Deutschland
19.04.2018, 15:5319.04.2018, 17:52
Eine Attacke aus den Reihen der Berliner AfD auf den Berliner Club Berghain ist gescheitert. Eine AfD-Politikerin wollte einen Einlass-Schluss um 6 Uhr in dem Techno-Laden durchsetzen.
Nach einem großen Medienecho wurde der Antrag am Donnerstag zurückgezogen.
Der Sprecher des AfD-Landesverbands, Ronald Gläser, begründete diesen Schritt damit, dass "die AfD keine Verbotspartei" sei.
Was war passiert?
Die stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende der AfD, Sibylle Schmidt (parteilos), hatte in ihrem Antrag den Wunsch geäußert, den Betreibern mit einem Antrag im Bezirksparlament Friedrichshain-Kreuzberg die gewerberechtliche Erlaubnis zu entziehen:
"Seit Jahren finden im Berghain Verstöße gegen Gaststättenverordnungen statt. Drogen aller Art – insbesondere wach haltende Amphetamine – werden konsumiert und können leicht erworben werden."
Aus dem nun zurückgezogenen Antrag der AfD-Politikerin.
Das waren die Forderungen:
- Eine Einhaltung der Öffnungszeiten von 22 bis 6 Uhr morgens, "um einen drogenfreien Besuch unter Berücksichtigung eines natürlichen Biorhythmus" zu ermöglichen.
- Nachhilfe in der Gestaltung des Musikprogramms bei renommierten Establisments aus dem Ausland
- die Unterbindung sexuelles Handlungen "durch entsprechende Beleuchtung und Personal".
(pb/dpa)
Markus Söder, Ministerpräsident von Bayern und selbstbewusster Verfechter von konservativen Werten, lässt kaum eine öffentliche Rede verstreichen ohne zumindest am Rande gegen die "woke" Bubble zu schießen. Seine CSU-Partei wirbt mittlerweile auf der eigenen Website schon mit dem Slogan "Weiß-blau statt Woke".