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Polen: Grenzkontrollen bleiben bis Oktober bestehen

ARCHIV - 07.07.2025, Polen, Zgorzelec: Polnische Grenzschützer stehen auf der polnischen Seite hinter der Stadtbrücke von Görlitz und beobachten den Verkehr. Polen hat vorübergehend die Grenzkontrolle ...
In Polen bleiben die Grenzkontrollen bis Oktober bestehen.Bild: dpa / Sebastian Kahnert
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Grenzkontrollen in Polen werden bis Oktober verlängert

Dinge, über die Deutschland heute spricht: Jeden Tag findest du bei watson, natürlich laufend aktualisiert, die kompakten Top-News. So weißt du in wenigen Minuten, was abgeht.
03.08.2025, 10:4003.08.2025, 15:56
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Polen verlängert Grenzkontrollen

Polen verlängert wie erwartet die vorübergehenden Kontrollen an der Grenze zu Deutschland. Die ursprünglich bis zum 5. August geplanten Überprüfungen würden bis zum 4. Oktober bestehen bleiben, sagte Innenminister Marcin Kierwinski am Sonntag laut der Nachrichtenagentur PAP.

Die polnische Mitte-Links-Regierung hatte Anfang Juli stichprobenartige Grenzkontrollen an den Grenzabschnitten zu Deutschland und Litauen angeordnet. Sie begründet dies mit erhöhter irregulärer Migration. Der Schritt gilt zugleich als Antwort auf deutsche Grenzkontrollen seit Oktober 2023. Gemäß den Regeln des Schengenraums lief die Frist für die polnischen Kontrollen zunächst 30 Tage.

Israel: Video von ausgehungerter Geisel sorgt für Aufsehen

Bei einer Massendemonstration in Israel haben die Teilnehmenden die Freilassung aller Geiseln aus dem umkämpften Gazastreifen gefordert. Die islamistische Hamas benutze die Geiseln als "lebende Hungerexperimente", zitierte die "Times of Israel" den Bruder des im Gazastreifen festgehaltenen Evjatar David.

In einem zuvor veröffentlichten Propaganda-Video der Hamas ist der bis auf die Knochen abgemagerte 24-Jährige in einem engen Tunnel zu sehen, wie er sein "eigenes Grab" schaufelt. "Beenden Sie diesen Alptraum, der seit 666 Tagen andauert. Unterzeichnen Sie ein umfassendes Abkommen, das alle 50 Geiseln zurückbringt und die Kämpfe beendet", forderte das Forum der Angehörigen der Geiseln an die Regierung gewandt und sprach von 60.000 Teilnehmer:innen.

02.08.2025, Israel, Tel Aviv: Familien von Geiseln protestieren auf dem Geiselplatz und fordern ihre Freilassung aus der Gefangenschaft der Hamas im Gazastreifen. Foto: Ariel Schalit/AP/dpa +++ dpa-Bi ...
Demonstrierende in Tel Aviv fordern die Freilassung der Geiseln.Bild: AP / Ariel Schalit

An einer Stelle in dem knapp fünfminütigen Propaganda-Video der Hamas sagte Evjatar an Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu gewandt: "Ich bin von Ihnen, mein Premier, völlig verlassen worden, von Ihnen, der sich um mich und all die anderen Gefangenen kümmern müsste." Die Hamas bezeichnet ihre Geiseln in ihrer Propaganda-Sprache als "Gefangene". Die Familie von David hatte der Veröffentlichung des Videoclips zugestimmt.

Der "Times of Israel" zufolge gingen Menschen auch in anderen Orten Israels auf die Straße. Die Zeitung sprach von einer der höchsten Teilnehmerzahlen der vergangenen Wochen. Nach israelischer Darstellung befinden sich noch 50 Geiseln in der Gewalt der Hamas und anderer Gruppen. Mindestens 20 von ihnen sollen noch am Leben sein. Monatelange Bemühungen, durch indirekte Verhandlungen zwischen Israel und der Hamas eine Waffenruhe herbeizuführen und die Freilassung der Geiseln zu bewirken, gelten vorerst als so gut wie gescheitert.

Blitzermarathon startet am Montag

Zweimal im Jahr gibt es in Deutschland den sogenannten Blitzermarathon. Mitten in den Sommerferien will die Polizei ab Montag in diesem Rahmen wieder genau hinschauen, wer zu sehr aufs Gaspedal drückt. Bei der Aktion im April wurden Tausende Temposünder erwischt.

Die Polizei kontrolliert natürlich regelmäßig die Geschwindigkeit – bei der Speedweek tut sie dies noch einmal verstärkt und gezielt. Laut ADAC gibt es insbesondere "auf unfallträchtigen Streckenabschnitten und in Gebieten mit besonderer Gefährdungslage" deutlich mehr Kontrollen. Dazu zählen Schulen, Altenheime und Kliniken.

Nicht alle Bundesländer beteiligen sich an der Speedweek. Mit dabei ist bei der Aktion in den Sommerferien die Polizei etwa in Baden-Württemberg, Brandenburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein. In welchem Umfang, ist teilweise unterschiedlich. Aus manchen Ländern gab es noch keine konkreten Informationen. Laut ADAC informieren die meisten Bundesländer nicht vorab über die Standorte der Kontrollen.

Deutsche Städte wollen Kinder aus Gaza aufnehmen

Nach Hannover will auch Düsseldorf Kinder aus dem Gazastreifen und Israel aufnehmen, die besonders schutzbedürftig oder traumatisiert sind. Mit Blick auf die Ankündigung der niedersächsischen Landeshauptstadt sagte der Düsseldorfer Oberbürgermeister Stephan Keller (CDU): "Diese starke und zutiefst menschliche Geste wollen wir auch in Düsseldorf aufgreifen. Bei Fragen der Haltung und Menschlichkeit stehen wir in Düsseldorf über Parteigrenzen hinweg zusammen."

Die Stadt Hannover hatte am Donnerstag angekündigt, bis zu 20 Kinder aufzunehmen. Oberbürgermeister Belit Onay (Grüne) sagte, aktuell stünden bis zu 20 Inobhutnahme-Plätze bereit. Eine Ausweitung sei denkbar, etwa über Gast- oder Pflegefamilien. Laut dem Oberbürgermeister haben sich auch andere Städte für eine Beteiligung an ähnlichen Programmen interessiert. Onay appellierte an die Bundesregierung, diese Hilfe möglich zu machen. Die Stadt könne Unterbringung und Begleitung vor Ort sicherstellen, benötige aber politische Unterstützung von Bundesseite für Einreiseverfahren, Auswahl und medizinische Koordination.

Das Bundesinnenministerium hat auf die Ankündigung allerdings mit Zurückhaltung reagiert. "Die Umsetzbarkeit derartiger Initiativen hängt entscheidend von der Sicherheitslage, der Möglichkeit der Ausreise und weiteren Faktoren ab", sagte ein Sprecher auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. Konkrete Vorhaben würden zurzeit mit Partnern geprüft. "Dabei steht die Ausweitung der medizinischen Hilfe vor Ort und in regionaler Nähe im Hauptfokus."

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(mit Material von dpa und afp)

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