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Noch vor zehn Jahren beschränkte sich die Internetnutzung von Jugendlichen auf ein paar Minuten Chatzeit am elterlichen PC. Im Jahr 2023 verbringen deutsche Jugendliche der Studienreihe "Jugend, Information, Medien" zufolge im Schnitt mehr als drei Stunden täglich am Smartphone.
Expert:innen warnen in den vergangenen Jahren entsprechend immer wieder vor erheblichen psychischen Schäden durch die Nutzung von Social Media ab dem Kindesalter. Ein Gesetzentwurf aus den USA zieht aus dieser Erkenntnis nun drastische Konsequenzen.
Das Repräsentantenhaus im Bundesstaat Florida stimmte mit einer deutlichen Mehrheit für einen Vorstoß, der eine vollständige Blockade von Social-Media-Plattformen für Minderjährige vorsieht. Stimmt der Senat und Gouverneur Ron De Santis zu, wäre der Entwurf bereits im Juli 2024 Realität.
Konkret soll es bei dem Gesetz um "süchtig machende, schädliche oder trügerische" Dienste wie etwa Instagram oder Tiktok gehen. Messenger-Dienste wie Whatsapp oder Telegram seien davon nicht betroffen. Eine Auflistung potenziell betroffener Plattformen gibt es bisher nicht.
Ab dem Sommer müssten alle Jugendlichen unter 16 Jahren aus Florida entsprechend alle ihre Accounts auf den noch festzulegenden Plattformen löschen. Bei einem weiter bestehenden Account droht den Betroffenen und ihren Eltern eine Strafe von bis zu 10.000 US-Dollar. Auch die Plattformen hätten dabei eine Aufsichtspflicht.
Unklar ist bisher, wie die US-Behörden ein entsprechendes Gesetz in der Praxis umsetzen wollen. Bei den meisten Plattformen erfolgt bei der Altersangabe von Nutzer:innen keine offizielle Überprüfung.
Die Abgeordneten aus Florida fordern in ihrem Entwurf entsprechend auch neuartige Verifikationsprozesse auf den Plattformen, um künftig vor Missbrauch zu schützen. Im Bundesstaat Arkansas war ein ähnliches Gesetz erst im vergangenen Sommer allerdings gekippt worden.
Expert:innen sehen das geplante Gesetz aus Florida insgesamt auch im Falle einer Zustimmung aus dem Senat allerdings kritisch. Mehrere Organisationen bezeichnen den Entwurf wegen einer möglichen Einschränkung der Redefreiheit als verfassungswidrig.
Auch die potenziell betroffenen Plattformen kritisieren das Vorhaben in Florida heftig. In einer Reaktion auf den Vorstoß weist etwa der Meta-Konzern darauf hin, dass die geplanten Maßnahmen Eltern auch nicht bei der Kontrolle der Online-Aktivitäten ihrer Kinder helfe.
Insgesamt gibt es in 35 von 50 US-Bundesstaaten spezifische Pläne, die Internetnutzung von Kindern und Jugendlichen gesetzlich zu reglementieren. Auch US-Präsident Joe Biden sprach sich in der Vergangenheit immer wieder für die Ausweitung von Privatsphäre-Regelungen für Minderjährige aus.
