Klimaaktivistin Greta Thunberg wurde in Schweden zu einer Geldstrafe verurteilt.Bild: imago images/ Fredrik Sandberg
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08.05.2024, 14:1608.05.2024, 20:08
Schweden: Greta Thunberg wegen Klimaprotesten zu Geldstrafe verurteilt
Die Klimaaktivistin Greta Thunberg ist wegen einer Blockadeaktion vor dem schwedischen Parlament zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Ein Gericht in Stockholm verhängte am Mittwoch eine Geldstrafe von 6000 Kronen (umgerechnet 512 Euro) gegen die 21-Jährige und ordnete zudem die Zahlung von umgerechnet 85 Euro Schadenersatz und Zinsen an.
Die Polizei hatte Thunberg am 12. und 14. März weggetragen, nachdem sie sich geweigert hatte, den Haupteingang des Parlaments in Stockholm zu verlassen, wo sie mit einer kleinen Gruppe von Aktivisten mehrere Tage lang protestierte. Die Abgeordneten konnten das Gebäude aber weiterhin über Nebeneingänge betreten.
Thunberg bestritt den Vorwurf des zivilen Ungehorsams in beiden Fällen, wie ein Journalist der Nachrichtenagentur AFP aus der Verhandlung berichtete. "Weil es einen Klimanotstand gab und gibt", begründete sie vor Gericht, warum sie den Anordnungen der Polizei nicht folgte. "Und in einer Notsituation haben wir alle die Pflicht zu handeln." Thunberg wurde in Schweden bereits zweimal, im Juli und Oktober 2023, wegen zivilen Ungehorsams bei ähnlichen Protesten zu einer Geldstrafe verurteilt.
Nach Angriff auf Giffey: Polizei nimmt mutmaßlichen Täter fest
Nach dem Angriff auf die Berliner Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) ist am Mittwoch ein 74-jähriger Tatverdächtiger festgenommen worden. Wie die Generalstaatsanwaltschaft Berlin mitteilte, wurde der 74-jährige am Abend in die Psychiatrie eingewiesen. "Der Beschluss zur vorläufigen Unterbringung des Beschuldigten in einem psychiatrischen Krankenhaus wurde eben antragsgemäß erlassen und in Vollzug gesetzt." Gegen ihn lägen bereits "polizeiliche Erkenntnisse aus dem Bereich des Staatsschutzes und der Hasskriminalität" vor, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft gemeinsam mit.
Franziska Giffey wurde am Dienstag in Berlin-Rudow angegriffen.Bild: dpa / Christoph Soeder
Der Mann soll Giffey am Dienstagnachmittag in einer Bibliothek im Ortsteil Rudow von hinten mit einem Beutel mit hartem Inhalt attackiert haben. Die frühere Regierende Bürgermeisterin von Berlin wurde am Kopf und am Nacken getroffen und begab sich zur ambulanten Behandlung der Kopf- sowie Nackenschmerzen in ein Krankenhaus.
Mittlerweile ist die Giffey eigenen Angaben zufolge wieder wohlauf. "Nach dem ersten Schreck kann ich sagen, es geht mir gut", erklärte Giffey am Mittwoch. "Ich bedanke mich für alle mitfühlenden Nachrichten, die mich erreicht haben, und setze heute unbeirrt meine Arbeit fort."
EU-Länder wollen russisches Vermögen für die Ukraine nutzen
Die EU-Länder wollen die Zinsgewinne aus eingefrorenem russischen Vermögen für die Ukraine nutzen. Darauf einigten sich die Ständigen Vertreter der Mitgliedsländer am Mittwoch im Grundsatz in Brüssel, wie der belgische Ratsvorsitz im Onlinedienst X mitteilte.
Die Gewinne von rund drei Milliarden Euro jährlich sollen überwiegend in Militärhilfe für Kiew fließen. Auf Vorschlag des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell soll das Geld zu 90 Prozent in Waffen und Munition für die Ukraine fließen.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen begrüßte die Einigung: "Es gibt kein stärkeres Symbol und keine bessere Verwendung für dieses Geld, als die Ukraine und ganz Europa zu einem sichereren Ort zu machen", schrieb sie auf X.
