Deutschland
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und die Werbung von watson und Werbepartnern zu personalisieren. Weitere Infos: Datenschutzerklärung.
Image

Seit fast einem Jahr sitzt die AfD von Parteichefin Alice Weidel im Bundestag. imago

Wie die AfD den Bundestag in einem Jahr gruseliger gemacht hat 

Dass der Mensch den Klimawandel verursacht, leugnet die AfD. Im neuen Bundestag haben ihre Abgeordneten selbst kräftig dazu beigetragen, dass sich das parlamentarische Klima grundlegend verändert hat.

Knapp ein Jahr ist seit der konstituierenden Sitzung (24. Oktober 2017) vergangen. Ein Jahr, im dem die Zwischenrufe bisweilen wie Giftpfeile durch den Plenarsaal geflogen sind. Ein Jahr, in dem die Abgeordneten der anderen Fraktionen gelernt haben, Redebeiträge der AfD-ler zu ertragen – so wie man eine Grippe erträgt oder einen verdorbenen Magen.

Besonders schwer verdaulich finden viele von ihnen die Einlassungen des AfD-Abgeordneten Gottfried Curio.

13.09.2018, Berlin: Gottfried Curio (AfD) spricht bei der Plenarsitzung im Deutschen Bundestag. Hauptthema der 49. Sitzung der 19. Legislaturperiode ist der von der Bundesregierung eingebrachte Entwurf des Bundeshaushaltsplans 2019 und der Finanzplan des Bundes 2018 bis 2022. Foto: Kay Nietfeld/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Bild: dpa

Der Physiker mit dem dunklen Seitenscheitel hämmert seine Sätze stets mit kalter Präzision in den Saal. Viele AfD-Anhänger feiern ihn dafür. Auf YouTube ist er ihr Star. Sie genießen es, wenn Curio im Bundestag sagt, Regierungschefin Angela Merkel sei eine "Kanzlerin der Ausländer" und gehöre "nicht länger zu Deutschland".

Curio trägt seine Reden stets ohne den Hauch eines Lächelns vor. Im Plenum sagt er: "Ein zur Regel entarteter Doppelpass untergräbt Staat und Demokratie. Das wollen wir nicht." "Entartete Kunst" war während der Nazi-Diktatur ein Propaganda-Begriff für Kunst, die nicht dem Ideal der Nationalsozialisten entsprach. Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter ruft Curio zu: "Schämen Sie sich!" und "Haben Sie denn überhaupt keinen Anstand?".

Die "Entartung" kennt man auch in der Quantenmechanik, mit der sich der Physiker Curio gut auskennt. Was sich der AfD-Obmann im Innenausschuss bei seiner Wortwahl gedacht hat, weiß nur er selbst. Dass der Hobbymusiker das Spiel mit Tabubrüchen, Doppeldeutigkeiten und kalkulierten Provokationen virtuos beherrscht, macht ihn aus Sicht von Politikern, die sich wie er mit Migration beschäftigen, besonders gefährlich.

Filiz Polat ist Grünen-Obfrau im Innenausschuss. Sie trifft Curio deshalb auch häufig außerhalb des Plenarsaales in kleiner Runde. Die Bundestagsabgeordnete aus Niedersachsen sagt: "Curio ist eine der Speerspitzen der rassistischen und beschämenden Politik, für die diese Partei steht." Die AfD versuche, rechtsradikales Gedankengut in der Mitte der Gesellschaft zu verankern. Das dürfe man ihr nicht durchgehen lassen. Polat sagt, sie vermeide es in den Obleute-Runden des Ausschusses, Curio direkt anzusprechen. Warum? Sie sagt: "Ich habe familiäre Wurzeln in der Türkei. Mein Vater ist Muslim. Deshalb fühle ich mich von Curio und der AfD persönlich angegriffen."

Dass die große Koalition in diesem Bundestag nicht so übermächtig ist wie in der zurückliegenden Legislaturperiode, hat die Debatten belebt - da sind sich alle einig. Armin Schuster ist seit 2009 Mitglied des Bundestages. Der CDU-Innenpolitiker sagt, die Diskussionen seien jetzt "spannender, pointierter, besser". Ihn störe nur der "rhetorische Hooliganismus" der AfD.

