
In den USA könnten bei Tiktok bald die Lichter ausgehen.Bild: dpa / Monika Skolimowska
Digital
Über Tiktok wird in den USA schon seit Wochen hitzig diskutiert. Behörden werfen dem chinesischen Mutterkonzern Bytedance vor, dass er die Social Media-App im Dienste Chinas nutze, um User:innen auszuspionieren.
Deshalb verabschiedete der US-Kongress bereits im vergangenen Jahr ein Gesetz, was Bytedance dazu verpflichten sollte, Tiktok zu verkaufen. Andernfalls würde die App aus den App-Stores von Apple und Google verbannt. Das hätte zur Folge, dass Tiktok nach und nach veraltet und irgendwann nutzlos wird.
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Tiktok weist die Vorwürfe zurück; eine Klage des Unternehmens gegen das Gesetz zum Eigentümerwechsel hat der Oberste Gerichtshof in den USA am Freitag aber zurückgewiesen. Zum einen verletze das Gesetz nicht das Recht auf freie Meinungsäußerung, zum anderen habe die US-Regierung legitime Sicherheitsbedenken vorgebracht, erklärten die Richter:innen.
Tiktok-Verbot in den USA: Umsetzung weiterhin unklar
Bytedance weigerte sich bisher kategorisch, Tiktok zu verkaufen. Daher müssten am Sonntag bei dem chinesischen Unternehmen eigentlich die Lichter ausgehen. Aber ob es wirklich so weit kommt, ist fraglich. Weder der aktuelle US-Präsident Joe Biden, noch der künftige Donald Trump scheinen ein Interesse daran zu haben, das Gesetz wirklich umzusetzen.
Das Weiße Haus erklärte am Freitag, die Frage der Umsetzung werde dem künftigen Präsidenten Donald Trump überlassen. Dieser erklärte, er benötige Zeit, um die Situation zu prüfen. Allerdings wird Trump erst am Montag vereidigt. Und die Frist, bis zu der sich der in China ansässige Konzern Bytedance nach dem US-Gesetz von Tiktok trennen muss, läuft am Sonntag ab.
Deshalb macht das Unternehmen nun Druck: Mit dem Ablauf der Verkaufsfrist am Sonntag will Tiktok in den USA dichtmachen, wenn es bis dahin keine ausdrücklichere Klarheit von der Regierung gibt. Die bisherigen Äußerungen der Behörden reichten nicht aus, teilten die Betreiber der App mit.
Könnte Tiktok auch in Deutschland verboten werden?
Die Entwicklungen in den USA werfen natürlich die Frage auf, ob solch ein Verbot auch in Deutschland und Europa kommen könnte. Feststeht: Bisher gibt es weder in Deutschland noch in der Europäischen Union (EU) offizielle Pläne, Tiktok zu verbieten.
Allerdings hat die EU im vergangenen Jahren mehrere Untersuchungen zu Tiktok angestoßen. Zum einen geht es um mutmaßlich mangelnden Jugendschutz und Suchtgefahr für Kinder und Jugendliche. Zum anderen wird auch wegen Verstöße gegen Transparenzpflichten ermittelt. Tiktok wird nämlich vorgeworfen, dass es politische Werbung nicht ausreichend kennzeichnet.
Aber selbst wenn sich die Vorwürfe bestätigen, würde die EU wohl nicht direkt ein Verbot verhängen. Stattdessen würden zunächst Bußgelder gegen das Unternehmen verhängt, berichtet die "Tagesschau". Zudem gibt es bereits Diskussionen über strengere Altersgrenzen und wie sich diese mithilfe technischer Systeme, besser überprüfen lassen.
Selbst wenn Tiktok in den USA aus den App-Stores fliegt, kann man die App in Deutschland und Europa also weiterhin nutzen und aktualisieren. Im Fall eines US-Verbots wäre es aber möglich, dass die Menge und Vielfalt der Inhalte mit der Zeit deutlich abnimmt. Viele Tiktok-Trends entstehen nämlich in den USA.
(mit Material von dpa und afp)
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