Bodycam der Polizei Deutschland, Potsdam - 03/11/2018: Eine Bundespolizistin mit Bodycam im Hauptbahnhof Potsdam. Potsdam Brandenburg Deutschland *** Bodycam der Polizei Deutschland Potsdam 03 11 2018 A Federal Police Officer with Bodycam at Potsdam Central Station Potsdam Brandenburg Germany

Eine Bundespolizistin mit Bodycam im Hauptbahnhof Potsdam. Bild: imago (symbolfoto)

Warum die Bundespolizei künftig Bodycams nutzen darf – aber nur unter Einschränkungen

Nun ist es offiziell: Die deutsche Bundespolizei, die etwa auch an Bahnhöfen und Flughäfen Kontrollen durchführt, kann mit dem Einsatz so genannter Bodycams beginnen.

Für den Einsatz bei der Bundespolizei gibt es gewisse Hürden

Laut Gesetz muss es dabei um den "Schutz von Beamtinnen und Beamten der Bundespolizei oder Dritten gegen eine Gefahr für Leib, Leben, Freiheit oder Eigentum" gehen, die Verfolgung von Straftaten oder im Einzelfall auch um Ordnungswidrigkeiten "von erheblicher Bedeutung". Nach bestimmten Fristen sind die Daten zu löschen, falls sie nicht zur Aufklärung benötigt werden.

Die Dienstvereinbarung regelt laut "Bild" die Anwendung der Geräte, den Umgang mit den Aufnahmen und den Schutz der Identität der Beamten, wenn Clips etwa für Gerichtsverfahren an Dritte herausgegeben werden müssen. Gemäß der Dienstvereinbarungen entscheiden die Vorgesetzten, wann und wo die Kamera eingesetzt wird. "Leistungs- und Verhaltenskontrollen" anhand der Aufnahmen sind allerdings unzulässig. Auch für interne Ermittlungen dürfen die Aufnahmen nicht verwendet werden.

Bis Jahresende sollen die 2300 Bodycams schrittweise bei der gesamten Bundespolizei eingeführt werden. Genutzt werden nach Angaben des Ministeriums Geräte des Typs Motorola Si500.

(pb/dpa)

Analyse

Baerbock nutzt die TV-Bühne, die ProSieben ihr baut – ganz zum Schluss kommt ein Moment zum Fremdschämen

Die gute Nachricht für die Grünen: Annalena Baerbock hat ihr erstes Fernsehinterview als designierte Kanzlerkandidatin souverän überstanden. Die schlechte Nachricht: Es werden noch deutlich schwierigere Auftritte kommen in diesem Wahlkampf. Denn eigentlich war das kein Interview, sondern eher eine nette Plauderrunde mit den Moderatoren Katrin Bauerfeind und Thilo Mischke.

Baerbock durfte sich erst selbst präsentieren, dann die augenscheinliche Harmonie bei den Grünen loben und schließlich …

Artikel lesen
Link zum Artikel