Patriot-Systeme könnten der Ukraine im Kampf gegen russische Angriffe helfen.Bild: dpa / Bernd Wüstneck
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10.07.2025, 18:1710.07.2025, 19:45
Ukraine-Krieg: Deutschland will Patriots von den USA kaufen
Deutschland will von den USA Luftverteidigungssysteme vom Typ Patriot kaufen, um sie der Ukraine im Krieg gegen Russland zur Verfügung zu stellen. Dies kündigte Bundeskanzler Friedrich Merz bei einer internationalen Wiederaufbau-Konferenz in Rom an. Dem Vernehmen nach geht es um zwei Systeme. Die Ukraine fordert vom Westen mehr Hilfe für die Luftabwehr, um dem massiven russischen Beschuss etwas entgegenhalten zu können.
Merz verwies auf ein Telefonat mit US-Präsident Donald Trump. Darin habe er "ihn auch gebeten, diese Systeme zu liefern". Jetzt wird zwischen Berlin und Washington verhandelt. Die Patriots ("Phased Array Tracking Radar for Intercept on Target") zählen zu den modernsten Flugabwehrsystemen der Welt. Trump hatte schon angedeutet, zu einer Lieferung bereit zu sein.
Erneut heftiger Angriff auf Kiew
Unterdessen hat die russische Armee die Ukraine in der Nacht erneut massiv mit Drohnen und Raketen angegriffen. Dabei kamen mindestens zwei Menschen ums Leben, weitere 13 wurden verletzt, wie Militärverwaltungschef Tymur Tkatschenko bei Telegram schrieb.
Im Zentrum der Dreimillionenstadt war heftiges Flugabwehrfeuer zu hören. Herabstürzende Drohnentrümmer lösten in mehreren Stadtteilen Brände aus. Eines der Angriffsziele war Militärbeobachtern zufolge der Militärflughafen bei Wassylkiw südlich von Kiew.
In mehr als der Hälfte des Landes war Luftalarm ausgelöst worden. Die ukrainische Luftwaffe hatte vor dem Anflug der Raketen und Dutzenden Kampfdrohnen gewarnt.
Misstrauensantrag gegen von der Leyen gescheitert
Ein Misstrauensantrag gegen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist im EU-Parlament gescheitert. 175 Abgeordnete stimmten am Donnerstag in Straßburg für den Antrag und damit deutlich weniger als die notwendige Zweidrittelmehrheit. 360 Parlamentarier:innen stimmten gegen den Misstrauensantrag, 18 enthielten sich.
Ursula von der Leyen bleibt Kommissionspräsidentin.Bild: dpa / Philipp von Ditfurth
Der Antrag ging auf die Initiative des rumänischen Abgeordneten Gheorghe Piperea von der Rechtsaußen-Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) zurück. Er kritisiert die Kommissionspräsidentin darin unter anderem wegen mangelnder Transparenz bei der Beschaffung von Impfstoffen während der Corona-Pandemie. Zudem wirft Piperea der EU-Kommission Einmischung in die rumänische Präsidentschaftswahl vor.
Die Fraktionen der Sozialdemokraten, Liberalen und Grünen hatten vor der Abstimmung angekündigt, nicht mit den Rechten stimmen zu wollen. Allerdings schlossen sie sich in Teilen der im Antrag geäußerten Kritik an Intransparenz der Kommission an.
Gaza: Israel stimmt mehr Lebensmittellieferungen zu
Nach Angaben der EU stimmt Israel einer Vereinbarung für eine bessere Versorgung der notleidenden Bevölkerung im Gazastreifen zu. Es gehe unter anderem darum, die Zahl der täglichen Lebensmittellieferungen per Lastwagen zu erhöhen und um mehr geöffnete Grenzübergänge, teilt EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas mit.
Erst kürzlich kam eine Meldung, dass es bei israelischen Angriffen im Gazastreifen palästinensischen Angaben zufolge erneut viele Tote gegeben habe. Seit den Morgenstunden seien mindestens 30 Menschen in dem Küstengebiet ums Leben gekommen, meldete die Nachrichtenagentur Wafa unter Berufung auf medizinische Kreise. Die Angaben ließen sich nicht unabhängig überprüfen.
Das israelische Militär habe in verschiedenen Gebieten des umkämpften Küstenstreifens Angriffe geflogen, meldete Wafa. Weitere tödliche Angriffe habe es auch in Chan Junis im Süden sowie in der Stadt Gaza im Norden gegeben.
Israels Armee berichtete indes von intensiven Truppeneinsätzen im Bereich von Chan Junis. Dabei sei etwa ein 500 Meter langer unterirdischer Tunnel entdeckt und zerstört worden. In der vergangenen Woche seien zudem Dutzende "Terroristen" getötet sowie "terroristische Infrastruktur" zerstört worden, hieß es weiter. Auch diese Angaben ließen sich nicht unabhängig überprüfen.
Bahn-Sanierung dauert nochmal länger
Die Deutsche Bahn will die umfassende Sanierung besonders wichtiger Strecken um ein weiteres Jahr verlängern – also bis 2036. Die Modernisierung von mehr als 40 viel befahrenen und dringend sanierungsbedürftigen Strecken wird damit mindestens fünf Jahre länger dauern als ursprünglich geplant.
Die Bahn betrachtet die Generalsanierung der wichtigsten Schienenkorridore als zentrales Konzept für die Zukunft der Schieneninfrastruktur. Ende Juni hatte der bundeseigene Konzern bereits vorgeschlagen, die Baumaßnahmen um vier Jahre bis ins Jahr 2035 zu strecken. Die Fahrgäste müssen damit wohl deutlich länger mit dem maroden Netz und in der Folge hoher Unpünktlichkeit bei der Bahn klarkommen.
Maja T. soll Herzschrittmacher bekommen
Der in Ungarn angeklagten non-binären Person Maja T. soll ein Herzschrittmacher eingesetzt werden, berichtet der "Spiegel". Ärzt:innen befinden das offenbar aufgrund einer sehr niedrig gesunkenen Herzfrequenz für nötig. Wegen der "menschenunwürdigen Behandlung in Untersuchungshaft" trat Maja vor mehr als einem Monat in einen Hungerstreik. Die Person fordert eine Überstellung nach Deutschland.
Der Fall Maja T. ist eine rechtlich verworrene Geschichte. Maja soll 2023 zusammen mit einer Aktivist:innen-Gruppe in Ungarn Neonazis mit Schlagstöcken attackiert haben, so der Vorwurf. Die Festnahme erfolgte wegen eines europäischen Haftbefehls ins Berlin. Bis zur Auslieferung gab es ein langes Ringen mit den Behörden. Nach Majas Auslieferung entschied das Bundesverfassungsgericht, dass diese rechtswidrig war.
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(mit Material von dpa und afp)
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Im Fall einer toten Frau und eines toten einjährigen Kindes im nordrhein-westfälischen Dorsten ist ein 16-Jähriger festgenommen worden. Der Jugendliche habe sich am Sonntagabend bei Einsatzkräften am Tatort gemeldet und eine Tatbeteiligung eingeräumt, teilten die Polizei in Recklinghausen und die Essener Staatsanwaltschaft mit. Bei dem Tatverdächtigen handele es sich um einen Ukrainer, der in Dorsten wohne.
