Die CDU erlebte am vergangenen Wochenende eine historische Niederlage bei den Landtagswahlen in Niedersachsen und die Ampelregierung muss in diesen Tagen Kritik für eine geplante Gaspreisbremse einstecken – auch bei "Maischberger" am Dienstagabend.
Die Gäste kritisierten besonders den Zeitpunkt der Einführung. CDU-Parteichef Friedrich Merz hielt die geplanten Maßnahmen von SPD, Grünen und FDP nicht für ausreichend. Für die Wahlschlappe in Niedersachsen hatte der Politiker hingegen selbst nur faule Ausreden parat.
Das waren die Gäste bei "Maischberger" am 11. Oktober:
Die CDU fuhr am vergangenen Wahlsonntag in Niedersachsen ihr schlechtestes Ergebnis seit 1959 bei einer Landtagswahl ein. Friedrich Merz wollte für das miserable Abschneiden seiner Partei in der ZDF-Sendung "Maischberger" keine direkte Verantwortung übernehmen.
Die Landtagswahl in Niedersachsen sei vor allem eine Personenwahl gewesen. "Es ging vor allem um die beiden Kandidaten um das Ministerpräsidentenamt", rechtfertigte sich Merz. Mit einem faulen Vergleich versuchte der Partei- und Fraktionsvorsitzende darüber hinaus noch, das Ergebnis besser aussehen zu lassen.
"Wir stehen mit dieser Landtagswahl besser da als mit der letzten Bundestagswahl", erklärte Merz. Besonders überzeugend wirkte der Vergleich zwischen einem historisch schlechten Ergebnis mit einem anderen auch auf Moderatorin Sandra Maischberger nicht.
Ganz in der Rolle als Oppositionsführer zögerte Friedrich Merz anschließend jedoch nicht, die Ampelregierung für ihr derzeitiges Handeln zu kritisieren. "Es ist reichlich spät, es hilft nur ein bisschen und es wird ziemlich viel Unfrieden auslösen", kommentierte der Partei- und Fraktionsvorsitzende die geplante Gaspreisbremse der Bundesregierung. Der 66-Jährige ließ verlauten:
Dabei bezog Merz sich auf die finanziellen Entlastungen, pochte aber gleichzeitig darauf, nicht nur alle bestehenden drei Atomkraftwerke in Bayern zur Regulierung der Energiepreise am Netz zu lassen, sondern auch die Kohlekraftwerke. "Wir müssen jetzt wirklich jede Form der Energieversorgung nutzen, die wir haben", beharrte Merz.
Auch andere Gäste bei "Maischberger" schlossen sich am Dienstagabend einer Kritik an den Vorschlägen der Expertenkommission zur Entlastung der Gaskund:innen an. ARD-Wirtschafts- und Börsenexpertin Anja Kohl bemängelte nicht nur, dass die Entlastungen zu spät kommen würden. Sie seien auch nicht weitreichend genug.
"Das große Manko ist: Alle sind belastet – nicht nur die Gaskunden", stellte Kohl klar. Auch sei der Sparanreiz für die Deutschen über den Winter hinweg – und bis zur geplanten Entlastung im März durch die Gaspreisbremse – nicht ausreichend.
Helene Bubrowski, Journalistin bei der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung", nannte das geplante Paket "total kompliziert". Sie fasste zusammen: "Es scheint mir alles andere als ein großer Wurf zu sein."
Ob sie damit Recht behalten soll, das werden die finalen Entscheidungen der Regierung in den kommenden Tagen und Wochen zeigen.
