Verkaufsverbot für Apple! Diese iPhones müssen raus aus Läden in Deutschland
03.01.2019, 17:0303.01.2019, 17:03
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Der Chipkonzern Qualcomm hat in seinem Konflikt mit Apple gut 1.3
Milliarden Euro aufgetrieben, um ein Verkaufsverbot für iPhone-Modelle in Deutschland durchzusetzen. Aber jezt dürfte ein
Streit über die Reichweite des Verbots entbrennen.
Gemäß dem Urteil habe Qualcomm dafür als
Sicherheit Wertpapiere im Wert von 1.34 Milliarden Euro hinterlegt, teilte das Unternehmen am Donnerstag mit.
Das Verkaufsverbot betrifft die Modelle iPhone 7 und 8 sowie das iPhone X von 2017.
Das
Landgericht München hatte am 20. Dezember die Verletzung eines
Qualcomm-Patents durch Apple festgestellt. Qualcomm bekam das Recht,
ein Verkaufsverbot durchzusetzen, wenn der Chipkonzern die
Sicherheitsleistung hinterlegt.
Die Unternehmen zeigten allerdings unterschiedliche Auffassungen über
das Ausmaß des Verkaufsverbots.
Apple...
...teilte nach dem Urteil mit,
über Mobilfunk-Betreiber und andere Händler würden weiterhin alle
Modelle verfügbar bleiben.
Lediglich in den 15 deutschen Apple Stores sollen das iPhone 7 und das iPhone 8 nicht mehr verkauft werden, hieß es.
Auf der Apple-Website konnten die beiden Geräte am Donnerstag zunächst weiterhin bestellt werden.
Das iPhone X hatte Apple in seinem Angebot bereits selbst durch das XS ersetzt.
Qualcomm...
...bekräftigte dagegen am Donnerstag seine Auffassung, dass
Apple die betroffenen Geräte laut Gerichtsurteil auch bei allen
Einzelhändlern in Deutschland einziehen müsse.
Zudem müsse Apple Schadenersatz an Qualcomm zahlen, entschied das
Gericht. Der Betrag soll später festgelegt werden.
Apple kündigte Berufung gegen das Urteil des Landgerichts an. Die
Sicherheitsleistung von jeweils 668.4 Millionen Euro für die beiden
Verfahren, in denen es um das Patent ging, soll den iPhone-Konzern
gegen mögliche Verluste absichern, falls er in dem Prozess am Ende
Recht bekommen sollte.
Worum streiten die Unternehmen genau?
Bei dem Patent geht es um eine Technologie, die den Stromverbrauch
von Telekommunikations-Chips anpasst, damit der Akku länger hält. Aus
Sicht von Qualcomm ist es nicht möglich, dieses Patent durch eine
Software-Änderung zu umgehen. Der Hersteller des entsprechenden
Bauteils in den in Deutschland verkauften iPhones, die US-Firma
Qorvo, verweist im Gegenzug darauf, dass man dafür eine eigene Lösung
verwende, die Qualcomms Patent nicht verletze. Qorvo wollte die
Schaltpläne aber nicht offenlegen, wenn Qualcomm als Konkurrent
Zugriff darauf bekommen könnte.
"Die Kammer hat nicht aufgeklärt, wie genau die technische
Ausgestaltung dieses Chips ist", hatte der Vorsitzende Richter
Matthias Zigann bei der Urteilsverkündung eingeräumt. "Wenn die
Verteidigung nur dadurch geschehen kann, dass man ein Geheimnis
offenbart", müsse man es entweder offenlegen - und dann sei es kein
Geheimnis mehr. "Oder man offenbart das Geheimnis nicht und verliert
dann möglicherweise den Prozess." Das Gericht entschied entsprechend
anhand von Qualcomms Darstellung der Umsetzung der Technologie.
Urteil in einem weltweiten Streit
Qualcomm erzielte mit dem Münchner Urteil einen ersten spürbaren
Erfolg in dem weltweit ausgetragenen Streit mit Apple. Der Konflikt
begann, als Apple Qualcomm mit dem Vorwurf verklagte, der Chipkonzern
verlange zu hohe Gebühren für die Nutzung seiner Patente. Qualcomm
bekommt seit Mitte 2017 kein Geld mehr von iPhone-Auftragsfertigern
und wirft Apple vor Gericht die Verletzung diverser Patente vor. Die
Firma ist vor allem bekannt als Anbieter von Prozessoren und
Funkchips, beansprucht aber auch die Erfindung vieler anderer
Technologien in Smartphones für sich.
Verfahren laufen unter anderem auch in China und den USA. In China
erreichte Qualcomm auf Basis von zwei Software-Patenten vor einigen
Wochen ein Verkaufsverbot für mehrere Modelle vom iPhone 6 bis zum
iPhone X aus dem vergangenen Jahr. Apple setzte den Verkauf jedoch
fort und verwies darauf, dass durch ein Software-Update das Patent
nicht verletzt werde.
(mbi/dpa)
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