Berliner AfD zieht den Anti-Berghain-Antrag zurück

19.04.2018, 15:5319.04.2018, 17:52

Eine Attacke aus den Reihen der Berliner AfD auf den Berliner Club Berghain ist gescheitert. Eine AfD-Politikerin wollte einen Einlass-Schluss um 6 Uhr in dem Techno-Laden durchsetzen.

Nach einem großen Medienecho wurde der Antrag am Donnerstag zurückgezogen. 

Der Sprecher des AfD-Landesverbands, Ronald Gläser, begründete diesen Schritt damit, dass "die AfD keine Verbotspartei" sei.

Was war passiert?

Die stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende der AfD, Sibylle Schmidt (parteilos), hatte in ihrem Antrag den Wunsch geäußert, den Betreibern mit einem Antrag im Bezirksparlament Friedrichshain-Kreuzberg die gewerberechtliche Erlaubnis zu entziehen:

"Seit Jahren finden im Berghain Verstöße gegen Gaststättenverordnungen statt. Drogen aller Art – insbesondere wach haltende Amphetamine – werden konsumiert und können leicht erworben werden."
Aus dem nun zurückgezogenen Antrag der AfD-Politikerin.

Das waren die Forderungen:

  • Eine Einhaltung der Öffnungszeiten von 22 bis 6 Uhr morgens, "um einen drogenfreien Besuch unter Berücksichtigung eines natürlichen Biorhythmus" zu ermöglichen.
  • Nachhilfe in der Gestaltung des Musikprogramms bei renommierten Establisments aus dem Ausland
  • die Unterbindung sexuelles Handlungen "durch entsprechende Beleuchtung und Personal".

(pb/dpa)

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