Linda Teuteberg saß von 2009 bis 2013 im Landtag von Brandenburg.

Linda Teuteberg, FDP, Deutschland, Berlin, Bundestag, Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit 2018 *** Linda Teuteberg FDP Germany Berlin Bundestag Annual Report on the Status of German Unity 2018

Bild: imago stock&people

Bundestagsdebatten hat die Rechtsanwältin bis zum vergangenen Oktober nur am Bildschirm verfolgt. Sie sagt, die Debatten im Bundestag seien jetzt wieder lebhaft und leidenschaftlich, "nachdem es in den vergangenen Jahren eher langweilig war". Das liege daran, dass mit FDP und AfD "zwei sehr unterschiedliche Stimmen hinzugekommen sind".

Im Plenarsaal sitzen die FDP-Abgeordneten neben der AfD-Fraktion. Teuteberg findet das "nervlich sehr anstrengend, wegen der permanenten Zwischenrufe, die aus dieser Fraktion kommen". Sie sagt: "Es gibt Abgeordnete wie Gottfried Curio, Nicole Höchst und Birgit Malsack-Winkelmann, da stört mich auch der Ton, den sie in ihren Reden anschlagen, sehr." Teuteberg hält es dennoch für falsch, wenn Abgeordnete anderer Parteien oft "stark auf die AfD-Wortbeiträge eingehen, anstatt für ihre eigenen Ideen zu streiten".

FDP, Linke und Grüne haben in den vergangenen Monaten über alle ideologischen Gräben hinweg punktuell zusammengearbeitet. Um die offenen Fragen im Untersuchungsausschuss zum Terroranschlag auf dem Berliner Weihnachtsmarkt besser beantworten zu können, streiten die drei Oppositionsparteien vor Gericht gemeinsam für die Freigabe von Dokumenten. Auch für eine Klage gegen das bayerische Polizeigesetz haben sie sich zusammengetan. Die AfD kämpft stets für sich alleine.

AfD-Fraktionschefin Alice Weidel fühlt sich dennoch inzwischen nicht mehr so ausgegrenzt wie zu Beginn. Sie sagt: "Mit der Zeit ist es natürlich so, dass bei den anderen Fraktionen ein gewisser Gewöhnungseffekt eingetreten ist, und das Grüßen fällt deren Abgeordneten immer leichter." Zuletzt hätten allerdings auch die Beschimpfungen in Richtung AfD wieder zugenommen.

Und wie sieht Weidel ihre eigene Rolle? Sie sagt: "Es stimmt, dass ich mich auch während der Debatten sehr gut aufregen kann. Das ein oder andere Mal mag ich wohl auch schon einmal mit dem Finger an die Stirn getippt haben, sogar mit dem Fuß habe ich schon aufgestampft - zu recht."

Einig sind sich die vier Oppositionsfraktionen - AfD, FDP, Grüne und Linke - nur in einem Punkt. Sie alle werfen der von Rivalitäten, politischem Streit und schmerzlichen Landtagswahl-Ergebnissen zermürbten großen Koalition seit Monaten vor, sie sei zu stark mit sich selbst beschäftigt.

(pb/dpa)

Das könnte dich auch interessieren:

Wieso Italien das Rettungsschiff "Aquarius" beschlagnahmen will

Link to Article

Für dieses Bild wird Friedrich Merz gerade ausgelacht. Euer Ernst?

Link to Article

Wir haben die Smartphone-Tastatur ein Leben lang falsch bedient

Link to Article

Trump hat 💩 verbreitet – und zwar wortwörtlich

Link to Article

DEL-Profi stürmt von der Strafbank, um Gegenspieler zu verprügeln

Link to Article

"Man hört das Plätschern der Urinale" – wie Fans die müde Stimmung beim DFB-Kick kontern

Link to Article

Was mit dir geschieht, wenn du masturbierst – wenn man einem Arzt von 1830 glaubt 🤪

Link to Article

19 Kinder, die kleine Hohlbirnen sind, aber das ist auch völlig okay

Link to Article

"Stürzt ein wie ein Kartenhaus" – Krankenschwester Johanna über den Pflegenotstand

