [...]. Ich hoffe, dass man sieht, wie viel wir schon getan haben."
(ab/mit Material von dpa)