Die EU bleibt mit ihrem Vorhaben allerdings hinter Forderungen des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und der USA zurück. Diese hatten die Freigabe des gesamten eingefrorenen russischen Vermögens in Höhe von rund 200 Milliarden Euro verlangt.
Angeklagter nach Einbruch ins Grüne Gewölbe freigesprochen
Ein wegen Beihilfe zum Juwelendiebstahl aus dem Historischen Grünen Gewölbe Dresden angeklagter junger Mann aus dem Berliner Remmo-Clan ist freigesprochen worden.
Es gebe keine Anhaltspunkte dafür, dass er in die Planung eingeweiht und aktiv daran beteiligt war, sagte die Vorsitzende Richterin zur Urteilsverkündung am Mittwoch im Landgericht Dresden. Die Jugendkammer folgte damit dem Antrag der Verteidiger.
Der Diebstahl aus dem Grünen Gewölbe in Dresden machte große Schlagzeilen. Bild: dpa / Robert Michael
Die Staatsanwaltschaft hatte anderthalb Jahre Jugendstrafe auf Bewährung gefordert – wegen Beihilfe zum Diebstahl mit Waffen, Sachbeschädigung und Brandstiftung. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Der 24-Jährige ist ein Bruder beziehungsweise Cousin der fünf bereits rechtskräftig verurteilten Haupttäter aus der bekannten arabischstämmigen Berliner Großfamilie.
Mindestens 36 Tote nach Angriffen auf Rafah – Geburtsklinik stoppt Aufnahme
Bei israelischen Angriffen und Kämpfen in der Stadt Rafah im Süden des Gazastreifens sind nach Krankenhausangaben binnen 24 Stunden mindestens 36 Palästinenser:innen getötet worden. Die israelische Armee teilte am Mittwoch mit, bei Gefechten im Osten Rafahs seien 30 Terroristen der islamistischen Hamas getötet worden. Die Zahlen lassen sich nicht unabhängig überprüfen.
Nach Augenzeugenberichten dauerten heftige israelische Angriffe in Rafah auch am Mittwoch an. Die wichtigste Geburtsklinik in Rafah hat unterdessen die Aufnahme neuer Patientinnen gestoppt. Dies bestätigte die Verwaltung des Emirati-Krankenhauses der Deutschen Presse-Agentur. Als Gründe wurden die fortwährenden Angriffe der israelischen Armee auf die islamistische Hamas in Rafah und die Treibstoffknappheit genannt.
Rafah steht aktuell im Fokus von israelischen Angriffen.Bild: dpa / Abed Rahim Khatib
Die USA halten wegen Israels Vorgehen in der Stadt mittlerweile eine Munitionslieferung an die israelischen Streitkräfte zurück.
Trotz Öffnung von Grenzübergang noch keine Hilfslieferung in Gaza
Trotz der israelischen Ankündigung zur Öffnung des wichtigen Grenzübergangs Kerem Schalom sind nach Angaben der Vereinten Nationen bis zum Mittwochabend (Ortszeit) keine Hilfsgüter in den Gazastreifen geliefert worden. Israel hatte den Übergang am Sonntag nach einem Raketenangriff der Hamas für humanitäre Transporte geschlossen und am Mittwochmorgen wieder geöffnet.
Copernicus: April elfter Monat in Folge mit Temperaturrekord
Mit dem wärmsten April seit Beginn der Wetteraufzeichnungen ist den elften Monat in Folge ein weltweiter Temperaturrekord erreicht worden. Der April sei in diesem Jahr weltweit um 1,58 Grad Celsius wärmer gewesen als ein durchschnittlicher April zwischen 1850 und 1900, dem Referenzzeitraum für das vorindustrielle Zeitalter, teilte das EU-Erdbeobachtungsprogramm Copernicus am Mittwoch mit.
Den Angaben zufolge lag die globale Durchschnittstemperatur bei 15,03 Grad. Der April sei der zweitwärmste gewesen, der je in Europa registriert wurde.
(mit Material von dpa und afp)
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Lange wurde spekuliert, jetzt ist es offiziell: Frankreichs Superstar Kylian Mbappé verlässt Paris Saint-Germain. Das verkündete er am Freitagabend in einer Videobotschaft auf Instagram.