Link to Article

Snoop Dogg bekommt Stern auf dem Walk of Fame – und hält eine verdammt ehrliche Rede 🤣

Link to Article

Warum gewalttätige Polizisten selten bestraft werden

Link to Article

Update-Horror bei Windows 10 – es kann nur noch besser werden

Link to Article

Wie Martin Schulz dafür sorgte, dass Köln Anthony Modeste zurückholte

Link to Article

Instagram zeigt dir, wie süchtig du bist – warum das "nett" ist und wie's geht

Link to Article

Elfmeter, Jubel und Co.: So stark haben sich die "FIFA"-Spiele wirklich verändert

Link to Article

Massenproteste in Frankreich eskalieren – darum sind die Franzosen wütend auf Macron

Link to Article

Jüngste Demokratin kommt im Kongress an – sofort kritisieren Konservative ihr Outfit

Link to Article

Facebooks schmutziges Geheimnis – Zuckerberg wusste angeblich nichts

Link to Article

Rückkehr-Aktionswochen beim BAMF: Freiwillig steht drauf, Rechtsverzicht steckt drin

Link to Article

Ryanair-Flug nach Mallorca ist günstiger als ein Döner – und das ist ein Problem

Link to Article

Warum du die Nachrichten-Lösch-Funktion auf Facebook NICHT ausprobieren solltest

Link to Article

Bombendrohung in Chemnitz – Konzert von Feine Sahne Fischfilet unterbrochen

Link to Article

Seehofer tritt im Januar als CSU-Chef zurück – als Innenminister? Unklar.

Link to Article

Der Harte, die Zarte – und Spahn, der mit dem leisen Applaus

Link to Article

@der_Seehofer twittert nichts – nicht mal seinen Rücktritt 

Link to Article

18 Tinder-Profile, die definitiv zu ehrlich sind 

Link to Article

Eine neue Challenge macht Hunde mit Käse verrückt

Link to Article

An ihrer Spenden-Story war so ziemlich alles falsch – Obdachloser und Paar verhaftet

Link to Article

Die neue Bundeswehr-Doku macht auf "Call of Duty"– und verspottet alle Soldaten

Link to Article

Kommt die Playstation 5 im Jahr 2020? Ein Insider verrät angebliche Details

Link to Article

R.I.P. – ARD stellt die "Lindenstraße" nach 34 Jahren ein

Link to Article

Alte Menschen entscheiden: Ehrenmann und Ehrenfrau sind Jugendwörter 2018

Link to Article

Braut liest bei ihrer Hochzeit Nachrichten ihres Verlobten vor – an eine andere

Link to Article

"Trauen Zuschauern etwas zu" – DAZN-Kommentatoren erklären, was sie anders machen

Link to Article

Taxis von Frauen für Frauen – warum das in München geplant wird

Link to Article

Deshalb war Trumps Niederlage bei den Midterms brutaler als gedacht

Link to Article

May kämpft für ihren Brexit-Beschluss – doch die Minister rennen ihr davon

Link to Article

"Abgefuckte Scheiße" – nun äußert sich Lena Meyer-Landrut über Insta-Hass

Link to Article

AfD-Chef darf keine Rede in Brüssel halten – und verschweigt die wahren Gründe 

Link to Article

"Der Akzent der Ost-Boys ist überragend" – Neustädter über Deutsche und Russen

Link to Article
Alle Artikel anzeigen
Alle Artikel anzeigen

Abonniere unseren Newsletter

Abonniere unseren Newsletter

0
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
0Alle Kommentare anzeigen

Warum es so gefährlich ist, dass so wenig über den Migrationspakt informiert wird

Sowohl die AfD, als auch diverse rechte und rechtsextreme Organisationen wie die "Identitäre Bewegung" haben den Globalen Migrationspakt in den vergangenen Wochen zu einem ihrer wichtigsten Kampagnenthemen auserkoren.

Um Stimmung dagegen zu machen, verbreiten sie Falschbehauptungen und Lügen über die Inhalte und die möglichen Auswirkungen des Migrationspaktes. Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen behauptet etwa, durch den Pakt wolle Bundeskanzlerin Angela Merkel "allen Migranten weltweit den …

Artikel lesen
Link to Article